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Arbeitsloser darf Stundenzahl ├╝berschreiten

Geschrieben am Mittwoch, den 16. November 2005 um 23:55 Uhr

Das Arbeitslosengeld darf nicht gestrichen werden, wenn ein Arbeitsloser nebenher jobt und dabei die zulässige Stundenzahl kurzzeitig überschreitet.
Denn der Betroffene stehe dem Arbeitsmarkt dennoch zur Verfügung, urteilten die Richter. Voraussetzung ist allerdings, daß die gesetzlich zulässige Höchstgrenze von 18 Stunden pro Woche nur gelegentlich überschritten wird und die Mehrarbeit nicht vorhersehbar war. Eine arbeitslose Kunsthistorikerin hatte nebenbei als Synagogenaufsicht und in einem Architektenbüro gearbeitet. Das Arbeitsamt stellte fest, daß sie pro Woche zwei Stunden zu viel gejobbt hatte und wollte für diesen Zeitraum das Arbeitslosengeld streichen.

(Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, L 7 Ar 22/94)