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GEZ melden!? Ja oder nein?
(1 Leser) (1) Besucher
Arbeitslosengeld II
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THEMA: GEZ melden!? Ja oder nein?
#5921
GEZ melden!? Ja oder nein? vor 11 Jahren, 8 Monaten Karma: 0
Hallo,

Person ist AlG II-Empfänger. Er war von der Rundfunkgeb. befreit.

Er zog zum 1.11.05 um und hat der GEZ keine Meldung gegeben. Er besitzt seit dem keinen TV und kein Radio.

Er bekam jetzt Post und soll für den vergangenen Zeitraum Geb bezahlen.

Ist er verpflichtet, der GEZ mitzuteilen, dass er a) umgezogen ist und b) keine Geräte mehr besitzt?

Er kann sich, da er AlG II empfängt, diese Nachzahlung auch überhaupt nicht leisten.

Welche Möglichkeiten hat er sonst?
Gibts da evtl. Tipps und Tricks von euch?

Habe mal gehört, dass man überhaupt nicht verpflichtet ist, der GEZ irgendetwas zu melden.

Wo kann man evtl. passenden Urteile und sonstiges nachlesen?

Bitte um eure Hilfe.

Vielen Dank im Voraus.

Gruß
jerry006
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graphgraph
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#5923
Re: GEZ melden!? Ja oder nein? vor 11 Jahren, 8 Monaten Karma: -6
Hallo jeerry 006!

Erst mal sei jetzt nur mal so dahingestellt das der Einzug für solche Gebühren rechtswiedrig ist, wir können das aber nicht ändern das sie gefordert werden.
Die Person hätte sich eigentlich nur ganz einfach bei der GEZ abmelden und bestätigen müssen das er kein Rundfunkgerät mehr hat. Unter Rundfunkgeräte fallen aber auch solche Teile die mit Batterie betrieben werden können. Auch Autoradios fallen darunter und damit ist man irrsinnig schnell überführt, die finden einfach jeden, man bekommt den Eindruck das dieses System als einziges in unserer Gesellschaft funktioniert aber die wollen ja was von uns und natürlich nur unser bestes.
Gegen eine Nachzahlung habe ich selbst schon versucht vorzugehen, leider ohne Erfolg da ich selbest Schuld war und die Veränderung meiner seits nicht rechtzeitig gemeldet habe:blush: .
Grüße von Tammy
Tammy
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Wir brauchen mehr Arbeitsplätze, nicht mehr Druckmittel gegen Arbeitslose ( Heinrich Franke)
 
#5941
Re: GEZ melden!? Ja oder nein? vor 11 Jahren, 8 Monaten Karma: 3
Hi

zu a + b): eindeutig mit ja zu beantworten!
Die einzige Möglichkeit, die ich sehe ist, nachzuzahlen und möglichst schnell eine Änderungmitteilung an die GEZ zu senden: Person XY hat keinen Fernseher/Radio mehr angemeldet.
Aber Achtung: es wird versucht innerhalb der Wohnung zu kontrollieren!
Fakt ist: die GEZ hat hierzu keinerlei rechtliche Befugnis. Man/frau braucht also keinen GEZ-Sheriff hereinzulassen.
Es liegt schließlich ja kein Durchsuchungsbefehl vor.

mfg kittie
kittie
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Expert Boarder
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#6245
Re: GEZ melden!? Ja oder nein? vor 11 Jahren, 8 Monaten  
Für mich ist die GEZ schon seid langen ein Dorn im Auge!
Fakt ist nun mal das ich die GEZ einfach links liegen lasse!
Die können von mir aus schreiben bis sie schwarz werden von mir gibt es nicht einen Cent.
Ausserdem wie wollen die mir den beweisen das ich einen Fernseher oder ein Radio besitze?
Du bist nicht dazu verpflichtet diese Schnösel in deine Wohnung zu lassen.
Sollte man jedoch versuchen mit Gewalt in die Wohnung zu gelangen wie sie es mal bei einer bekannten von mir versucht haben hat man sogar das Recht diese Fahnder unsamft aus der Wohnung zu befördern.

Meiner Bekannten haben sie einfach erzählt das man auch als ALG2 bezieher verpflichtet sei zu bezahlen.
So dreist sind die!

Darauf hin wollte sie ihn einfach stehn lassen und die Tür zu machen worauf er dann seinen Fuss zwischen die Tür hielt und sie mit Gewalt aufdrückte.
Allein das ist schon ein Straftatbestand!

Am Ende hat sie dann eine ganze Dose Pfefferspray auf ihn abgefeuert worauf sie gleich die Polizei gerufen hat.

Die Beamten haben dann noch einmal klar gestellt das ein GEZ Fahnder keine Polizeiliche verfügung habe.
Man brauche ihn auch nicht in die Wohnung zu lassen!

Übrigends die Pfefferspray Attake hatte für meine bekannte keinerlei folgen da er versuchte mit Gewalt in die Wohnung zu gelangen.
kai

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