Urteilsdatenbank Allgemein
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Allgemeine Urteile und Entscheidungen
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1 Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren nach Ablehnung von PKH 2 Christian Schlender
2 Freiwillige KV nach Entzug von ALG 2 Christian Schlender
3 Verpflegung stellt Einkommen dar Christian Schlender
4 Steuerrückerstattung vor Antrag auf ALG 2 ist Vermögen Christian Schlender
5 Email reicht nicht für Widerspruch aus Christian Schlender
6 Urteil zu Krankenhausaufenthalt Christian Schlender
7 Haftpflichtversicherung absetzbar Christian Schlender
8 Kühlschrank als Erstausstattung Christian Schlender
9 Hartz IV- Kürzung nicht rechtens Christian Schlender
10 Rückzahlungen vor Bedarf ist Vermögen Christian Schlender
11 Brille muss vom Regelsatz bezahlt werden Christian Schlender
12 Mehrbedarf bei Neurodermitis Christian Schlender
13 Hartz-IV-Empfänger von Gebühr befreit Christian Schlender
14 Neue Gardinen als Erstaustattung Christian Schlender
15 Argen dürfen keine Forderungen vollstrecken Christian Schlender
16 Keine Rundfunkbefreiung für Hartz IV mit Zuschlag Christian Schlender
17 Hartz IV & Nebenjob Christian Schlender
18 Ein-Euro-Jobs können gepfändet werden Christian Schlender
19 Keine Anrechnung des Partnereinkommens, wenn noch nicht ein Jahr zusammen Christian Schlender
20 Hartz IV-Empfänger von GEZ befreit Christian Schlender
21 Auto gewonnen, Hartz4 weg Christian Schlender
22 Kilometergeld und Pendlerpauschale bei ALG 2 Christian Schlender
23 Kapitallebensversicherung kein verwertbares Vermögen Christian Schlender
24 ALG II und Diabetes mellitus Typ II Christian Schlender
25 Kontoauszüge nicht Leistungserheblich Peter Ritsche
26 Bundesrichter stärken Rechte von Hartz-IV-Beziehern Christian Schlender
27 Kontoauszüge vorlegen Christian Schlender
28 Auch Fahrtkosten unter 6 Euro sind zu erstatten! Christian Schlender
29 Steuererstattung stellt Einkommen dar Christian Schlender
30 Leistungsberechtigung von EU-Bürgern Christian Schlender
31 Aufschiebende Wirkung eines Rechtsmittels gegen einen Absenkungsbescheid Christian Schlender
32 Kürzung des Regelsatzes bei Einnahme einer unentgeltlichen Mahlzeit in einer Werkstatt f. Behinderte Christian Schlender
33 Zuschlag zum Alg II nur innerhalb von zwei Jahren nach dem Ende des Bezugs von Alg Christian Schlender
34 Vager Verdacht reicht nicht für Hausbesuch Christian Schlender
35 Umzugskosten, Erstausstattung, Bett, Kleiderschrank Christian Schlender
36 Umzugskosten Christian Schlender
37 Urlaub Christian Schlender
38 Sexuelle Beziehung ist nicht eheähnliche Gemeinschaft Christian Schlender
39 Versicherung zählt mit Christian Schlender
40 Kontoauszüge § 9 Abs. 1 SGB II, §§ 60 ff SGB I Christian Schlender
41 Erbschaft ist Einkommen Christian Schlender
42 Keine unbegrenzten Zuschüsse für Klassenfahrten Christian Schlender
43 Bespitzeln von ALG-II-Empfängern ist unzulässig Christian Schlender
44 Unterhaltspflicht trotz Hartz IV Christian Schlender
45 Wie Antrag stellen Christian Schlender
46 Beihilfe für Haushaltshilfe Christian Schlender
47 Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert Christian Schlender
48 Hausbesuche nur bei konkretem Verdacht Christian Schlender
49 Obergrenze für Zuschuss zur Klassenfahrt Christian Schlender
50 Bindung muss nicht Partnerschaft sein Christian Schlender
51 Kein gesetzl. Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit Christian Schlender
52 Krankenkasse muss auch bei Beitragsrückstand zahlen Christian Schlender
53 Keine Kürzung von ALG II bei strafbaren Handlungen Christian Schlender
54 Partner Einkommen wird nicht berücksichtigt Christian Schlender
55 Leistungsempfänger muss seinen Bescheid nicht kontrollieren Christian Schlender
56 Arbeitslosengeld für Studenten Christian Schlender
57 Versicherung zählt zum Bedarf Christian Schlender
58 Behörde muss Nachweis führen Christian Schlender
59 Kontoauszüge und Datenschutz Christian Schlender
60 30 Tage hat der Monat Christian Schlender
61 Ehrenamtlicher Bereitschaftsdienst Christian Schlender
62 Arbeitsloser darf Stundenzahl überschreiten Christian Schlender
63 Leitungsentzug mangels Mitwirkungspflicht Sabrina
64 Eigenheimzulage verringert Alg II nicht Christian Schlender
65 Bewerbungsnachweise rechtswidrig Christian Schlender
66 Auto von Anrechnung als Vermögen ausgenommen Sabrina
67 Langzeitarbeitslose müssen nicht alle Auskünfte geben Sabrina
68 Antragsteller muss Bedürftigkeit belegen Sabrina
69 Medizinische Grundversorgung Christian Schlender
70 Kein Geld fürs Auslandsstudium Sabrina
71 Unvorteilhafte Bewerbung erlaubt Christian Schlender
72 Auch gegenüber Arbeitslosen gilt die Schriftform Christian Schlender
73 AA darf Geld nicht automatisch kürzen Christian Schlender
74 Erreichbarkeitsanforderung bei Umzug eines Arbeitslosen Christian Schlender
75 Existenzgründungszuschuss nicht auf ALG II anrechenbar Christian Schlender
76 Krankenkasse muss ARGE-Entscheidung hinnehmen Christian Schlender
77 Steuererstattung ist kein Einkommen Christian Schlender
78 Geld für Medikamente Christian Schlender
79 Hartz-IV-Empfänger müssen sich fortbilden Christian Schlender
80 Arbeitslose sollten Bescheide prüfen Christian Schlender
81 Entweder ALG II oder Ich-AG Christian Schlender