Urteilsdatenbank Allgemein Arbeitsloser darf Stundenzahl überschreiten

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Arbeitsloser darf Stundenzahl überschreiten

Das Arbeitslosengeld darf nicht gestrichen werden, wenn ein Arbeitsloser nebenher jobt und dabei die zulässige Stundenzahl kurzzeitig überschreitet.
Denn der Betroffene stehe dem Arbeitsmarkt dennoch zur Verfügung, urteilten die Richter. Voraussetzung ist allerdings, daß die gesetzlich zulässige Höchstgrenze von 18 Stunden pro Woche nur gelegentlich überschritten wird und die Mehrarbeit nicht vorhersehbar war. Eine arbeitslose Kunsthistorikerin hatte nebenbei als Synagogenaufsicht und in einem Architektenbüro gearbeitet. Das Arbeitsamt stellte fest, daß sie pro Woche zwei Stunden zu viel gejobbt hatte und wollte für diesen Zeitraum das Arbeitslosengeld streichen.

(Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, L 7 Ar 22/94)