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ALG II Sperre Zurückforderung usw.
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Arbeitslosengeld II
Zum Ende gehenSeite: 12
THEMA: ALG II Sperre Zurückforderung usw.
#3071
Re: ALG II Sperre Zurückforderung usw. vor 11 Jahren, 12 Monaten  
Bist du dir so sicher, dass tatsächlich eine anonyme Anzeige vorliegt ?

Leider gibt es auch Sachbearbeiter bei den ARGEN, die es mit den Gesetzen nicht so genau nehmen.

Soweit ein Sachbearbeiter einen Verdacht hat, muss er sich an seine Vorgaben halten. Ein Verdacht allein reicht allerdings nicht aus. Um der Sache mehr Gewicht zu geben, wird dann eben mal eine anonyme Anzeige erfunden. Aber auf jeden Fall anonym, sonst müsste der Sachbearbeiter die Anzeige vorlegen; welche es ja eigentlich garnicht gibt;)

Mit der anonymen Anzeige hat der Sachbearbeiter wesentlich mehr Handlungsspielraum und es kann nicht nachgewiesen werden, ob es überhaupt eine Anzeige gibt

Gruß
Remhagen

P.S Zu dem Urteil: Hätte der Antragsgegner eine anonyme Anzeige erfunden, gebe es "konkrete Anhaltspunkte"...
Remhagen

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#3076
Re: ALG II Sperre Zurückforderung usw. vor 11 Jahren, 12 Monaten  
eben das meine ich mit den konkreten Anhaltspunkten, ob es die Anzeige nun gibt oder nicht.

Fakt ist aber, dass die nichts haben, die begründen die Sperre mit den fehlenden Ausgaben auf den Kontoauszügen. Weiterhin ist dies auch die Begründung dafür, dass die das komplette ALG 2 Geld vom Jahr 2005 inkl. Krankenkassenbeiträgen zurückfordern wollen.

Ich habe mir sagen lassen, dass die mir nachweisen müssen, wann, wie oft und wo ich gearbeitet habe und daraus dann einen gewissen errechneten Betrag zurück fordern können.
Dies ist aber nicht möglich, da ich/wir nicht gearbeitet haben und somit meiner Meinung nach eh ein Witz, was die schreiben.

Im Moment sieht das für mich aus wie Schikane, womit die auch vollen Erfolg haben, denn wie gesagt, unser Leben ist im Moment am Boden, ich habe seit Wochen Magenschmerzen, außerdem ist die ganze Familie krank (Erkältung), meine Frau ist zusätzlich Asthmakrank, braucht ihre "Pfeifchen" und wir haben Angst zum Arzt zu gehen, weil wir nicht mehr krankenversichert sind.

Da sage ich nur "Frohe Weihnachten".

Naja, wir lassen uns nicht unterkriegen und versuchen alles, was in unseren Möglichkeiten steht.

Gruß
Thomas
Thomas

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#3961
Re: ALG II Sperre Zurückforderung usw. vor 11 Jahren, 11 Monaten Karma: 0
So, nach einem besch.... Weihnachtsfest und einen besch... Rutsch ins neue Jahr hatten wir heute die Verhandlung vorm Sozialgericht wegen der einstweiligen Anordnung, dass die ARGE die Zahlungen wieder aufnehmen soll bis das Widerspruchsverfahren gelaufen ist.

Geladen waren meine Frau und ich als BG und die Zeugen mein Bruder und mein Onkel, die vorher eidesstattliche Versicherungen über meine Angaben abgegeben hatten.

Wir wurden 1,5 Stunden "verhört". Wir mussten Angaben über Geburtsgeschenke von unserem Sohn machen (wie und was wir geschenkt haben), unsere Beziehungen zu unserer Familie und halt alles was ich auch angegeben hatte.

Ich kann nur sagen, es war die Hölle. Am Ende kam die Richterin zum Schluss, dass die "Behörde" keine Veranlassung hat, die Zahlungen einzustellen geschweige denn etwas zurück zu fordern.

Auch der Vertreter der ARGE sagte zum Abschluss:
" Wir haben halt nur die Akte und müssen danach handeln. Nun kenne er die Menschen dazu, die auch glaubwürdig erschienen".
Er braucht halt noch den Beschluss der Richterin, damit er seinem Chef etwas vorlegen könne.

Wir bekommen nun erstmal die Zahlungen für Dez. 05 & Jan. 06, da unser Antrag erst im Dezember eingegangen sei (ging ja auch nciht früher, da ich den Ablehnungsbescheid erst am 12.12. bekommen habe).

Der ARGE-Mensch und die Richterin sagten aber auch, dass das Widerspruchsverfahren positiv für uns ausgehen müsse und dann wird auch der Nov. nachgezahlt.

Ich hatte auch mal bei meiner Anwältin nachgefragt, warum denn eine Verhandlung über eine einstweilige Anordnung abgehalten werden müsse.

Sie sagte mir, dass die Richterin sich 1. über die einstweilige Anordung entscheiden müsse und dann evtl. im Falle eines negativen Widerspruchsbescheides nochmal mittels Verhandlung darüber entscheiden müsse.

So hat sie sofort Nägel mit Köppe gemacht (Beweisaufnahmen usw.)und die ARGE müsste sich jetzt in dem Widerspruchsverfahren auch an diesem Beschluss orientieren.

Auf gut Deutsch, sie hat nun Beweise gesammelt und entschieden, warum nochmals verhandeln.

Ich möchte mich hier für alles bedanken und wünsche allen, die Probleme mit der ARGE haben alles Gute.

Wenn ich den Widerspruchsbescheid habe, werde ich es hier noch posten.

Gruß
Thomas

P.S. Achja, und noch was positives, ich habe seit langer Zeit und nach vielen Bewerbungen morgen mein erstes Vorstellungsgespräch seit langer langer Zeit.
Vieleicht wird es ja nach einem besch... Ende 2005 ein spitzen Anfang 2006.
Thomas1970
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#3962
Re: ALG II Sperre Zurückforderung usw. vor 11 Jahren, 11 Monaten  
Hallo Thomas,

ich finde es toll, dass du uns hier vom Ausgang deiner Sache berichtet hast!

Dir und deiner Fam. alles Gute von hier und soweit du wieder einmal Schwierigkeiten mit der ARGE hast, melde dich bitte.

Und, viel Erfolg bei deinem Vorstellungsgespräch!!

Gruß
Remhagen
Remhagen

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#7298
Re: ALG II Sperre Zurückforderung usw. vor 11 Jahren, 7 Monaten Karma: 0
So, nach langer, langer Zeit habe ich heute Bescheid von der Widerspruchsstelle bekommen:

Ich zitiere:

...
nach eingehender Prüfung der Sach- und Rechtslage wurde der angefochtene Bescheid vom 08.12.2005 aufgehoben. Leistungen wurden/werden bis einschließlich 31.05.2006 gewährt. Ihrem Widerspruch konnte demnach in vollem Umfang entsprochen werden.

Gleichzeitig darf ich Ihnen mitteilen, dass die Ihnen im Widerspruchsverfahren entstandenen notwendigen Aufwendungen auf Antrag erstattet werden können.

Mit freundlichem Gru
..
..


Hab also nach langem Kampf mein Recht bekommen. Ich kann nur jedem raten, sich nichts gefallen zu lassen, auch wenn es verdammt schwer ist und man phsychisch durch die Hölle geht.

Ich möchte mich bei allen hier bedanken, die mir mit Rat und Tat zur Seite standen.

Gruß
Thomas
Thomas1970
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