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Mutmaßung EäG oft wiederlegt !
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THEMA: Mutmaßung EäG oft wiederlegt !
#10423
Mutmaßung EäG oft wiederlegt ! vor 11 Jahren, 4 Monaten Karma: -1
Hallöchen,. ich bin neu bei Euch im Forum.

Ich kämpfe seit bestehen des ALG II gegen die einstufung der EäG.

Eine sehr Interessante Angelegenheit.

Wir schreiben das Jahr 2004 genau im Dezember. Ich habe meinen Antrag auf ALG II gestellt.

Argentur für Arbeit Kreis Herford Zweigstelle Bad Oeynhausen.

Bei der Antragstellung hatte mich meine Vermieterin Frau V. begleitet um mich etwas zu unterstützen und ggf. Fragen zum Mitverhältniss anzugeben. (Frau V. ist in einem Betriebsrat) und ich selber erst vor kurzem hier zugezogen.

Ausgefüllt hatte ich im Antrag nur die Pers. Daten sonst nichts. Alles andere Hatte der SB Herr K. ausgefüllt. ( Auch das Feld ... Partner ) Auf energischem Nachfragen sagte er das sei nur Statistisch und nicht von Belang. Handschriftlich machte er danach noch den Vermerk!

Leben seit einem Jahr zusammen nicht BG.

Da das doch etwas seltsam war, verlangte ich eine Kopie des Antrages, die mir nur zögerlich gemacht wurde.

Über den Jahreswechsel wollte ich eigendlich in den Urlaub Fahren sagte ich nebenbei. Das ist gar kein Problem, da sollte ich etwa 8 Tage vorher die Genehmigung holen.

Ich habe also kurz vorher den Antrag auf Urlaub gestellt, und er wurde vom Amtsstellen Leiter Hernn S. selber genehmigt. Es hieß mein Antrag sei auch schon genehmigt. Auslandskrankenschein wurde auch nur mit genehmigten Antrag von der KK ausgestellt. Also alles Okay.

Dann ab in den Genehmigten (Unbeszahlten) Urlaub.

Nun kam der Hammer, am 12.01.2005 aus dem Urlaub zurück lag ein Schreiben der Argentur im Briefkasten.

17.12.2004 AA Bad Oeynhausen - Die Leistung wird versagt - Unterlagen von Frau V. fehlen. (Verdienstbescheinigung / Vermögensverhältnisse) Ihr Antrag kann ohne diese Unterlagen nicht ausgeführt werden. Bitte Melden Sie sich bei der Krankenkasse.

Am 13.01.2005 Legte ich gegen dieses schreiben beim AA Herford Wiederspruch ein. Am 24.01.2005 Erklärte ich nochmals in schriftlicher Form bei der ARGE Löhne, das es sich bei mir um eine Einzelperson handelt und ich zur Miete Wohne. Unterlagen der Vermieterin (Verdienstbescheinigung / Vermögensverhältnisse) kann ich nicht geben.

Am 02.02.2005 bekam ich von Herrn M. dann die erste Leistungsbewilligung für Jan/Feb/Mär 2005.

Am 27.02.2005 bekam ich einen Vordruck / Folgeantrag.

Am 09.03.2005 wurde dieser Persönlich bei der ARGE bei Frau K. abgegeben.

Am 10.03.2005 bekam ich von Frau K. die aufforderung Mietvertrag und weitere Angaben einzureichen.

Am 12.03.2005 legte ich Wiederspruch ein, da alle Angaben gemacht wurden (ich das als Schikane ansah).

Am 22.03.2005 wurde erneut Unterlagen (diesmal) von Frau F. angefordert. (Jetzt war ich eine EäG) ?

Am 29.03.2005 und am 31.03.2005 habe ich diese schriftlich wiederlegt.

Am 01.04.2005 bekam ich eine Einladung über ein Bewerbungsangebot.

Am 04.04.2005 wurde von Frau K. die Leistung für: 01.04 - 30.09.2005 bewilligt. Mit dem Randvermerk .. die Unterkunftskosten seien zu hoch.

Am 18.04.2005 wurden von Frau K. wieder Unterlagen angefordert.

Da diese Unterlagen alle seit meinem Erstantrag in der Akte verweilen legte ich am 22.04.2005 auch hier einen Wiederspruch ein.

Jetzt aufpassen !

Mit schreiben vom: 15.06.2005

Der Wiederspruch wurde vom AA Herford zwar zurückgewiesen, doch ein Herr E. Schrieb:


"Zur Bedarfsgemeinschaft gehört somit nur der Wiederspruchsführer, da er mit Frau V. lediglich eine nichteheänliche Wohngemainschaft bildet"

Ich dachte mir ... Endlich haben die es Verstanden. Ich bin alleine und habe jetzt Ruhe vor dem Amt. Doch es geht weiter.
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#10424
Mutmaßung EäG oft wiederlegt ! Teil II vor 11 Jahren, 4 Monaten Karma: -1
Also, dank einem Herrn E. der Arbeits Argentur Herford wurde also schriftlich der ARGE mein Wiederspruch mitgeteilt.Nicht BG - Keine EäG.

Am 14.06.2005 wurden aufgraund eines Hausbesuchs die KDU gekürzt beginn 01.07.2005 lt. schreiben Frau K. der ARGE.

So langsam habe ich jetzt die Nase gestrichen voll. Etliche schreiben, Wiedersprüche, Paragraphen die ich rausgesucht und zu Papier gebracht habe, Rechtsurteile aus einer beachtlichen Samlung (alles EäG) immer und immer wieder habe ich die EäG wiederlegt und immer wieder ein neuer Zug der ARGE gegen mich.

Am 23.06.2005

Also gut, nützt ja nichts, wir leben ja in einem Bürokratischem Rechststaat. Nächter Zug .... alles gesammelte zum DGB Rechtsschutz und Klage eingereicht. (Die halbe Akte hatte ich durch Akteneinsicht schon als Kopie)

Am 22.08.2005 ein weiterer Ablauf der Bewilligung mit einem Folgeantrag.

Am 13.09.2005 habe ich lediglich ein Formloses schreiben auf Weiterbewilligung eingereicht.

Am 20.09.2005 Weiterbewilligung (gekürzte KDU) für 3 Monate.

26.09.2005 Vom DGB wird die Erklärung zu den Kosten der KDU genommen. Es wird auch erwähnt, das ich Möbiliert Wohne. Die beim Hausbesuch gemachten Äußerungen ( Die SB schrieb, Küche nicht genutzt. / Obwohl diese SB die Kaffekanne in die Hand nahm und Merken mußte, das ich Kaffe gekocht hatte.)

Die Klage vor dem Sozialgericht Detmold ist somit eingereicht. (Gekürzte KDU).

25.01.2006 Der Richter Dr. K vom Sozialgericht Detmold hatte in einem schriftsatz den vermerk: Eheänliche Gemeinschaft gestzt.

(Also der Richter Dr. K. schrieb jetzt was anderes wie Herr E. von der Argentur in Herford)

Zwischenzeitlich habe ich im Dezember und Januar Arbeit gefunden, dieses durch meinem Fallmanager Hernn K. (Der ist voll Okay).

20.02.2006 Wieder ein ablauf der Bewilligung / Folgeantrag.

27.02.2006 Änderung der Leistung / Überzahlung wegen der Arbeitsaufnahme.

08.03.2006 Ich gebe einen Formlosen Wiederspruch / die erklärung folgt durch den DGB.

24.03.2006 Der DGB legt den Wiederspruch gegen die Überzahlung ein / eine Überprüfung wird veranlasst.

29.03.2006 Weiterbewilligung meiner ALG Leistung (immer noch mit gekürzter KDU) für: 01.04 - 30.09.2006

09.05.2006 Die SB Frau S. der ARGE forderte wiede mal die Unterlagen von Frau V. bei mir an (Verdienstbescheinigung / Vermögensnachweise).

Am 12.05.2006 gab ich die Antwort:
Sehr geehrte Frau S.,

Ihr Schreiben vom: 09.05.2006
Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II

Widerspruch gegen Ihr o.a. Schreiben

Zitat: …...“da ich nunmehr davon ausgehe, dass ……“ Zitat ende.

Wie Sie schon schreiben, Sie gehen nur davon aus. Die Mutmaßung alleine reicht nicht.
Ich kann nur Erwähnen, dass dieser Beschluss sich auf ein anderes Aktenzeichen bezieht und kein Rechtskräftiges Urteil beinhaltet.
Entgegen Ihrer Mutmaßung handelt es sich bei mir immer noch um eine Einzelperson.
Nur ich alleine habe einen Antrag auf ALG II gestellt und alle mir zur Verfügung stehenden Unterlagen eingereicht.
Über die Wirtschaftlichen Verhältnisse (Einkünfte, Ausgaben, Konten u.s.w.) kann ich Ihnen keinerlei Auskünfte geben.
Ich habe keinerlei Einsicht in Persönliche Dokumente von Frau V.

Mit freundlichen Grüßen

Der Wiederspruch wurde dann nach Herford weitergeleitet.

17.05.2006 Ein Her E. der am 15.06.2005 eine Nicht EäG festgestellt hatte, schrieb jetzt auch von EäG.

26.05.2006 Bekam ich ein schreiben meiner Vermieterin Frau V. ich solle doch mal die Mietrückstände begleichen, das gehe schon über Monate. Einer Kündigung würde nichts im Wege stehen.

(Tja, kann ich verstehen, habe immer nur Vertröstet, weil die ARGE ja gekürzt hatte und nur noch die NK gezahlt hatte. Sind halt etliche Hunderter angefallen.)

26.05.2006 Meine Antragsabgabe auf Wohnraum:

Sehr geehrte Frau S.,
Antrag auf Angemessenem Wohnraum [ ALG II ]

Begründung:

Mir heutigem Einschreiben bekam ich eine Mitteilung, das mein Untermietverhältnis seitens der Vermieterin gekündigt werden soll.
Da die ARGE seit 04.2005 die Zahlung der Mietkosten größtenteils versagt, stelle ich hier den
Antrag auf:

Angemessenem Wohnraum

Und bitte daher mir eine Zusage zur Kostenübernahme für eine neue Wohnung und angemessenen Hausrat im Voraus mitzuteilen.

Ich besitze keinerlei Möbel und Einrichtungsgegenstände.
Des Weiteren bitte ich um Bekanntgabe:
Genehmigte Wohnungsgröße
Genehmigte Kosten
Anbei: Kopie des Einschreibens

Mit freundlichen Grüßen

Da ich diesen Antrag Persönlich abgegeben und mir den Empfang bestätigt lassen Habe, wurde mir mit einem Grinsen der SB Frau S. bekannt gegeben:

"Das habe ich mir so gedacht, die Unterlagen von Frau V. können Sie also nicht vorlegen. Aber Ihre Leistung wird sowieso demnächst eingestellt."

26.05.2006 Das schreiben war entweder schon Fertig oder wurde eiligst Verfasst.
Ihre Leistung wird zum 01.06.2006 Ganz Versagt. Begründung Fehlende Mitwirkung. ARGE Frau S.

29.05.2006 bekam ich noch die Mittelung über die möglichen zu Übernehmenden Wohnkosten.

So wurde meine Leistung zum 01.06.2006 ganz Eingestellt.

Da ich keinerlei Konten habe und durch meine Vergangenheit eh Verschuldet bin, ist es schwer noch Freunde, die man "noch" hat um Geld anzupumpen. Aber bislang geht es "noch".

Durchhalten ist die Deviese.

2.06.2006 Durch den DGB wird eine Einstweilige auf Zahlung der HZL eingereicht.

Alles Dauert eine Ewigkeit .... deswegen entschließe ich mich Öffendlich auf das Problem aufmerksam zu machen.

Am 05.07.2006 Ich starte einen Protest vor der ARGE.
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#10425
Mutmaßung EäG oft wiederlegt ! Teil III vor 11 Jahren, 4 Monaten Karma: -1
Da meine Leistung ja zum 01.06.2006 ganz Eingestellt wurde und die Mündliche Anhörung vor dem Sozialgericht erst am 30.06.2006 war, musste ich mich etwas gedulden. Naja ohne Geld einfacher geasgt als getan.

Am 30.06.2006 Also vor dem Sozialgericht (wurde nach Bielefeld gelegt), mit DGB und der geladenen Zeugin Frau v. in den Saal. Der Richter Dr. K. ein Verteter der Argentur für Arbeit in Herford Herr L. wollten es jetzt wissen.

Etliche Fragen, etliche Vorwürfe. Meinerseits soweit alles wiederlegt, was auf EäG geahndet wird. Ist ja bei mir auch nicht der Fall.
Die Zeugin Frau V. wurde gefragt, wenn ich Krank sei, ob Sie mir dann einen Kaffee bringen würde oder mich zum Arzt Fahren würde, Sie antwortet Ja, das mache ich. (Dieses z.b. wird von diesem Richter als gegenseitige Unterstützung gewertet und bedeutet EäG).

Andere Sachen, die auch bei einer guten Nachbarschaft selbstverständlich wären bedeuten bei dem Richter EäG. ! ! !

Gut das er nicht weiß, das die Nachbarin WItwe ist und mir schon mal den BMW geliehen hat. Sonst wäre ich auch mit dieser in einer EäG.

Naja, alles zusammen, wird es hoffendlich gut ausgehen.


Am 03.07.2006

So, da nun immernoch kein Geld kommt, bin ich am 03.07.2006 zur ARGE gegangen um dort mal nach zu fragen wann ich denn jetzt Leistung bekomme. Denn das Verfahren beruht ja immer noch auf Indizien und Mutmaßungen.

Die einstweilige vom 02.06.2006 wurde auch noch nicht Kommentiert. Auch bei der ARGE ist nichts zu erfahren. Naja ich also runter auf die Straße. Das Maß war überschritten.

Wie gesagt, so getan.

War ich erst bei der Sachbearbeiterin der ARGE und habe keinerlei Neuigkeiten in erfahrung bringen können. Nichts weiter gesagt und bin raus gegangen.

2 Telefonate geführt und mich danach mit dem Transparent ( Brust / Rücken und in der Hand ) vor der ARGE hin gestellt.

Nach kurzer Zeit .... die ersten Passanten hatten mich angesprochen " Plauderstündchen " zeigten auch viel Verständniss und meinten auch das ist richtig das mal einer mit sowas die Aufmerksamkeit erregt.

Noch etwas später ..... besuch !

Vom Amtsleiter.

Guten Morgen Herr T. sie machen hier eine kleine Demonstration ? In der Öffendlichkeit ? Darf ich das mal Lesen ?

Klar dürfen Sie das lesen, ist ja für die Öffendlchkeit, sagte ich Ihm.

Bat mir dann auch ein Gespräch an. Ich sagte nur, ein Gespräch nütz mir momentan nicht viel, ich habe jetzt den 2ten Monat kein Geld. Ich brauche Resultate. Er gab zu verstehen, das er noch in meiner Angelegenheit Telefonieren wollte und ging wieder ins Büro.

Kurz darauf kamen die ersten Bekannten und machten auch noch Fotos von meiner Aktion. Es sammelten sich wieder Leuten an und lasen meine Botschaft. Ein Gesprächsstoff war ja vorhanden. Die Menschentraube löste sich leider wieder auf.

Dann kam mein erhofftes ..... Die Presse, kurzes Gespräch und die Nachfrage ob die andre Zeitung schon vor Ort war. Danach Datenübermittlung ein paar schriftstücke vorgezeigt und dann folgten einige Fotos.

Als die Presse dann wieder Fuhr, war es langsam Mittagszeit, die Geschäfte machten " Pause " und ich ging kurz drauf nach Hause.

Gerade mal frisch gemacht, wollte ich mich etwas ausruhen, da wurde aber nichts draus. Die Zeitung hat angerufen !

Ich sollte doch bitte mal bei der ARGE vorbei schauen und eine Einverstädnisserklärung abgeben, damit die Hintergründe der ARGE auch benannt werden können ( Datenschutz / Entbindung ).

Ich also wieder zur ARGE .... so nett habe ich den SB ja noch nie erlebt. Ein ausführliches Gespräch gefüht, mir wurde wirklich mal etwas Hilfe Angeboten. Es soll auch nach dem Ausgang der Mündlichen Anhörung vom 30.6.2006 sich sehr schnell was tun, wurde mir versichert. Auch ein mögliches Job Angebot wurde mir unterbreitet.

Auf die Frage ob ich mit der Demo weitermache, sagte ich, da habe ich kein Problem mit. ( Also jederzeit bereit ).

Also der Presse erst mal mitgeteilt, das ich mich kurzfristig Melde, wegen dem Bericht in der Zeitung. Sollte sich also seitens der ARGE nichts im Positiven bereich ergeben, steht mir der Weg sofort offen.

( Könnte ja auch ein sinnfoll Sachlicher bericht werden. )

Aber ... ich habe etwas erreicht.

Am 04.07.2006

Als ich vom Rathaus aus erfahren hatte das momentan kein Wohnraum da sei und ich auf eine Liste gesetzt wurde ging ich nochmals zur ARGE. Es wurde bestätigt, so lange ich keinen Wohnraum habe bekomme ich keine Leistung. Ich sagete aber es kann doch nicht sein, das es nur an der Wohnung scheitere und machte den Vorschlag .... dann Melde ich mich jetzt ab und verbringe die Zeit auf der Straße "bekomme ich dann Geld"?

Nein auf der Straße braucht bei uns leiner landen, die Stadt hat für diese Fölle Obdachlosenheime.

Das hatte mich schon erschüttert. Denke mal dort ist es nicht so angenehm wie unter freiem Himmel im Park oder unter einer Brücke.

Tja, dann bekam ich wieder den Anruf des Reporters der ansässigen Presse. Kurz entschlossen grünes Licht für den Bericht gegeben.


Am 05.07.2006 mein Bericht in der Zeitung.

Auaha .... recht groß und sehhhhr auffällig. Allein das Foto schon ca. 14 x 14 cm und der Bericht 4 Spalten breit fast die ganze Seite.

www.directupload.net/show/d/749/fkyh2vRh.jpg
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#10426
Mutmaßung EäG oft wiederlegt ! Teil IV vor 11 Jahren, 4 Monaten Karma: -1
Habe mich gerade im Internetcaffe eingefunden.


Seit letztem Donnerstag bin ich nun Obdachlos / "Reisender ohne festen Wohnsitz".

Habe somit einen neuen ALG II Antrag bei der ARGE gestellt. Erst ratlosigkeit, dann zögerliche Hilfe mit reichlich erklärung.

Wenn Sie jetzt Ohne festen Wohnsitz sind, bekommen SIe nur Tagessätze ausgezahlt. Höchsten 3 mal von einer Stelle, dann müßten Sie in den Nachbarort / Stadt und können ebenfalls 3 Auszahlungen bekommen. us.w. Für´s Wochenende bekomme ich drei Tagessätze, immerhin 34,50 Euro zum Leben.

Melden Sie sich bitte im Rathaus bei der Wohnungsabteilung.

Dort habe ich dann wieder vorgesprochen ( wussten schon bescheid ). Habe dort nach einem ausfühlichem gespräch nötige Hilfe bekommen. Mir wurden 2 Wohnungen angeboten.

Diese würden im Rahmen der ARGE angemessen sein. Ich bekam einen Termin für Freitag früh, zur besichtigung.

Die eine Wohnung habe ich mir dann angesehen. Ist ganz okay. Werde ich also auch nehmen.

Miterbescheinigung bekommen, zurück zur ARGE und dort abgegeben.
Am Montag habe ich den Termin für den Antrag auf ALG II. Mal sehen wie lange dann alles dauert.

Hoffe ich kann schnell in die Wohnung.

Da mein letztes Mietverhälniss "Möbiliert" war, denke ich das dort noch Probleme auftauchen.

Erstausstattung ?

Naja, momentan ist es nicht sehr angenehm, Nachts draußen zu schlafen wenn einem sämtliche Fiechers bekrabbeln. Aber das werde ich wohl noch ein wenig aushalten müssen. Besser wie in einem Obdachlosenheim denke ich.
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#10427
Mutmaßung EäG oft wiederlegt ! Teil V vor 11 Jahren, 4 Monaten Karma: -1
Frage nun:

Wenn ich ein neues Mietverhältniss ( Als Untermieter bekommen würde, wie müsse dieses Aussehen ? )

Untermietvertrag

Wohngemeinschaft

Wenn ein Hausbesitzer mir in Seinem Haus einen Wohnraum zur Verfügung stellt?

Es muss ja auch beim Finanzamt seine Richtigkeit haben.

Dort sollen Hausbesitzer angeblich keine WG als Mieteinnahmen geltend machen können oder so?

Also wer kann mir hier Helfen ?<br><br>Post ge&auml;ndert von: X Y, am: 24/07/2006 00:49
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#10429
Re: Mutmaßung EäG oft wiederlegt ! Teil V vor 11 Jahren, 4 Monaten  
Hallo XY,

habe dir bezüglich auf unser Gespräch eine PN geschrieben.


Gruß
ramona35<br><br>Post ge&auml;ndert von: ramona35, am: 24/07/2006 09:27
ramona35

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