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Aufhebung d. Bescheides
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Fragen & Probleme
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THEMA: Aufhebung d. Bescheides
#9474
Aufhebung d. Bescheides vor 11 Jahren, 4 Monaten Karma: 0
Moin zusammen,

ich habe eine kurze Frage an Euch. Vorab aber noch ein paar Rahmendaten:

Beziehe seit Mai 05 Allg II (alleinstehend); bislang hatte ich auch keine Probleme mit der Arge. Nebenher arbeite ich als Honarkraft (seit 08.05 pro Monat 300 €). Über den Nebenverdienst weiß die Arge.

Seit dem 01.06.06 habe ich zusätzlich noch einen 400-€-Job (will nicht den Anschluss verpassen und es gibt anscheinend nur noch 400-€-Jobs). Macht also 700 €/Monat. Soweit, so gut.

Jetzt die Problematik:

In meiner Schlampigkeit habe der Arge über den 400-€-Job erst mit zweiwöchiger Verspätung berichtet.

Heute bekomme ich folgendes Schreiben:

"Sehr geehrter Herr Soundso,

die Entscheidung über die Bewilligung von Alg II wird ab 01.07.06 ganz aufgehoben.

Begründung:

Nach §48 Abs. 1 Satz 1 zehntes Buch (SGB X) ist ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung, soweit in den zum Zeitpunkt seines Erlasses vorliegenden tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen eine wesentliche Veränderung eingetreten ist, mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben.

Sie erzielen ab dem 01.06.06 Einkommen aus Beschäftigung.

Mit den nachgewiesenen Einkommensverhältnissen sind Sie nicht hilfebedürftig im Sinne des § 9 SGB II, so das ein Anspruch auf Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes nicht mehr besteht. (...)"

Frage an Euch:

Bezieht sich die Begründung allein auf §48 (meine Schlampigkeit) und/oder sind 700 Euro (brutto=netto) im Monat tatsächlich nicht mehr hilfebedürftig?

Über Tipps freu ich mich.

Gruß

Schorsch
dorsch
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Fresh Boarder
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graphgraph
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#9480
Re: Aufhebung d. Bescheides vor 11 Jahren, 4 Monaten  
Hallo Schorsch,

nun ich würde davon ausgehen, das die Aufhebung des Bescheides nicht an deiner, wie du sagst "schlambigkeit" liegst sondern eventuell ehr das du nicht mehr hilfebedürftig bist.
Aus der Begründung geht für mich eindeutig hervor, das diese sich auf die nicht mehr Hilfebedürftigkeit bezieht.

WEnn du hier im Forum regestriert bist, steht dir der Service der Leistungsberechnung zur Verfügung. Natürlich gibt diese Berechnung nur Eckwerte an, aber du könntest deinen Anspruch hier mal in etwa überprüfen lassen.
Deweiteren könnte es auch sein, wenn du nun nicht mehr Versichert bist, das du durch deine Ausgaben zur privaten Versicherung wieder "bedürftig" bist, das heißt event. wieder Anspruch hast.
Sollte dies alles negativ ausfallen, git des noch folgende Möglichkeiten:

1. wäre zu schauen, ob ein Ansruch auf den Kinderzuschlag besteht. Dazu kannst du dich an die Kindergeldkasse wenden.
2.Antrag auf Wohngeld bei deiner zuständigen Gemeinde/Stadt zu stellen.

Ich hoffe ich konnte etwas weiter helfen.

Liebe Grüße
Ramona35
ramona35

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#9488
Re: Aufhebung d. Bescheides vor 11 Jahren, 4 Monaten  
Hi Ramona,

Danke erst mal! Bin gestern ziemich durch´ n Wind gewesen, nach dem ich den Brief von der Arge gelesen und mir mal den §48 SGB X angetan hatte.

Du schreibst, die Begründung könnte sich auf die nicht mehr vorhandende Hilfsbedürftigkeit beziehen. Dein Wort in Gottes Ohr. Dachte schon, ich hätte mit Sanktionen (z.B. Rückzahlung) zu rechnen - wegen meiner "Schampigkeit".

Du schlägst u.a. vor, einfach mal einen neuen Antrag auf Alg II zu stellen. 700 € minus gesetzl. Krankenkasse, da bleiben nur um und bei 580 €. Gesetzl. Rentenversicherung fällt ja bei meinen Beschäftigungsverhältnissen aus. Willkommen im schmalen Leben.


Ich tippel das mal in den Rechner ein.

Gruß

Schorsch
dorsch

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