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Kein ALG II und Sperre?
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Fragen & Probleme
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THEMA: Kein ALG II und Sperre?
#7672
Kein ALG II und Sperre? vor 11 Jahren, 6 Monaten  
Hallo,

ich hoffe das mir hier jemand evtl weiterhelfen kann. Die Situation ist folgende (es geht um meinen Freund).

Mein Freund war damals arbeitslos gemeldet und bekam ALG II. Da er im Februar einen neuen Job gefunden hatte, teilte er dies auch dem Arbeitsamt mit, woraufhin sie ihm bestätigten das der Brief eingegangen ist und alles nun verbucht wird, also das er jetzt wieder arbeitet und kein Anspruch auf ALG II mehr hat.

Jedoch zahlten sie ihm einen Monat weiter das ALG II aus ... was er, dummerweise, auch nicht gemeldet hat sondern einfach behielt.

Jetzt seit 12.4. ist er wieder arbeitslos, da seine Vorgesetzen im Job, wollen wir es milde ausdrücken, nicht gerade die fairsten und nettesten Leute waren und ihn somit kündigten.
Wir waren also zusammen am 14.4. beim Arbeitsamt um seinen Anspruch auf ALG II wieder neu zu beantragen. Das war auch alles ok, wir haben den am selben Tag da gleich eingereicht und fertig.

Bis heute hat er allerdings noch immer keine Zahlung erhalten. Heute war er wegen einem Termin da, und der Berater war der Ansicht, dass er ja einen Monat zu viel Geld bekam, und jetzt alles wieter überprüft werden muss, solange wird er keine Zahlung kriegen, evtl soll er sogar eine Sperre von 3 Monaten bekommen.

Ich verstehe ja, dass das Geld, dass er zuviel bekommen hat, ihm nicht zustand. Doch fakt ist, dass 1. das auch ein Fehler des Arbeitsamtes war, und 2. dass sie ihm deswegen doch nicht jegliche Zahlung von ALG II verweigern können und dazu noch eine Sperre von 3 Monaten reinhauen können? Das Geld würde er zurück zahlen, soviel steht fest, muss ja. Doch er muss doch trotzdem seine Leistungen kriegen?

Er muss Miete, Telefon und Lebensmittel kaufen.

Problem ist nun, ist das überhaupt rechtens was das Arbeitsamt da abzieht? Wohin kann man sich wenden? Das das Geld zurückgezahlt werden muss steht fest, aber können die solange einfach sperren und sagen es gibt nichts?

Er weiß nicht was er machen soll, Miete war am 1.5. fällig. Mahnung kam schon. Telefon ist auch abgestellt. Die vom Arbeitsamt wimmeln ihn immer ab und sagen er soll warten ... doch das ist schon seit dem 14.4. ... das kann doch nicht sein? Mittlerweile glaubt er, dass es daran liegt das er kein Deutscher ist, hat zwar deuten Pass... aber naja.

Kann mir jemand einen Rat geben wohin man sich wenden kann?
Beccy

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#7676
Re: Kein ALG II und Sperre? vor 11 Jahren, 6 Monaten Karma: 42
Hi,

also ob der 1. Monat der Arbeitsaufnahme zuviel gezahlt wurde ist vom Eingang des Lohnes abhängig. Hat Dein Freund im Februar gearbeitet, das Geld aber erst ab 1. März auf dem Konto gehabt, stand es ihm zu. Es gilt das Zuflußprinzip, denn er mußte ja einen Monat weiter leben und auf seinen Lohn warten. (ALII wird im voraus - Lohn im nachinein gezahlt). Gegen die Sperre sofort schriftlich Widerspruch einlegen. Da wird wohl vermutet, er hätte gekündigt. Mit dem angeblich zuviel gezahltem Geld hat dies sicher nichts zu tun. Solltet nochmals zumindest einen Vorschuß verlangen und ansonsten sofort zum Amtsgericht. Mit dem Rechtspfleger einen Antrag auf einstweilige Anordnung für das Sozialgericht verfassen und sofort einreichen. Viel Glück, Farnmausi
Farnmausi
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#7682
Re: Kein ALG II und Sperre? vor 11 Jahren, 6 Monaten  
Also, die Sperre hat er nun ja noch nicht ... die haben sie ihm angedroht. Na ja, abwarten.

D.h. er soll beim Arbeitsamt einen Vorschuß verlangen? Oder wo macht man das?
Beccy

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#7692
Re: Kein ALG II und Sperre? vor 11 Jahren, 6 Monaten Karma: 11
Hallo Beccy,

Deinen Freund steht vom 1. Tag der Arbeitslosigkeit auch das Geld zu. Er wird sicherlich schriftlich gekündigt worden sein, diese Kündigung beim Amt vorlegen.
Was nun das zu viel gezahlte Geld betrifft, wenn es dann zu viel war, muß er es natürlich zurück zahlen, dass ist klar, aber in sozialverträglichen Raten und das sind bei hartz4 5,00 €. Auf mehr soll er sich auch nicht einlassen.
Ich sehe keinen Grund für eine Sperre. Lasst Euch vom Amt nicht einschüchtern und vor allem keine Angst!<br><br>Post ge&auml;ndert von: Falke, am: 18/05/2006 08:14
Falke
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