Liebe Forenteilnehmer,
die Schwester meiner Freundin arbeitet bei der ARGE. Meine Freundin sagte mir, dass die Sachbearbeiter sogar von höherer Stelle dazu angehalten werden, Termine für Arbeitssuchende zu vergeben und - selbst wenn der Arbeitssuchende den Termin wahrnimmt - teilweise Monate später ein Schreiben zu schicken, in dem es heißt, dass dieser Termin nicht wahrgenommen wurde und nun 10 Prozent der Leistung gekürzt wird. Dies ist eine Sparmaßnahme der ARGE!!!!

So ist es auch meinem Mann schon ergangen: Er nahm im August einen Termin wahr, bekam dann im November einen Brief er sei nicht da gewesen und keiner von uns wußte so genau, ob wir den Brief erhalten hatten oder nicht. Jedenfalls klärte mein Mann diesen Sachverhalt und man sagte ihm der Sachbearbeiter habe lediglich "vergessen" einen Vermerk im Computer zu machen über den Termin.

Als ich dann bei einem weiteren Besuch bei der ARGE einen Stempel bzw. Bestätigung wollte, damit mein Besuch schriftlich bescheinigt wird, verweigerte man mir dies mit den Worten "das steht alles im Computer als Vermerk". Ich weiß nicht, ob man der ARGE zumindest einen Stempel als Beweis entlocken kann.

Denn die Beweislast liegt leider beim Arbeitssuchenden und der wird ja auch gerne als Lügner hingestellt. Jedenfalls regt mich dieses Thema und diese Verfahrensweise extrem auf!!!!!
Gruss
Waldfee

Hallo Waldfee,

wenn das wirklich wahr ist, sollte das an die Öffentlichkeit ! Das wäre dann ja ein Skandal.

Das die Sachbearbeiter mit vielen Tricks arbeiten welche schon am Rande der Legalität sind ist bekannt.
Was du jetzt aber schilderst, erfüllt meines erachtens den Straftatbestand des Betrugs, denn der Hilfeempfänger erhält dadurch weniger Gerld als ihm zusteht.


Gruß
Remhagen

Schade das sowas nie beweisbar ist, und Leute wie die Schwester deiner Freundin so etwas nie öffentlich zugeben, denn solch ein Amtsmissbrauch ist sogar in diesem Staat noch immer strafbar.

Doch wie heißt es so schön: Eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus.

Ich geh

Also das ist ja ungeheuerlich, was ich da lesen muss.

In solch einer Angelegenheit sollte man den Schritt die Öffentlichkeit gehen, denn das ist eindeutig Amtsmissbrauch.

Nur leider würde die Schwester der Dame von der ich das habe dies abstreiten, aus Angst ihren Job bei der ARGE zu verlieren. Dies kann ich nunmal nicht riskieren. Deshalb habe ich es zumindest allen arbeitslosen Freunden und Bekannten sowie dem Frankfurter Arbeitslosenzentrum mitgeteilt. Mehr kann ich in dieser Sache aus Rücksicht leider nicht tun. Ich habe über den eingetretenen Fall den Ombudsmann informiert (da dies ja meinem Mann tatsächlich widerfahren ist) und nun muss man eben warten und hoffen, dass etwas ins Rollen kommt.
Gruss und danke für Eure Antworten
WaldfeeB)

Sicher Waldfee, du hast schon Recht.
Vieleicht sollte man aber mal der besagten SB ins Gewissen reden. Sicher ist Sie nur die "Auführende Kraft" ...............aber das kann es doch nicht sein.

Ist schon schwierig.............dahingehend den richtigen, gerechten Weg zu gehen.