hallo liebe leute,
ich bin "ALGII" empfänger wie so vieleseit 2005,
mußte im dezember 2005 die letzte betriebsabrechnung
2004 zum arbeits amt schicken,was ich auch tat.
nun kommt ein schreiben in dem dort steht ,

"nach meinen Erkenntnissen haben Sie in der Zeit vom
01.12.2005 bis 31.12.2005 Arbeitslosengeld II in Höhe von 497,33 zu Unrecht bezogen.
Einkommen Guthaben Betriebskosten
Aufgrund der oben genannten Tatsache errechnet sich kein
Leistungsanbruch mehr."

man wird mir die summe demnächst abziehen bzw. einbehalten.
es ist aber die betriebsabrechnung von 2004 und da war noch garkein hartz IV .ich habe 2004 kein wohngeld oder
sonstige gelder erhalten nur mein damaliges arbeitslosengeld.
werde natürlich protes einlegen notfalls muss ich klagen.
kann das arbeitsamt mein hartzIV geld so einfach
einbehalten dies war mein problem
wäre nett eine antwort von euch zu erhalten danke
rudolf115

Hallo Rudolf,

erst einmal .... lege umgehend schriftl. Widerspruch (Einschreibebrief) gegen den Bescheid des Amtes ein.

Weiterhin verstehe ich in deinem Beitrag nicht warum 01.12.2005 bis 31.12.2005 ... ist etwas missverständlich.

Was nunmehr die Betriebskostenabrechnung von 2004 mit den Betriebskosten 2005 zu tun hat entbeehrt jeglicher Logik ... auch den Mitarbeitern der ARGE sollte bewußt sein das die Preise seit 2004 förmlich explodiert sind.
Daher kann man die Betriebskostenabrechnung aus dem Jahr 2004 nicht als Maßstab der Betriebskosten 2005 heranziehen.
Grundsätzlich gilt: Heizkosten und Kosten der Unterkunft sind in tatsächlicher Höhe zu übernehmen § 22 SGB II

Was nun eine wenn zu recht erfolgte Überzahlung anbelangt, so darf diese nicht in einem Betrag abgezogen werden, sondern lediglich in Raten von max. 10 % deiner Regelleistungen (bei alleinstehenden Erw. wären das 10% aus 345.-€ also 34,50€ mtl.)

Hoffe ich konnte dir ein wenig helfen, und lasse den Kopf nicht hängen ... es geht immer weiter ...

Liebe Grüße
Sabrina

hallo sabrina,
in november erhielt ich die betriebsabrechnung von 2004,
in dieser wurde mir mitgeteilt das ich 536,92€ wieder bekomme.
arbeitsamt verlangte in dezember die letzte betriebsabrechnung ich habe die letzte also von 2004
hingeschickt ,( von 2005 kommt ja erst in november 2006) da ich 536,92€ wiederbekomme wollen sie
mir mein arbeitslosengeld von dezember wiederhaben
das kann doch nicht sein da hartz IV erst ab januar in kraft trat und ab januar2005 meine miete mit betriebskosten übernommen haben.
wie siehst du denn das?
danke für schnelle antwort rudolf

Hallo Rudolf,

leider ist es in diesem Fall so, das Gelder auch aus der Betriebskostenabrechnung als Einnahmen zählen sofern diese in den Monaten des Bezuges von Leistungen nach dem SGB II eingehen bzw. zufliesen.

Wenn du also neben den Leistungen nach SGB II (Hartz IV) im Dez. 2005 noch die zu viel gezahlten Beiträge der Betriebskostenabrechnung aus 2004 erhalten hast, zählt dies für Dezember 2005 als Einkommen.

In diesem Falle müsstest du diesen Betrag an das Amt zurückführen.

Allerdings dürfte das Amt diesen Betrag nicht auf einem Rutsch bei deinen Leistungen abziehen, da dies dazu führen würde das deine Grundversorgung nicht mehr gewährleistet wäre.

Wie bereits geschrieben, dürfte das Amt mtl. max. 10 % deiner Regelleistungen einbehalten.

Mein Tipp:

Widerspruch gegen den Bescheid des Amtes einlegen, ggf. sich auf § 12 Abs. 2 Zi. 4 SGB II berufen ... Hintergrund hier wäre das jedem Hilfebedürftigen einer Bedarfsgemeinschaft ein Freibetrag in Höhe von 750.- € für Anschaffungen etc. Anrechnungsfrei zustehen kann.
Da diese Einnahmen aus der Betriebskostenabrechnung 2004 also vor Bezug von Leistungen aus dem ALG II stammt, wäre es diesen Versuch wert.

Hoffe das dir mein Tipp weiterhilft.... du schaffst das ... also ? Kopf hoch !!


Liebe Grüße
Sabrina<br><br>Post ge&auml;ndert von: Sabrina, am: 16/01/2006 13:09

sabrina,
danke für die schnelle antwort
habe aber noch ein problem,
bin verheiratet und mir wird seit 01.01.2005 nur die hälfte miete gezahlt meine frau muss die andere hälfte
zuzahlen,wenn das arbeitsamt mir die oben genante summe abziehen kann dürfte doch nur die hälfte sein denn meine frau hat doch auch dazubeigetragen und seit hartz VI wird sie mitberechnet.
im schreiben vom amt wollen sie mir laut gem.§ 43 SGB II
in höhe bis zu 30 v.H.abziehen geht das denn
gruß rudolf

Hallo Rudolf,

§ 43 SGB II setzt voraus das vorsätzlich und/oder grob fahrlissig falsche oder unrichtige Angaben voraus gingen ... faktisch wenn du das Amt wissentlich belogen hättest.
In diesem Fall dürfte das Amt 30 % deiner Regelleistung einbehalten.

Anderfalls geht dies nicht, denn lediglich aufgrund einer Rückzahlung .... nein das geht nicht .. oder hast du die Einnahmen verschwiegen ???

Deine Frau ... ist die in Arbeit oder wie soll ich deine Angaben verstehen ?
Wenn, denke ich mal ihr bildet eine Bedarfsgemeinschaft und in diesem Falle würde es keine Rolle spielen wer die Einnahmen hätte ... wäre auf jedem Fall für den Monat in dem es zufließt anrechenbar ... leider

Liebe Grüße
Sabrina