Hallo,
heute habe ich mich von eurer Info Line beraten lassen. Jedoch mußte ich feststellen, dass eine Auskunft nicht ganz richtig war. Und zwar ging es um das Thema Rückzahlung zu Unrecht bezogener Leistungen. Folgendes Gesetz findet bei uns Anwendung:

Sozialgesetzbuch Zweites Buch
Grundsicherung für Arbeitsuchende

In der Fassung des Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung vom 23. Juli 2004 (BGBl. I S. 1842)
§ 43
Aufrechnung

Text ab 01.01.2005

Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können bis zu einem Betrag in Höhe von 30 vom Hundert der für den Hilfebedürftigen maßgebenden Regelleistung mit Ansprüchen der Träger von Leistungen nach diesem Buch aufgerechnet werden, wenn es sich um Ansprüche auf Erstattung oder auf Schadenersatz handelt, die der Hilfebedürftige durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben veranlasst hat. Die Aufrechnungsmöglichkeit ist auf drei Jahre beschränkt.

IN meinem Fall wird grob fahrlässig eingestuft, so dass die 30 prozentige Kürzung leider zu Recht ist. Wir haben derzeit eine Kürzung von 25 Prozent etwa. So können wir sogar noch froh sein. Es gelten außerdem auch andere Gesetze als nur das SGB II. Auch SGB X ist interesant und wichtig. Werde mir nun die Nacht um die Ohren schlagen mit diesen Gesetzen. Man sagte mir bei der INfo Line, dass man maximal um 10 Prozent kürzen könne. Leider ist dem nicht so. Man geht zumindest davon aus, dass jemand das Antragsformular richtig liest und versteht. Trotzdem danke.
-alles Gute
Waldfee

Hallo Waldfee,

bei dem von Dir geschilderten Fall war nicht von vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit auszugehen .... das zum einen.

Da es sich lediglich um eine Rückzahlung handelte ist dies in einem Rahmen von 10/100 sehrwohl möglich.

Wenn das Arbeitsamt dir 150.-€ mtl. von deiner Regelleistung abzieht ist dies schon unter dem Gesichtspunkt der Grundversorgung eines Menschen nicht hinnehmbar.

Somit war die Auskunft sehrwohl richtig und vernünftig... eine geringere Höhe der Abzahlung/Rückzahlung ist nicht verwerflich oder falsch sondern vernünftig.

Auch die Annahme man müsse einen Antrag auch lesen und verstehen können ... wird zwar von den Ämtern gerne so dargestellt ... jedoch ist ein Hilfedürftiger kein Jurist ... die Gerichte schließen sich dieser Meinung auch an und erwarten Aufklärung und Belehrung des Hilfesuchendem.

Letzlich bedeuten 150.-€ weniger im Monat eine nicht hinnehmbare Härte ...erst recht nicht unter dem Gesichtspunkt deiner Krankheit.

Wir an der Hotline versuchen zu helfen und dies ehrenamtlich, natürlich sind wir auch nicht allwissend ( sind die Mitarbeiter der ARGEN ja auch nicht ) aber trotzdem versuchen wir zu helfen und den Menschen einen Rat zu geben was nicht immer leicht ist.

Und in deinem Fall sind 150.-€ einfach zu viel die monatlich einbehalten werden, deine Ausage du wärst falsch beraten worden finde ich einfach unfair.

Noch eines liebe Waldfee ... wir können nur einen Rat geben zu den Vorgängen welche uns geschildert werden, die tatsächlichen Fakten kennen wir nicht und auch nicht die Zusammenhänge oder Unterlagen.

Finde dein Posting daher sehr unfair ..aber gut ... wenn du der Meinung bist das 150.-€ mtl. okay sind ist dies deine Angelegenheit.

In diesem Sinne
Sabrina

hi waldfee

wen du ales besser weist wie die moderatoren die die hotline machen warum fragst du dan? hats du mal überlegt das die uns nur helfe wollen und noch nicht einmal dafür was kriege? die machen das erenamtlich und du babbelst nur müll schäme dich.mir und vielen anderen wurde so sehr geholfen ruf doch das arbeitsamt an wen du was wisse wilst da wird dir geholfe wie mann sieht und wen du dan nix mehr hasst dan kom nicht und jammere.150 euro im monat oh 25 prozent geil echt 25 prozent sind das aber nicht.du must mit dem geld leben dan mach das.

@sabrina
dir nochmal danke und lase dir von so einer nicht die laune versauen und hilf uns bite weiter so gut wir sind dir und den moderatoren sehr dankbar für euere hilfe gruss heinz

Hallo Waldfee,

Muss Heinz unbedingt recht geben. Das war wirklich nicht nett.
Gruß Hupelmann

dafür gibts für dich Applause, Heinz

hi waldfee...............


nach dem was ich hier gelesen habe , hätte ich dir genau das selbe geraten!!!!!


ich schließe mich sabrina an und bin auch der meinung das ein abzug von 150€ eine finanzielle härte bedeutet und hier von einer finanziellen notlage auszugehen ist!


mache das deinem sb klar und gehe in den widerspruch.
150€ minus sind untragbar............ die erheblichen konsequenzen die damit verbunden sind sind meines erachtens nicht tragbar.



gruß manu

Hallo,
ich habe ich nun über meine Rechtsschutzversicherung beraten lassen und die Anwältin für Sozialrecht sagte in der Tat nur, dass es sehr schwer wäre, da tatsächlich zu Unrecht Leistungen bezogen worden seien durch unsere Bedarfsgemeinschaft. Sie bestätigte, dass die ARGE in der Tat so viel abziehen darf. Die Kritik habe ich freundlich gehalten, so dass ich die teilweise beleidigenden Antworten nicht nachvollziehen kann ("von so einer..." etc.). Ich werde mich in Zukunft nicht mehr an euch wenden. Trotzdem danke für die auch freundlich gemeinten Antworten.
Gruss
Waldfee