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Sanktionen
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ARGE
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THEMA: Sanktionen
#11451
Sanktionen vor 11 Jahren, 1 Monat Karma: 0
Hallo Leute

Ich beziehe ALG 1 und zusätzlich ALG II für die Familie (Lebensgefährtin und 2 kleine Kinder).

Wir " Erwerbsfähigen " bekommen jeweils 13,67€ Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
Da die Frau den in der Eingliederungsvereinbarung angebotenen Kurs nicht angetreten hat, droht eine 30 % Strafe vom Regelsatz (311€)
Wenn ich das Schreiben richtig verstanden habe, können die uns 30% v. 311€ = 93,30€ kürzen. aber nur von den 13,67€ , da es die erste Sanktion ist. ( § 20 )
Erst bei einer 2. Strafe werden auch Miete und Nebenkosten ( § 21- § 23 ) gekürzt, müssen aber bei Familien mit Kindern als Ersatzleistung erbracht werden.

meine Frage:

können die nur 1 Person bestrafen, oder alle ?

dürfen Kindern die Sozialleistungen nach SGB XII überhaupt gekürzt werden ?? oder ist dort eine Kürzung / Streichung sogar rechtswidrig ??
(ich hab sowas gelesen, finde aber die Quelle nicht mehr)




die ARGE meines Vertrauens hat dieses Jahr schon öfters versucht, uns das Geld zu kürzen und wollte auch schon wegen nicht vollständiger Mietbescheinigung streichen, obwohl sie die Nebenkostenabrechnung und den Mietvertrag hatte !
aber es steht ja in jedem Brief, das die Leistung gekürzt werden kann, wenn dies vorher angedroht wurde, und man nicht fristgerecht antwortet...


Mfg
Zippidoo<br><br>Post ge&auml;ndert von: Zippidoo, am: 15/10/2006 22:42
Zippidoo
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#11456
Re: Sanktionen vor 11 Jahren, 1 Monat Karma: 11
Hallo Zippido,

es ist im allgemeinen üblich, dass die ARGEN in ihren Schreiben mit Streichungen und Kürzungen drohen.
Wenn Deine Partnerin eine Streichung bevor stehrt, so kann diese auch nur ihr betreffen.
Nun gilt es zu klären, warum Deine Gefährtin den Kurs nicht angetreten hat. So einfach gehen die Streichungen der ARGE nicht, obwohl sie es gerne möchten.
In jedem größeren Ort gibt es den Arbeitslosenverband
(Adresse und Telefonnummer findet man im Telefonbuch).
hier findet man Hilfe und Hinweise, wie man agieren sollte.
Hier im Forum findest Du in der Urteilsdatenbank viele Urteile in Punkto Streichung.
Ich würde eine Streichung nicht so einfach hinnehmen.
Falke
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Dies ist meine persönliche Meinung und keine Rechtsberatung!
 
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