Arbeitslosengeld: Auch bei Erkrankung im Auslandsurlaub

Wer während eines Urlaubs im Ausland erkrankt und seine Arbeitsunfähigkeit nachweisen kann, muß das Arbeitslosengeld weiterbezahlt bekommen. Für den Nachweis kann in bestimmten Fällenn das Attest des behandelnden Arztes ausreichen, urteilte das Landsessozialgericht Bremen.

Ein arbeitsloser Türke war während eines vom Arbeitsamt genehmigten Weihnachtsurlaubs in der Türkei so schwer erkrankt, daß ein Arzt ihm für zwei Wochen strenge Bettruhe verordnete. Als der Türke nach seiner Genesung nach Bremen zurückkehrte und sich beim Arbeitsamt meldete, verweigerte ihm dieses die Fortzahlung des Arbeitslosengeldes. Das Amt begründete seine Haltung damit, daß der Mann nicht das von der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) geforderte Formblatt vorlegen konnte.

Nach den gesetzlichen Regelungen müssen Arbeitslose dem Arbeitsamt melden, wenn sie im Urlaub erkranken. Ist wegen der Schwere der Erkrankung eine solche Meldung nicht möglich, reicht es, ein Attest des behandelnden Arztes vorzulegen, um Arbeitslosengeld für bis zu sechs Wochen zu erhalten. Bei Zweifeln an der sachlichen Richtigkeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung hätte die AOK den Arbeitslosen nach seiner Rückkehr vom Vertrauensarzt untersuchen lassen müssen.



(Landessozialgericht Bremen, S 13 Ar 111/93)