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Hilfe! Arge hat Leistung eingestellt...
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ARGE
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THEMA: Hilfe! Arge hat Leistung eingestellt...
#3616
Hilfe! Arge hat Leistung eingestellt... vor 11 Jahren, 10 Monaten Karma: 0
Hallo, ich bin seit heute neu hier weil ich dringend ein paar Tips brauche...

Also folgendes, ich beziehe seit ca. 1 Jahr ALG II, die zahlungen kamen auch mehr oder weniger pünktlich, außer das bei der ARGE einmal ein Folgeantrag verschlampt wurde, den ich an der Info meiner Abteilung persönlich abgegeben hab, gab es keine größeren Probleme.

Jetzt kam es aber so, das die ARGE mir im Dez. 05 angeblich eine Einladung geschickt hat, die aber mir nicht zugestellt wurde, somit konnte ich auch nicht an dem besagten Termin erscheinen, aufgrunddessen wurde die Leistung einfach eingestellt, nach persönlicher Vorsprache bei der ARGE heute morgen, weil ja bis heute morgen kein Geld einging, bekam ich einen neuen Termin mit der Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme, diese zu schreiben wird wohl nicht das große Problem sein, allerdings weiß ich nicht wie ich die nicht erhaltene Einladung plausibel erklären kann...mir stellt sich z.B. die Frage wer hier jetzt in der Beweispflicht steht...

Muß "die" ARGE "mir" Beweisen das das Schriftstück mir zugestellt wurde?
oder
Muß "ich" jetzt "der" ARGE beweisen das ich das SChriftstück nicht erhalten hab?

Ich wäre für jeden Tip oder Hinweis sehr dankbar
hartzer
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#3619
Re: Hilfe! Arge hat Leistung eingestellt... vor 11 Jahren, 10 Monaten  
hallo hartzer! setze ein schreiben auf, wo du erklärst, das du die besagte einladung nicht erhalten hast und gebe sie bei der arge ab. ich sage mal,es ist doch schwer für dich,das mit der einladung zu beweisen. du hast nichts erhalten von der arge sagst du,dann ist meiner meinung nach die arge in der beweispflicht. oder mann kann es auch so sehen,aussage gegen aussage! hoffe du hast erfolg!
Franky

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#3620
Re: Hilfe! Arge hat Leistung eingestellt... vor 11 Jahren, 10 Monaten  
Hallo hartzer,

nun das geht mal gleich gar nicht !!!!

Wegen Terminversäumnis kann die ARGE max. 10 % deiner Regelleistung kürzen. ( Bei alleinstehenden 34,50.-€)

Dies beruht auf § 31 Abs.2 SGB II

Ferner ist vor einer Kürzung deiner Leistungen eine mündliche Erklärung über mögliche Sanktionen erfoderlich. Es genügt lt. geltender Rechtssprechung nicht wenn lediglich eine Abschrift eines Gesetzestextes aus welcher Sanktionen hervorgehen mitgeschickt wird.

Wenn tatsächlich dies die einzigste Begründung darstellt, dann sofortigen Widerspruch und einen Tag darauf einen Antrag auf einstweiliger Anordnung beim zuständigen Sozialgericht nach § 86 b Abs. 2 stellen.
Auf die Dringlichkeit hinweisen.

Was nun diese Einladung betrifft, liegt eigentlich nach dem SGB II im Gegensatz zum BGB die Beweislast beim Hilfebedürftigen, allerdings wäre die ARGE auch gehalten Einladungen per Postzustellungsurkunde zuzustellen.
Wenn keine Einladung gekommen ist, kannst du ja nicht sagen das du den Termin von welchem du keine Kenntnis hast erhalten können, versäumt hast.

Und dann noch die Leistungen einstellen, sag mal was ist das denn für eine ARGE ???
Wenn dies so wie von dir geschildert worden ist abgelaufen ist, ist die Rechtsbeugung im Amt.
Naja ......

Lasse dich auf jedem Falle nicht abwimmeln und spreche mal mit dem Amtsleiter ... wenn dies nicht fruchtet dann gehe wie beschrieben vor.

Also Kopf hoch .... und lasse dir nicht alles gefallen.

Liebe Grüße
Sabrina
Sabrina

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#3621
Re: Hilfe! Arge hat Leistung eingestellt... vor 11 Jahren, 10 Monaten Karma: 0
Hi Franky,
ich denke nur, das es hier wohl nicht ausreicht, einfach nur schriftlich zu behaupten das ich die Einladung nicht erhalten hab, denn das könnte ja eigentlich jeder behaupten.
Die ARGE hat ja auch nicht nur die Leistung wegen Nichtwahrnehmen eines Termines um 10 % gekürzt, sondern die haben einfach die Leistung komplett eingestellt und NIX überwiesen...für mich bedeutet das;
1. Ich keine Kohle hab
2. Ich meine Miete noch nicht zahlen konnte, Strom, Gas...
hartzer
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#3623
Re: Hilfe! Arge hat Leistung eingestellt... vor 11 Jahren, 10 Monaten Karma: 0
Hallo Sabrina,

Es ist die ARGE Koblenz...
Ich hab ja noch nicht einmal einen Bescheid oder sonstwas in irgendeiner Schriftlichen Form bekommen in dem mir mitgeteilt wurde das die Leistungen eingestellt werden, sondern es wurde einfach nix überwiesen, so nach dem Motto, "wenn der was will wird er sich schon melden" ich finde das eine ungeheurliche Sauerei
hartzer
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#3624
Re: Hilfe! Arge hat Leistung eingestellt... vor 11 Jahren, 10 Monaten  
Hallo Hartzer,

na ... was lese ich ???????

Nein das dürfen die erst recht nicht .... ohne vorherigen Bescheid dürfen die dir noch nicht einmal die Zahncreme kürzen .... ist so .... die Leistungen für Januar muss folglich voll ausbezahlt werden.

Und nicht erst 2007

Gehe zum Amtsleiter, der soll dir unverzüglich einen Scheck ausstellen, dies kann der und muss er.
Nicht bequasseln lassen, mache dem klar das du deine Rechte sehrwohl kennst und das die Einstellung deiner Leistungen rechtswidrig sind und du diese nicht hinnehmen wirst.

Bleibe ruhig und sachlich ... es besteht auch die Möglichkeit dir bei deinem zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein zu holen ( kostenfrei und man bekommt diesen in der Regel sofort mit) mit welchem du dir rechtlichen Beistand (Anwalt) besorgen kannst.

So und nun ab zum Amt und nicht abwimmeln lassen und diese darauf hinweisen das diese Vorgehensweise bei dir keine Anerkennung findet und du wenn nötig rechtliche Schritte einleiten wirst.

Du schaffst das junger Mann ... und nicht unterkriegen lassen !!!

Liebe Grüße
Sabrina
Sabrina

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