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BA signalisiert sinkende Arbeitslosenbeiträge

Geschrieben von Christian Häussler

19.04.2007

Die finanzielle Situation der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird sich nach Angaben des BA-Verwaltungsrat in diesem Jahr wegen der Arbeitsmarktentspannung über Erwarten gut entwickeln.
Eine Senkung des Arbeitslosenbeitrags um 0,5 Prozentpunkte zum 1. Oktober 2007 sei daher problemlos möglich, berichtete der Vorsitzende des BA-Verwaltungsrats, Peter Clever, am Donnerstag unter Berufung auf den BA-Vorstand. Am Ende des Jahres 2007 dürfte das BA-Finanzsaldo um 5,6 Milliarden Euro über den ursprünglichen Planungen liegen.

Insgesamt rechnet die BA für das Gesamtjahr 2007 mit 3,7 Milliarden Euro weniger Arbeitslosengeld, während die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 0,6 Milliarden Euro steigen dürften. Der Aussteuerungsbetrag, eine Art Strafzahlung der BA an den Bund für unvermittelt Arbeitslose, werde voraussichtlich um 1,3 Milliarden Euro geringer ausgefallen als vorgesehen.