Urteilsdatenbank Allgemein Hartz-IV-Empfänger müssen sich fortbilden

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Hartz-IV-Empfänger müssen sich fortbilden

Hartz-IV-Empfänger können nach einem Urteil des Sozialgerichts Dresden die Teilnahme an Fortbildungslehrgängen nicht verweigern.

Solche Kurse seien für die Betroffenen zumutbar, teilte Gerichtssprecher Hans von Egidy am Donnerstag mit. Das Gericht wies die Klagen von fünf Hartz-IV-Empfängern ab.

Diese hatten sich mit Eilanträgen gegen ihre Teilnahme an einem dreimonatigen Fortbildungslehrgang nach dem "Chemnitzer Modell" gewehrt. Der Lehrgang, der von der Arbeitsgemeinschaft "Weißeritzkreis" angeboten wurde, ist nach Ansicht der Richter Voraussetzung für die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt. Nach Angaben von Egidy vermittle der Kurs unter anderem Wissen in den Fächern Recht, EDV, Mathematik und Deutsch. Die Kläger waren der Meinung, dass der Lehrgang unter ihrem Niveau sei und verwiesen auf ihre qualifizierten Berufsabschlüsse.

Aktenzeichen: S 23 AS 870/05 ER