FAQ Grundsätzliches zu Hartz IV Was ist eigentlich Hartz IV?

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Was ist eigentlich Hartz IV?

„Hartz IV“ umschreibt technisch das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003“. Namensgeber ist der VW-Personalvorstand Hartz, der einer von der Bundesregierung eingesetzten Kommission vorsaß, mit Vorschlägen zur Reform des Arbeitsmarktes befassen sollte. Zum 01.10.2003 die Gesetzespakete Hartz I und II in Kraft, die die Ich-AGs, Bildungsgutscheine, Personal- Service-Agenturen und Mini-Jobs einführten. Hartz III führte zum Arbeitsverwaltung – symbolisiert in den neuen Namen Bundesagentur für Bundesanstalt für Arbeit) und Agentur für Arbeit (früher: Arbeitsamt).

Hartz IV trat in weiten Teilen zum 01.01.2005 in Kraft. Das Gesetz soll vor allem die Situation von arbeitsfähigen, hilfebedürftigen Arbeitslosen ändern, die mit den Arbeitsämtern und Sozialämtern bisher zwei verschiedenen Anlaufstellen hatten. Der Zustand bis zum 01.01.2005:
  • Arbeitslose, die sich durch vorherige Erwerbstätigkeit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erworben haben, bekamen nach dessen Ende von den Agenturen für Arbeit Arbeitslosenhilfe;
  • Arbeitslose ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld oder -hilfe bekamen Sozialhilfe vom Sozialamt;
  • Arbeitslose, die Arbeitslosenhilfe oder Arbeitslosengeld bekammen, das jedoch nicht ausreichte, um ihr Existenzminimum zu sichern, erhielten ergänzende Sozialhilfe vom Sozialamt.
Die Arbeitslosenhilfe gibt es nicht mehr. Neu eingeführt wurde das Arbeitslosengeld II für erwerbsfähige Arbeitslose. Als erwerbsfähig gilt, wer mindestens drei Stunden am Tag arbeiten kann.
Sozialgeld erhalten diejenigen, die mit dem Arbeitslosengeld II-Bezieher in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft leben, aber selbst nicht erwerbsfähig sind. Sozialhilfe erhalten schließlich die nicht erwerbsfähigen Personen.