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30 Tage hat der Monat

Geschrieben am Samstag, den 26. November 2005 um 10:02 Uhr

Bei der Berechnung von ALG geht das Sozialgericht Düsseldorf von 30 Tagen aus.

Sozialgericht bestätigt Neuregelung beim Arbeitslosengeld

Auch wenn der Monat 31 Tage hat, steht Erwerbslosen nur für 30 Tage Arbeitslosengeld zu. Dies entschied das Sozialgericht Düsseldorf in einem am Montag  (14.11.2005) veröffentlichten Urteil. Die Richter bestätigten damit die Rechtmäßigkeit einer gesetzlichen Neuregelung, die zum Jahresbeginn die bis dahin geltende taggenaue Abrechnung des Arbeitslosengeldes abgelöst hatte: Seither werden bei der Berechnung generell 30 Kalendertage pro Monat und damit 360 Tage pro Jahr angesetzt - gleichgültig, ob der Monat 28, 29, 30 oder 31 Tage hat. Das Düsseldorfer Gericht urteilte nun, diese "aus Gründen der Verfahrensvereinfachung" erfolgte Gesetzesänderung sei zulässig und auch verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.

Die Richter befanden, mit der Neuregelung sei insbesondere kein unzulässiger Eingriff in die Eigentumsgarantie verbunden. Bei der Berechnung der früheren Bezüge eines Arbeitslosen, nach deren Höhe sich das Arbeitslosengeld richtet, bleibt jedoch nach Auffassung des Sozialgerichts das gregorianische Jahr mit seinen 365 Tagen maßgebend.

Sozialgericht Düsseldorf Az. S 7 AL 132/05