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Elternzeit
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ARGE
Zum Ende gehenSeite: 12
THEMA: Elternzeit
#8465
Elternzeit vor 11 Jahren, 5 Monaten Karma: 0
Hallo Ihr Lieben,

ich bin durch eine Bekannte auf dieses tolle Portal aufmerksam geworden und muss auch gleich Eure Hilfe in Anspruch nehmen.

Ich will es nicht zu langatmig machen, aber eine kleine Einleitung, bzw. Vorstellung halte ich schon für angebracht. Also, ich bin 56 J. alt (männl.) seit dem 26.05.2006 wieder verheiratet, habe eine kleine Tochter von 1 Jahr und bin auch ALG II Empfänger. Da ich mit meiner Frau in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft lebe ist sie es natürlich auch.

Nun hat meine Frau kurz vor der Geburt Elternzeit bei ihrem Arbeitgeber und auch bei der Erziehungsgeldstelle für ein Jahr beantragt (jeweils mit der Option auf ein zweites oder auch noch ein drittes Jahr) und dies auch genehmigt bekommen.

In dem Bewilligungsbescheid von der Erziehungsgeldstelle heißt es: Der Antrag für das zweite Lebensjahr von Mara, kann frühestens ab dem neunten Lebensmonat, hier: der 13.01.2006, gestellt werden, was wir dann auch getan haben.

Auch dieser Antrag für das zweite Jahr wurde bewilligt, der Arbeitgeber meiner Frau natürlich auch informiert und er hat ein Schreiben mit folgendem Inhalt aufgesetzt.

Sehr geehrte Frau ....., hiermit bestätigen wir Ihnen, dass Sie bis zum 13.05.2007 Elternzeit beantragt haben. Solange ist meine Frau natürlich auch im ungekündigten Arbeitsverhältnis. Der Chef meiner Frau meinte, dass ihm das mit dem zweiten Jahr sehr recht ist, da die Auftragslage der Firma sehr schlecht ist und er auch nicht weiss, ob die Firma überhaupt weiter bestehen kann. DAS AUCH NOCH !!!

Nun kommt das eigentliche Problem. Meine Frau erhielt eine Einladung von unserer ARGE, zu der sie natürlich auch erschien. In einem über zweistündigem "Gespräch" teilte der Arbeitsvermittler meiner Frau u.a. mit, dass es nicht statthaft ist, die Elternzeit zu verlängern, sondern sie hätte in ihrem Fall nach Ablauf des Jahres die Arbeit wieder aufnehmen müssen und unser Kind z.B. einer Tagesmutter oder einer vom Sozialamt bestellten Person, die Versorgung und Erziehung des Kindes anvertrauen müssen.

Oder anders formuliert. Meine Frau hätte nach Ablauf des einen Jahres Elternzeit sofort wieder ihre Arbeit aufnehmen müssen. So jedenfalls hat er sich ausgedrückt. Dass meine Frau davon keine Kenntnis hatte und guten Gewissens noch das zweite Jahr Elternzeit beantragte, versteht sich von alleine.

Da sie das aber nicht getan hätte, müsse er uns für 3 Monate mit einer 10 % igen "Strafe" belegen, was für uns bedeutet, dass wir monatl. ca. 118 Euro weniger bekommen. Jeder, der Hartz IV Empfänger ist, weiss wie hart so eine Kürzung der Leistungen ist, da man so schon kaum über die Runden kommt. Uns geht es jedenfalls so.

Ich will nicht wehleidig werden und mich an die Fakten halten, aber es ist eine Riesensauerei, wie immer wieder versucht wird, den ALG II Empfängern das Leben noch schwerer zu machen als es ohnehin schon ist.

Meine Frage an Euch, kann der Arbeitsvermittler in diesem Falle die Leistungen einfach so kürzen oder können wir dagegen angehen ?

Über eine klärende Antwort würden wir uns sehr freuen und ich bitte um Entschuldigung, dass der Beitrag doch so lang ausgefallen ist.

Allen noch ein schönes, sonniges Wochenende,

Wotan
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#8470
Re: Elternzeit vor 11 Jahren, 5 Monaten Karma: 42
Hallo Wotan,

ich glaube Euch wurde da völliger Unfug erzählt und ein Widerspruch (schriftlich, per Einschreiben wenn ein Bescheid kommt) ist angesagt. Ich hoffe meine Kollegen melden sich noch zu Wort aber meines Wissens nach ist solch eine Verpflichtung nicht gesetzlich verankert. Es sollen mit dieser gesetzlichen Regelungen insbesondere Familien geschützt und gefördert werden. Habe leider erstmal nur diesen link;

http://www.goeppel.de/bundestag/index.php?artikelid=1298

Lese dich mal ein bisserl ein und ich hoffe die anderen melden sich noch zu Wort. Die Änderungen überschlagen sich leider oft ein wenig. Grüßele Farnmausi
Farnmausi
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#8471
Re: Elternzeit vor 11 Jahren, 5 Monaten Karma: 0
Hi Farnmausi,

erstmal herzlichen Dank für Deine Hilfe. Habe die Seite mal kurz "überflogen". Eine klare Antwort kann ich da leider noch nicht draus ersehen. Kann aber auch sein, dass ich betriebsblind bin !

Mir kommt die ganze Sache auch spanisch vor. Warum wird denn berufstätigen Müttern und Vätern angeboten, bis zu drei Jahre Elternzeit zu nehmen, wenn es dann im Realitätsfall nicht rechtens sein soll ?

Aber vielleicht trifft ja für ALG II Empfänger wieder etwas Anderes zu ? Wundern würde mich das überhaupt nicht. Wäre vielleicht wirklich hilfreich, wenn sich noch ein paar Fachleute dazu äussern würden.

Meine Güte, ich finde es wirklich Klasse, dass es Euch gibt !

LG Wotan
Wotan
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#8473
Re: Elternzeit vor 11 Jahren, 5 Monaten Karma: -8
Hallo,

das ist der ABSOLUTE QUATSCH !!!!!

Mal kurz zu mir :

Wir haben insgesamt 3 Kinder. Unsere große ist 4 Jahre alt, die mittlere ist 2 Jahre alt, und die kleine ist 4 Monate alt. Ich hatte letzte Woche ein langes gespräch mit meiner Arge, da denen folgendes nicht paßt. Ich habe für unsere mittlere tochter elternzeit, und meine frau für die kleine. es wurde dann gesagt, das würde nicht gehen. daraufhin habe ich verlangt, das mir das gesetz oder die verordnung ausgehändigt werden soll, wo das drin steht. darauf hat es geheißen, da gibt es keine. auf meine drohung hin, das es dann ein richter klären müßte, war das gespräch beendet. die elternzeit für beide ist nun ok, es gibt keine kürzungen, keine einladungen mehr, keine 1 eurojob angebote mehr, und unser 3 wochen urlaub wurde sofort bewilligt.

ALSO ! LAß DIR KEINEN BÄREN AUFBINDEN !

Da es keine anderen regelungen gibt, gilt das elternzeitgesetz. ihr könnt sogar beide für das selbe kind elternzeit nehmen ! auch das ist erlaubt !


Michael
msphantom
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#8477
Re: Elternzeit vor 11 Jahren, 5 Monaten  
Hallo Wotan,

generell kann ich mich der Meinung meiner Kollegin Farnmausi anschießen. Ich kenne ebenfalls keine gesetzliche Vepflichtung diesbezüglich.
Anzuraten wäre hier umgehend einen Rechtsanwalt für Sozialrecht aufzusuchen. Vorab könnt ihr bei eurem zuständigem Amtsgericht einen Beratungschein beantragen (Kosten 10 Euro) und mit diesem sucht ihr dann einen anwalt für Sozialrecht auf, dieser sollte dann ggf. weiter einschreiten.
Auf jden Fall solltet ihr das so nicht hinnehmen!

Liebe Grüße und viel Erfolg
ramona35
ramona35

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#8481
Re: Elternzeit vor 11 Jahren, 5 Monaten  
Hallo Ramona, hallo Michael,

vielen Dank für Eure Hilfe. Natürlich werden wir das nicht so einfach hinnehmen und sämtliche Möglichkeiten auschöpfen (wenn's sein muss, auch auf dem Rechtsweg).

Aber man blickt in diesem Paragraphendschungel des Sozialgesetzes, bzw. den Verordnungen für ALG II kaum noch durch, zumal sich diese in jüngster Zeit auch öfter ändern.

Wenn man sich das hier mal durchliest kommen einem auch wieder Zweifel, ob die von der ARGE diesbezüglich nicht doch eine gewisse Prokura haben.

www.also-zentrum.de/berat/tips/kinder/erz_g.htm

Besonders folgender Absatz der Information aus dem Link läßt einen ins Grübeln kommen:


Der gleichzeitige Bezug von Arbeitslosen- und Erziehungsgeld setzt allerdings immer voraus, daß der betroffene Elternteil

in der Lage sein muß, jederzeit eine Beschäftigung von mindestens 15 und höchstens 30 Wochenstunden trotz der Kindererziehung aufzunehmen und
den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes zur Verfügung steht und
sich selbst bemüht, die eigene Beschäftigungslosigkeit zu beenden.


Aber wie dem auch sei, wir warten jetzt erstmal ab, was da von der ARGE auf uns zukommt und werden dann entsprechend reagieren. Vorher einen Rechtsanwalt aufzusuchen halte ich für voreilig, oder ? Aber der Tipp mit dem Beratungsschein vom Amtsgericht ist super. Das werde ich gleich morgen erledigen. Danke Ramona !

Für weitere Infos, Informationen und Tipps bin ich natürlich dankbar.

Liebe Grüße

Reiner
Wotan

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