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kontoauszüge
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Arbeitslosengeld II
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THEMA: kontoauszüge
#7001
Re: kontoauszüge vor 11 Jahren, 7 Monaten Karma: -1
Kontoauszüge können verlangt werden, aber nicht Auszüge, die Jahre zurückreichen, sondern wie schon geschrieben, bis zu 3 Monate zurück, in Ausnahmefällen bis 6 Monate zurück. Darauf würde ich mal die ARGE hinweisen und ob sie die gültige Rechtsprechung nicht kennen.

Das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg sagt ja auch nur, daß Kontoauszüge bei einem Verdacht verlangt werden können, weiter nichts und das war klar.
Das muß aber auch begründet werden, sonst könnten sie von jedem die Auszüge verlangen.

Zu Frage 1:
Ich weiß zwar nicht, nach welchen Kriterien der jeweils zuständige Sachbearbeiter auf einen Verdacht kommt, aber es könnte sein, wenn du plötzlich einen dicken Mercedes fährst, oder nie bei Anrufen zuhause bist. Es könnte auch sein, daß du einen "guten" Freund hast, der mal ein Schreiben mit einem Hinweis an die ARGE losgelassen hast.
Wenn du mal 40 € auf dein Konto bekommen hast, ist das sicher kein Leistungsmißbrauch.


Zu Frage 2:
Wenn sich wirklich der Verdacht erhärten würde, könnten sie höchstens ab Datum des Leistungsbezuges verlangen, vorher interessiert ja nicht. Nur wer hebt sich schon Kontoauszüge jahrelang auf, ich nicht. Auch beim Online-Banking kann ich nur die Umsätze der letzten 3 Monate einsehen. Sie könnten höchstens noch eine Anfrage an deine Bank starten, ich weiß aber nicht, wielange die Banken intern die Umsätze ihrer Kunden speichern. Die Bankabfrage darf aber auch nur bis Anfang Leistungsbezug zurückreichen.
Aber wie gesagt gilt das nur, wenn sich der Verdacht erhärtet, ansonsten nur 3 bis höchstens 6 Monate zurück.

Zu Frage 3:
Nee, mußt du nicht. Du hast einen gewissen Freibetrag, also Vermögen, das du trotz ALG 2 haben darfst. Damit kannst du machen, was du lustig bist. Soweit käme es noch, daß man der ARGE melden müßte, was man mit seinem Geld macht.


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Post geändert von: Guru, am: 23/04/2006 14:56

Post geändert von: Guru, am: 23/04/2006 14:56<br><br>Post ge&auml;ndert von: Guru, am: 23/04/2006 14:58
Guru
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graphgraph
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#7068
Re: kontoauszüge vor 11 Jahren, 7 Monaten  
also, ich war gestern beim AA, und der sagte &quot;sie müssen immer melden was sie mit ihrem vermögen machen, wir müssen ja überprüfen, ob Sie nicht davon leben könnten.
ist doch ein witz, ich glaube es steht echt ärger ins haus...
armin

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