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Hartz4 Zurückzahlen - Hilfe!
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Fragen & Probleme
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THEMA: Hartz4 Zurückzahlen - Hilfe!
#12814
Hartz4 Zurückzahlen - Hilfe! vor 10 Jahren, 9 Monaten Karma: 0
Hallo, dachte das wäre es für die nächste Zeit und ich kann mich auf das kommende freuen - denkste.

Folgendes ist mein problem:

Mein Freund und ich zähten als Bedarfsgemeinschaft.
Er hatte Hartz4 und ist inzwischen wieder am Arbeiten ich bekam zu dieser Zeit ALG1.

In dem ersten Monat seiner neuen Arbeit hat er noch einmal Hartz4 bekommen. Die nächsten 2 Monate passierte erstmal nix - dann bekam ich einen Brief von der Arge das ich einen Monat hartz4 unberechtigt erhalten habe und ich dies zurückzahlen muß.

Wieso ich???
Also dort angerufen und gleich nen Widerspruch eingereicht - natürlich schriftlich!

Ich habe einen Monat nichts gehört. Dann kam ein schreiben des Landes mit der Zahlungsaufforderung.
Dort angerufen denen die sachlage geschildert und auch bei dem Sachbearbeiter der für uns zuständig war angerufen. Angeblich liegt der Widerspruch bei der entsprechenden stelle und die bearbeitung ziehe sich noch hin.

So - nun 3 Monate später kommt ein Brief vom Zollamt
mit der ankündigung einer vollstreckungsmaßnahme.
Ich dort wieder angerufen - Sachlage geschildert.
Jetzt habe ich eine Frist von 2 Wochen um mich mit den anderen stellen auseinander zu setzen.

Können die von mir verlangen den einen Monat Hartz4 Bezug zurückzuzahlen ??? Ich selbst habe ALG1 erhalten nich Hartz4. Mein Freund wäre der der angeschrieben werden müsste.

Was passiert wenn ich nun in 2 Monaten selbst Hartz4 empfänger werde - behalten die das dann gleich ein ???
Berta72
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#12817
Re: Hartz4 Zurückzahlen - Hilfe! vor 10 Jahren, 9 Monaten Karma: -5
Hallo Berta72

wenn du kein Hartz 4 bekommen hast, musst du auch nichts zurückzahlen.
Aber die Arbeitsagentur oder die ARGE interessiert sich oft nicht für die Widersprüche ihrer "Kunden".
Ging mir auch so.
Also, wenn du Rechtschutz hast, schalte einen Fachanwalt für Sozialrecht ein.
Wenn du in ALG 2 fällst, kannst du selber, also ohne Anwalt beim Sozialgericht klagen, kostenlos.
Du kannst es aber auch beim Petitionsausschuss des deutschen Bundestages versuchen.
www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/index.html

Habe ich gemacht, plötzlich habe ich Antworten von der ARGE bekommen.
Viel Glück.
nawtor
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#12821
Re: Hartz4 Zurückzahlen - Hilfe! vor 10 Jahren, 9 Monaten Karma: -6
Hallo Berta,

das mit den "Bedarfgemeinschaften" ist immer etwas schwierig zu durchblicken. Nachdem du und dein Freund eine "BG" wart, wurde für euch Beide (siehe Horizontalübersicht des Bewilligungsbescheides) ein Regelsatz von jeweils 311,-€ angesetzt und dann euer Beider Einkommen (sprich: Dein AlgI) anteilig auf diesen Regelsatz angerechnet, so dass ihr insgesamt scheinbar hilfsbedürftig gewesen seid, solange dein Freund noch keinen Job hatte.
Ihr BEIDE wart also Hartz4-Empfänger.

Als dann dein Freund sein erstes Gehalt bezogen hat, wart ihr als Bedarfsgemeinschaft für diesen Monat nicht mehr hilfebedürftig im Sinne des Gesetzes (übersteigendes Einkommen), hattet aber für den Monat bereits Leistungen erhalten.
Ergo will das Amt diese Leistungen zurück, da ihr ja eigentlich gar keinen Anspruch hattet.
Die können und werden also zwangsvollstrecken. Einzige Chance, wenn du es jetzt nicht zahlen kannst: bitte um Stundung, biete evtl. Ratenzahlungen an! Sonst steht irgendwann jemand vor der Tür, um alles zu holen was nicht niet- und nagelfest ist, bis der Betrag eingezogen ist. Und: Keine Panik! Im Regelfall werden Ratenzahlungsvorschläge angenommen.

Was ich nicht ganz verstehe: Hat dein Freund denn nie Post bekommen? Oder sollst du den Betrag für die gesamte BG zurückzahlen? Und frag ggf. mal eine Beratungsstelle oder einen Anwalt, denn meines Wissens hat es immer "aufschiebende Wirkung", wenn ein Widerspruch eingelegt wurde (dh. die Zwangsvollstreckung dürfte solange nicht ausgeführt werden, bis über den Widerspruch entschieden worden ist). Bin mir aber nicht 100%ig sicher.

Und zu deiner letzten Frage: Es kann durchaus sein, dass Eure "Schulden" mit dem nächsten AlgII-Bezug verrechnet werden.

Kopf hoch!
Grüßle vom Bergmännchen
bergmännchen
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#12838
Re: Hartz4 Zurückzahlen - Hilfe! vor 10 Jahren, 9 Monaten Karma: 0
Hallo, erstmal vielen Dank für eure Hilfe.

Tja, das ist ja das problem!
Mein Freund wurde nie angeschrieben was die Rückzahlung angeht. Und die Summe die ich zahlen soll ist nicht halbiert sondern ich soll die komplette Summe zahlen.

Inzwischen habe ich die notwendigen Schritte eingeleitet und das Amt fordert von dem Sachbearbeiter der für uns zuständig war eine Stellungnahme warum ich und nicht er angeschrieben wird.

Das Hauptproblem ist:
Mein Freund hat jetzt die Privat Insolvenz angemeldet und solange dieses Schreiben an mich gerichtet ist kann er die Summe nich übernehmen. Hoffe die bearbeiten das bald.

Vor allem habe ich angst das wenn ich in kürze Hartz4 Empfängerin bin mir die leistungen gleich gekürzt werden wegen der offenen Rückzahlung. Würde ja lieber Arbeiten aber aufgrund meiner Schwangerschaft stellt mich auch erstmal niemand ein.
Berta72
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