Hallo alle zusammen....bin neu im Forum...

Brauche Informationen und Erfahrungen bei folgenden Sachverhalt:

Mutter und Tochter ( Tochter über 25 Jahre ), beide
alg-2-Empfänger, wohnen zusammen in einer Wohnung. Wirtschaften aber nicht gemeinsam.
Von der arge wird in der Berechnung zu den Kosten der Unterkunft jedoch von einem 2-Personenhaushalt ausgegangen, was dazu führt, das die Kosten als nicht angemessen eingestuft werden.

Würde Mutter und Tochter nicht miteinander verwand sein,würde von einer herkömmlichen WG ausgegangen werden, wobei die jeweiligen angemessenen Höchstkosten für Miete zugrunde gelegt werden.

Beispielsweise:
1 Person 318 Euro plus Heizkosten

2 Person 409 Euro plus Heizkosten

Frage: Darf das Amt so verfahren, indem es unterstellt, das eben eine Haushaltsgemeinschaft vorliegt?

Wäre für gute Infos sehr dankbar

Hallo,

vom Prinzip her kann das Amt so handeln.

Allerdings kenne ich die genauen Umstände nicht, so das diese Aussage sehr schwammig ist und ich entgültig darüber keine Auskunft erteilen kann.

Daher hätte ich folgende Fragen:

Wie groß ist die derzeitige Wohnung zu welchen Kosten.

Wurdet ihr in der Vergangenheit als BG (vor 25 Lebensjahr) eingestuft, wurden hierbei die gesamten Wohnungskosten als angemessen übernommen ?

Liebe Grüße
Sabrina

hallo Sabrina und danke für Dein Interesse

Also zu Deinen Fragen:
-Die derzeitige Wohnung ist 77 m² groß.
-In der Vergangenheit wurde nicht von einer BG ausgegangen, jeder als eigenständige BG
-Die Wohnkosten wurden bisher als angemessen angesehen
( Gesamtmiete = 700 Euro plus 90 Euro Heizung )

Hallo,

jetzt hatten ich so einen schönen Beitrag geschrieben und was macht dieser PC ? Er schießt mich aus dem Netz

So, nun zu deinem Problem:

Sofortiger Widerspruch mit der Begründung der Angemessenheit der Wohnung.
Heute gab es vom Bundessozialgericht auch ein Bindendes Urteil im Bezug auch die Wohnung.

Weiterhin gilt: Haushaltsgemeinschaft, aber auch die Wohngemeinschaft ist keine auf Dauer ausgelegte eheähnliche Einstandgemeinschaft. Daher ist es hier unzulässig die qm-Größen der Bedarfsgemeinschaft zu addieren.
Selbst in einer, aus einem Topf wirtschaftenden Haushaltsgemeinschaft bekommt jede Person 100 % Regelleistung und wird jede Person als eigene BG angesehen. Nicht nachvollziehbar ist, warum dann deren qm –Bedarf auf den einer Bedarfsgemeinschaft reduziert werden soll.*
In einer Wohngemeinschaft haben daher die jeweils individuellen angemessenen KdU‘s zu gelten. Eine Reduktion auf die Angemessenheit als (gesamt) BG dürfte daher unzulässig sein.

Hoffe es hilft.

Liebe Grüße
Sabrina

Ps: Sollte es brennen, würde auch zeitgleich zum Widerspruch eine einstweilige Anordnung nach § 86 b Abs. 2 SGG zu stellen beim zuständigen Sozialgericht in Betracht kommen.

Danke Sabrina !
Da hast du völlig Recht, sehe ich auch so, nur hatte ich das Problem aus Sicht der im einzelnen zustehenden m² so auch noch nicht betrachtet, aber was du schreibst ist plausibel.
Widerspruch ist sowieso schon zur Sache einmal erfolgt, kam auch promt die Anwort zurück(" Widerspruch nicht möglich, da dieses keinen Verwaltungsakt darstellt, d.h. ihr Leistungzum jetzigen Zeitpunkt nicht verändert.Sie können erst Widerspruch einlegen,wenn zum Beispiel der Aufforderung nicht nachkommen u. dadurch ihre Leistungen gemindert werden.Daher enthält die Aufforderung auch keine Rechtsfolgebelehrung" )
Also neuer Widerspruch mit der Begründung; keine Haushgaltsgemeinschaft ( eidesstattliche Erklärung )und dann abwarten......