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Was zählt nicht als verwertbares Vermögen?

Geschrieben am Sonntag, den 14. August 2005 um 13:03 Uhr

Angemessenes selbstgenutztes Wohneigentum
Ist das Wohneigentum und das Grundstück angemessen, wird es nicht als anrechenbares Vermögen berücksichtigt.

Die Angemessenheit hängt von den örtlichen Gegebenheiten ab und wird überwiegend über die Wohnfläche definiert: So gilt z.B.

noch als angemessen.

Sollte die Größe des Wohnhauses oder der Eigentumswohnung nicht angemessen sein, wird geprüft, ob Gebäudeteile oder Grundstücksbestandteile abtrennbar und verwertbar sind. Auch wird geprüft, ob eine Zimmerweise Vermietung möglich ist.

Das Unangenehme hierbei ist: Auch wenn noch keine Vermietung zustande gekommen ist, wird der gegebenenfalls fiktive Erlös aus der Vermietung schon als Einkommen angerechnet und mit dem ALG II verrechnet.

Wichtig: Auch Bar-Vermögen bleibt dann anrechnungsfrei, wenn es nachweislich zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstückes von angemessener Größe bestimmt ist, soweit dies zu Wohnzwecken behinderter oder pflegebedürftiger Menschen dient oder dienen soll.

„Riesterrenten“, „Rürup-Verträge“, betriebliche Altersvorsorge
Riester-Anlageformen und Rürup-Verträge, d.h. Vermögen, das auf Grund bundesgesetzlicher Vorschriften ausdrücklich als Altersvorsorge gefördert wird, zählen einschließlich der Erträge nicht zum anrechenbaren Vermögen.

Bedingung: Der Inhaber darf das Altersvorsorgevermögen nicht vorzeitig verwenden.

Angemessener Hausrat
Alle Gegenstände, die zur Haushaltsführung und zum Wohnen notwendig sind, werden nicht als anrechenbares Vermögen berücksichtigt.

Angemessenes Kraftfahrzeug
Jeder erwerbsfähigen Person, die in der häuslichen Gemeinschaft lebt, steht der Besitz eines angemessenen KFZ zu (Klein-, Mittelklassewagen)

Vermögen mit der sog. „Härteklausel“
Sämtliches Vermögen (Barvermögen, Immobilienvermögen, Altersvorsorgevermögen, usw.), dessen Verwertung/Veräußerung offensichtlich unwirtschaftlich ist, wird ebenfalls nicht angerechnet. D.h. würde bei einer Veräußerung ein Ergebnis erzielt, das um mehr als 10 % unter dem tatsächlichen Verkehrswert liegt, „sog. Härteklausel“, gilt die Veräußerung als unwirtschaftlich. Das ALG II wird hier ggf. nur als Darlehen geleistet.

Beispiel Immobilie:
Liegt der erzielbare Verkaufserlös einer Immobilie mehr als 10 % unter dem tatsächlichen Wert, wäre eine Verwertung unwirtschaftlich und ein Verkauf der Immobilie unzumutbar.

Beispiel kapitalbildende Lebensversicherung:
Liegt der Rückkaufswert bei der LV mehr als 10 % unter den eingezahlten Beträgen, wäre eine Verwertung unwirtschaftlich und daher nicht zumutbar.