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Kürzung von ALG II
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Arbeitslosengeld II
Zum Ende gehenSeite: 1
THEMA: Kürzung von ALG II
#6825
Kürzung von ALG II vor 11 Jahren, 7 Monaten Karma: 0
Guten Tag Forum,

da ich mich nun langsam dumm gesucht habe nach den für mich passenden Informationen versuche ich es hier, in der Hoffnung, dass mir jemand helfen kann.

Letztes Jahr im November bekam ich einen 1€-Job aufgewzängt. Gut, dachte ich so bei mir, bevor du gar nichts machst, machst du halt das. So weit, so gut.

Da ich erhebliche Problem mit meinem Rücken sowie Knien habe, ließen durch diese Arbeit die Folgen nicht lange auf sich warten. Ergo bin ich fast jede Woche zum Arzt gerannt, der mich dann krank schrieb; Überweisung zum Orthopäden, der mir selbiges auch noch bestätigte, dass ich eben diese Arbeit nicht machen kann (noch nicht, denn ich bekam auch Krankengymnastik verschrieben).

Mir fiel nicht auf, dass meine Krankenkarte zum Ende des Jahres 2005 verfällt ich bekam von der Krankenkasse auch keine neue zugesandt, sodass ich erst mit dieser in Kontakt treten musste. In dieser Zeit konnte ich folglich nicht zum Arzt (soweit ich das weiß).

Ich erschien dann auch nicht mehr bei der mir zugewiesenen "Arbeitsstelle" weil ich die Arbeit ohnehin nicht machen kann.

Somit kam dann nun auch bald Post vom Amt, in der mir gesagt wurde, dass mir nun Kürzungen des SG bevor stünden; jeweils um 30%.
Zwei Kürzungen sind nun schon durch, ich bekomme seit März nun gar nichts mehr überwiesen.

Zur Erklärung: ich wohne noch zu Hause, sodass dies grade noch geht, denn sonst müsste ich verhungern (hier ein Dank an meine verständnisvolle Mutter!).

Nun kam letzte Woche erneut Post, aber diesmal vom Vermieter, der uns mitteilte, dass das Amt nun auch die Miete gekürzt hat (das Amt hat weder mir, noch meiner Mutter vorher Bescheid gesagt - einfach nichts).
Dürfen die das? Meine Mutter kann sich das partout nicht leisten finanziell.


Und weiter gehts:

Im März bekam ich erneut Post vom Amt. Ab dem 24. April werde ich einen halbjährigen Kurs "zur Wiedereingliederung auf dem Arbeitsmarkt" belegen, d.h. ich werde lernen wie man Bewerbungen schreibt
und wie man im Internet nach Stellen sucht
und noch einiges mehr.
Meine Überlegung konsequenterweise war, dass doch dann die Sperre/Kürzung aufgehoben werden müsste, da ich schließlich an einer Maßnahme vom Amt teilnehme.
Meine SB meinte nur, dass dem nicht so sei, weil das eine (mein Nichterscheinen bei jener Arbeitsstelle) mit dem andern (seltsamer Kurs) nichts zu tun hätte.

Auch hier die Frage, ist das rechtens?
Der Witz ist, dass ich kein Praktikum, weil unentgeltlich, machen darf obwohl ich Stellen hätte.

Ich weiß echt bald nicht mehr, was ich machen soll, da ich mich in diesem ganzen Wirrwar auch nicht auskenne.
Und die vom Amt sagen mir auch nichts weiter, wenn ich jetzt allein leben würde, würde ich doch über kurz oder lang auf der Strasse sitzen, weil ja nun auch noch der Mietanteil fehlt.
Was kann ich denn tun?

Ich bedanke mich im voraus für hilfreiche Antworten und verbleibe mit Grüßen.

Maris Mortis
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#6828
Re: Kürzung von ALG II vor 11 Jahren, 7 Monaten  
Hi

Damit, daß du nicht zu dem 1 Euro-Job erschienen bist (ohne Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes) hast du dich selbst reingeritten (A..karte), lt. deiner Eingliederungsvereinbarung bist du nämlich verpflichtet zu erscheinen, bei Erkrankung (wie im Arbeitsverhältnis) umgehend Meldung zu machen etc. etc.
Auch wenn du aufgrund von Erkrankung nicht arbeiten kannst, kannst du ohne ärztliche Bescheinigung nicht einfach zu Hause bleiben.
Ist dein Arzt nicht da - gibt es immer Vertretungsärzte.
Auch daß du Krankengymnastik bekommst ist kein Argument nicht "zu arbeiten", schließlich können solche Termine auf die Zeit nach der Arbeit gelegt werden.
Zuhause bleiben kannst du natürlich schon, aber die Folgen siehst du ja selber....
Diese Kürzung ist damit berechtigt.

Warum hast du nicht das Gespräch mit deinem SB gesucht und ihm/ihr deine gesundheitliche Situation geschildert.
Es gibt immer noch den schönen Passus zu den 1Euro-Jobs : ..wenn du gesundheitlich/seelich... nicht in der Lage bist diese Tätigkeit auszuführen....

Ansonsten:
Anwalt für Sozialrecht einschalten (Alg2-Bescheid mit zum Amtsgericht nehmen, Beratungsschein beantragen, dann kostet dich die Beratung nichts)
Es ist überhaupt nicht in Ordnung, wenn das Amt weiter einkürzt ohne dir einen schriftlichen Änderungsbescheid zu schicken.

Gruß kittie
kittie

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#6830
Re: Kürzung von ALG II vor 11 Jahren, 7 Monaten Karma: 0
Vielen Dank erstmal für die Antwort.
Ich war ja beim Arzt, aber meine Krankenkarte verfiel ja Ende des letzten Jahres und die K-Kasse hat mir keine neue zugeschickt (mal ehrlich, wer schaut denn schon ständig auf das Datum wie lange die Karte nocht gilt). Eine neue habe ich ja erhalten, hat eben nur eine Weile gedauert.

Ich habe den "Job" ja knapp sechs Wochen gemacht, aber mir ging es körperlich (Rücken und Knie) immer schlechter, sodass ich eben zum Arzt gehen musste. Anfänglich dachte ich, es würde schon wieder werden, aber dem war leider nicht so.
Meiner SB habe ich die Situation schriftlich via Email mitgeteilt, aber ich habe 1. keine Antwort bekommen und 2. in der Zeit eine neue SB bekommen, wovon ich aber nichts wusste.
Als der Kürzungsbescheid via Post bei mir ankam habe ich die neuen SB auch sofort kontaktiert, habe ihr alles erklärt etc. Sie meinte, sie wolle das über den Amtsarzt machen, worauf ich ihr sagte, dass ich dies begrüße, denn der wird bei mir auch nichts andres feststellen.
Sie wollte sich darum kümmern, aber stattdessen erhielt ich später einen Brief, in dem stand, dass nun die 2. Stufe der Kürzung in Kraft tritt, ohne das irgendetwas geklärt wäre.

Was für eine seltsame Vereinbarung soll das sein, habe zwar hier im Forum schon etwas darüber gelesen, kann aber immer noch nichts damit anfangen, da ich nichts dergleichen jemals unterschrieben habe, es sei denn, dass dies irgendwo im Antrag auf ALG II zu finden ist; ich denke - oder ich habe es nicht verstanden - dass diese von denjenigen unterschrieben werden muss, die unter 25 Jahre sind? Ich selbst bin 26.

Danke für Antworten

Maris Mortis<br><br>Post ge&auml;ndert von: Maris Mortis, am: 17/04/2006 14:10
Maris Mortis
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#6832
Re: Kürzung von ALG II vor 11 Jahren, 7 Monaten Karma: 3
Hi

wenn keine Eingliederungsvereinbarung (AA bietet dir Stellenangebote an, du verpfichtest dich zu xy Bewerbungen pro Monat, bist mit dem 1Euro-Job, der dir vermittelt wird &quot;einverstanden) zwischen dir und der AA geschlossen wurde (du unterschreibst das Ganze und bekommst ein Exemplar mit!) dann denke ich, hast du super Chancen mit einem Anwalt gegen die Kürzung vorzugehen. Nimm auf jeden Fall einen Anwalt, der auf Sozialrecht spezialisiert ist!

Gegen die Kürzungen hättest du nach Mitteilung auch Widerspruch einlegen können/sollen.

Nix wie hin zum Amtsgericht/Anwalt nach Ostern und viel Erfolg!

Gruß kittie
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#6834
Re: Kürzung von ALG II vor 11 Jahren, 7 Monaten Karma: 0
Vielen Dank für die Antwort. Eine solche Vereinbarung habe ich nicht unterschrieben, dies weiß ich.
Sehr hoffe ich, dass bezüglich meines Problemes noch mehr Antworten kommen werden.
Jedenfalls ist dies schon mal ein kleiner Lichtblick.

Maris Mortis

kittie schrieb:
Hi

wenn keine Eingliederungsvereinbarung (AA bietet dir Stellenangebote an, du verpfichtest dich zu xy Bewerbungen pro Monat, bist mit dem 1Euro-Job, der dir vermittelt wird &quot;einverstanden) zwischen dir und der AA geschlossen wurde (du unterschreibst das Ganze und bekommst ein Exemplar mit!) dann denke ich, hast du super Chancen mit einem Anwalt gegen die Kürzung vorzugehen. Nimm auf jeden Fall einen Anwalt, der auf Sozialrecht spezialisiert ist!

Gegen die Kürzungen hättest du nach Mitteilung auch Widerspruch einlegen können/sollen.

Nix wie hin zum Amtsgericht/Anwalt nach Ostern und viel Erfolg!

Gruß kittie
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#6835
Re: Kürzung von ALG II vor 11 Jahren, 7 Monaten  
Hallo Maris,

ich habe noch folgendes für dich gefunden:
ee) Sanktionen

Weigert sich der erwerbsfähige Hilfsbedürftige, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, eine zumutbare Arbeitsgelegenheit wahrzunehmen oder bricht er sie ab bzw. gibt Anlass zum Abbruch, ohne dass er dafür einen wichtigen Grund nachweist, so muss er mit empfindlichen Kürzungen seines Arbeitslosengeldes II rechnen. Voraussetzung ist eine vorherige Belehrung über die Rechtsfolgen (§ 31 Abs. 1 SGB II).

b) Verfahren

Soweit keine Eingliederungsvereinbarung getroffen wird, ergeht ein Heranziehungsbescheid. Dieser muss so bestimmt (§ 33 Abs. 1 SGB X) sein, dass die zu verrichtende Arbeit nach Art und zeitlichem Umfange sowie ihrer zeitlichen Verteilung genau bestimmt ist; es reicht nicht, dass die Einrichtung, in der die Arbeit zu verrichten ist, und die Höhe der Mehraufwandsvergütung angegeben werden13. Zudem ist zu begründen, warum der Anspruchsberechtigte zu einer Arbeitsgelegenheit und nicht zu einer - ebenfalls möglichen - geförderten Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis herangezogen wird14.

Nachzulesen hier:www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2005/zwanziger.html

Kitti hat dir den richtigen Weg schon aufgezeidt, dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Liebe Grüße
Ramona
ramona35

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