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Leistungsüberbezahlung
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Fragen & Probleme
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THEMA: Leistungsüberbezahlung
#10178
Leistungsüberbezahlung vor 11 Jahren, 4 Monaten  
Hallo

ich habe folgendes Problem:

Seit 01.06. bin ich in einer sogenannten MAE "Entgeltvariante", also eine Beschäftigungsmaßnahme mit Lohn/Gehaltszahlung, die mir durch mein JobCenter zugewiesen wurde. Davor erhielt ich ALG II. Am 30.05 hatte ich einen Vorstellungstermin beim Maßnahmeträger, am 31.05 wurde mir mittgeteilt, dass ich angenommen wurde. Dies habe ich noch am selben Tag meinem zuständigen JobCenter telefonisch mitgeteilt. Nun erhielt ich für den Monat Juni noch ALG II, da dieses ja immer im voraus bezahlt, bzw. überwiesen wird. Von meinem jetzigen Arbeitgeber erhalte ich Lohn/Gehalt rückwirkend, also zum Ende des Monats. Prompt erhielt ich ein Schreiben der Leistungsabteilung, in der mir vorgeworfen wird, ich hätte eine "Überbezahlung" verursacht, da ich Änderungen in meinen Verhältnissen verspätet angezeigt hätte. Aufgrund der sehr kurzen, zeitlichen Distanz zwischen Maßnahmebeginn und Zahlung der Leistung für Juni konnte ich aber gar nicht mehr schnell genug reagieren. Die wollen jetzt das komplette ALG II für Juni zurückhaben, da ich ja für den selben Monat rückwirkend von meinem jetzigen Arbeitgeber Lohn/Gehalt erhalten habe. Muss ich das ALG II für Juni zurückzahlen? Meiner Meinung lag zum Zeitpunkt des Maßnahmebeginns eine Bedürftigkeit vor, da ich ja sonst für den ganzen Monat Juni kein Geld gehabt hätte. Gibt es irgendwelche Gerichtsurteile dazu oder ist das jemand von euch auch schon passiert? Für ein paar Tipps wäre ich sehr dankbar.
lanzelot

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#10192
Re: Leistungsüberbezahlung vor 11 Jahren, 4 Monaten  
Hallo,

mit deiner Einschätzung des Sachverhaltes liegst du völlig richtig.

Bei Arbeitsbeginn bis zum Erhalt des ersten Lohnes lag bei dir auf jedem Fall eine Bedürftigkeit vor.

Was denkt sich die Bande von was du hättest leben soll ????

Kann ja nicht angehen.

Sollte ein Bescheid ergehen so lege umgehend Widerspruch ein und schreib hierzu hier nochmals im Forum.

Liebe Grüße
Sabrina
Sabrina

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#10457
Re: Leistungsüberbezahlung vor 11 Jahren, 4 Monaten Karma: -7
Hallo Sabrina,
ich habe gerade auch gehört das ich was zurückzahlen müsste. Folgendes ist bei mir der Fall:

Ich bin im ALGII Bezug, habe am 26.06. eine neue Arbeitsstelle in einem 240km entfernten Ort aufgenommen bei einer Zeitarbeitsfirma.

So, vom 26.06. bis ende juni habe ich etwa 200,- bekommen. Das nächste Gehalt also vom 1.7. bis ende Juli wird mir zwischen dem 17. und 21.8. überwiesen.

Ich habe noch die Wohnung im alten Ort bis 30.09. und ab 1.10. ziehe ich ganz um.

Derzetig wohne ich bei einem Bekannten im Arbeitsort.

Bei einem Gespräch mit der Arge in meinem ersten Wohnsitz teilte der Sachbearbeiter mir mit das ich die nächste Abrechnung (also Juli abrechnung am 15.8) zusenden sollte damit der berechnn kann was ich zurückzahlen müsste. ALG2 ist etwa 670 ,- Euro mein Lohn liegt bei 850 ,- Euro.

Muß ich was zurückzahlen ???

Grüße
Dreamer

(bitte ins forum Posten, komme derzeitig nicht an meinen eMail Account)
Dreamer37
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#10463
Re: Leistungsüberbezahlung vor 11 Jahren, 4 Monaten Karma: -12
Da weise ich doch immer gerne auf das Zuflussprinzip hin. Das besagt nämlich, dass Einkommen im Zuflussmonat angerechnet wird und nicht in dem davor.

Also Gehalt für Juli im August erhalten= Zufluss im August. Im Juli haben Sie kein Einkommen gehabt, also Anrechnung im August.
Lassen Sie sich bloss nicht einreden, das wäre als Darlehen zu betrachten.

Das gilt nicht, wenn Sie sich aus dem AlgII Bezug abgemeldet haben zu Juli.
grottenolm
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#10500
Re: Leistungsüberbezahlung vor 11 Jahren, 3 Monaten Karma: 0
Hallo Sabrina

So, jetzt ist es also amtlich und wie ich befürchtet hatte: Gestern kam, nachdem ich zur angeblichen "Leistungsüberzahlung" schriftlich Stellung genommen hatte, der Bescheid, dass ich für den Monat Juni das komplette ALG II zurückbezahlen muss und zwar alles auf einmal. Begründung: Sie haben während des Zeitraumes ... eine Beschäftigung ausgeübt und Einkommen erzielt, das gem. § 11 SGB II auf das ALG II anzurechnen ist. Auf das Problem mit der Finanzierungslücke für den Monat Juni sind die überhaupt nicht eingegangen. Weiterhin heißt es, dass ich von der Regionaldirektion noch einen gesonderten Bescheid über die Zahlungsweise erhalte. Gegen welchen Bescheid soll ich jetzt Widerspruch einlegen (ich hab' sowas noch nie gemacht)? Und muss der Widerspruch auch gleich begründet werden?

g lanzelot
lanzelot
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