Forum
Willkommen, Besucher
Bitte anmelden oder registrieren.    Passwort vergessen?

ostangleichung nu doch !!!!!!
(1 Leser) (1) Besucher
Arbeitslosengeld II
Zum Ende gehenSeite: 1
THEMA: ostangleichung nu doch !!!!!!
#4139
ostangleichung nu doch !!!!!! vor 11 Jahren, 10 Monaten  
www.linksfraktion.de/presse/mitteilungen...amp;bs=1&n=0




17. Januar 2006 - Pressemitteilung 077/2006

Es geht doch
Zum Vorhaben der Bundesregierung das ALG-II in Ostdeutschland nun doch schon zum 1. Januar 2006 an das Westniveau anzugleichen erklärt Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin:

Es wurde immer wieder von der Bundesregierung dementiert, doch nun steht es fest: Die Angleichung des ALG-II wird nun doch zum 1. Januar 2006 erfolgen. Damit ist eine wichtige Forderung der Linkspartei. PDS erfüllt. Die Bundesregierung wollte ursprünglich das ALG-II in Ostdeutschland nicht vor dem 1. Mai 2006, aber keinesfalls nach dem 1. Juli 2006 an das Westniveau angleichen.

„Die Bundesregierung hat einen längst überfälligen Schritt getan“ erklärt Gesine Lötzsch und fordert: “Jetzt muss die Bundesregierung einen zweiten und dritten Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit gehen“. Die Linkspartei fordert in einem zweiten Schritt die Angleichung rückwirkend zum 1. Januar 2005 und in einem dritten Schritt die Anhebung des ALG-II auf 420 Euro im Monat, so wie es auch viele Sozialverbände fordern.

Interessant ist die Begründung der Bundesregierung zur Notwendigkeit der Angleichung des ALG II (Drs. 16/99): „ Die Regelung … ist zur Wahrung der Rechtseinheit erforderlich… Eine … Rechtszersplitterung kann weder im Interesse des Bundes noch der Länder hingenommen werden.“

Gesine Lötzsch erklärt zur Forderung nach rückwirkender Zahlung: „ Wenn die Einsicht nun endlich da ist, dass die Angleichung für die Wahrung der Rechtseinheit erforderlich ist, dann ist die rückwirkende Angleichung zum 1. Januar 2005 zwingend.“
manu

Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst registrieren!
 
#4153
Re: ostangleichung nu doch !!!!!! vor 11 Jahren, 10 Monaten Karma: 11
Hallo Manu,

ehrlich ich komme aus dem Osten und habe noch keine Angleichung und ich habe auch in den Medien noch nichts von einer vorgezogenen Angleichung gehört.
Falke
NULL
Platinum Boarder
Beiträge: 662
graph
Benutzer offline Hier klicken, um das Profil dieses Benutzers zu sehen
ICQ#: NULL NULL NULL NULL NULL NULL NULL
Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst registrieren!
Dies ist meine persönliche Meinung und keine Rechtsberatung!
 
#4156
Re: ostangleichung nu doch !!!!!! vor 11 Jahren, 10 Monaten  
hi falke................



ich bin dieses jahr vom westen in den osten gezogen...................


bin mal gespannt!!!!


gruß manu
manu

Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst registrieren!
 
#4471
Re: ostangleichung nu doch !!!!!! vor 11 Jahren, 10 Monaten  
ALG2: 345 Euro in Ost und West

Das Arbeitslosengeld II (ALG2) für Hartz4 Empfänger/innen wird nun doch erst im April oder Mai 2006 auf ein einheitliches Niveau von 345 Euro in ganz Deutschland angehoben. Dieses Vorhaben der Bundesregierung unterstützte der Bundestag kürzlich. Eigentlich war eine Erhöhung bereits zum 1. Januar 2006 geplant.

Die Angleichung kostet 260 Millionen Euro und soll an anderen Stellen der Hartz4 Reformen eingespart werden. In welchen Bereichen nun wieder gekürzt wird, steht bis dato noch nicht fest.

Quelle: www.gegen-hartz.de/printable/nachrichten...3659697560966105.php
steikue

Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst registrieren!
 
Zum Anfang gehenSeite: 1
Moderation: admin, , , , , Tom