hallo zusammen! vielleicht kann mir ja jemand noch helfen oder einen rat geben wie ich mich gegenüber der bagis,so heißt meine arbeitsgemeinschaft,verhalten kann??? mein jetziger bewilligungsbescheid ist bis zum 30.11 bewilligt und habe am 19.10 mein fortzahlungsantrag abgegeben und bis heute keine neue bewilligung. habe gestern mit der dame vom amt gesprochen die auch meine letzten anträge bearbeitet hat,sie sagte mir der neue antrag sei schon bewilligt bis ende mai 2006,worauf ich ihr sagte ich habe noch keinen neuen bescheid erhalten. muß noch dazu sagen es liegt noch eine weitere bearbeitung vor bezüglich einer steuererstattung vom august.diese sache ist auch noch in der bearbeitung.meine anwältin hat schon im september einen brief geschrieben und bis heute keine antwort. die dame vom amt sagte mir gestern am telefon das keine dezember zahlung angewiesen ist und zwar mit der ausage das über der anderen sache mit der steuer noch nichts entschieden ist,und zwar soll die sache bei einem anderen sachbearbeiter liegen,das widerum glaube ich der dame nicht,weil sie die person war die meine letzten anträge immer bearbeitet hat.wenn ich bis zum 1.12 kein geld auf dem konto habe stehe ich ganz schön auf dem schlauch.sie sagte wenn bis zum 1.12 kein geld da ist,wo mann ja von ausgehen kann weil mann ja auch keinen neuen bescheid erhalten hat,sollte ich mir doch einen check abholen und ihn dann bei der bank einzahlen und das gesagt mit einem unterton,ich sage da nur zu typisch behörde! meine frage jetzt,was kann ich noch machen??? dachte mir das so,ich gehe da am montag zum amt und stelle die dame mal zur rede ob sie überhaupt weiß was sie da tut.aber mal erlich,was hat der fortzahlungsantrag mit der steuersache zu tun,das sind doch zwei verschiedene sachen in meinen augen. meine anwältin hat in ihrem schreiben von september geschrieben das ich das zu viel bezogene geld was ich erhalten habe also eine überzahlung die vom amt ausgegangen ist auf einmal zurück bezahlen möchte und nicht mit dem alg2 verrechnen lassen möchte,da die überzahlung ja noch auf dem konto vorhanden ist und jeder zeit zurück bezahlt werden kann. also wie verhalte ich mich am besten am montag??? soll ich die dame anschreien das da entlich was passiert oder eher sachlich bleiben??? hoffe auf eure antwort und eurer hilfe!!!

Hallo Franky,

hole erstmal Luft

Auf jeden Fall solltest du sachlich bleiben. Denn sonst kann es passieren, dass die auch auf sturr stellen und damit wäre dir nicht geholfen.
Ich würde persönlich zum Amt gehen und versuchen, mit der Dame ein vernünftiges Gespräch zu führen. Es mag sein, dass zunächst abgewartet wird, was mit der Rückerstattung der Steuer ist. Selbstverständlich hast du das Recht, sollte am 01. kein Geld auf deinem Konto sein, dir einen Scheck bei bagis abzuholen. Ich denke, dass dann auch die Sache bis zum nächsten 1. geklärt worden ist.

Also, sei stark .... Du machst das schon

Gruß - und ein schönes Wochenende wünscht Dir

Remhagen

Hallo Franky,

na Rechtsberatung für Dich, macht 400.-€ Vorschuss

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Nun aber Spass beiseite, zu deinem Problem.

Franky mal vorneweg, nicht der Dame den Kopf abreißen sonder ruhig,besonnen und vor allem sachlich bleiben !!!!

Du schreibst das du am Montag einen termin bei der ARGE hast, na ... das ist ja schon mal gut so.

Die Fortzahlung deiner Leistungen aus ALG II ab dem 01.12.2005 muss seitens der ARGE gewährleistet werden, auch wenn der zugrundeliegende Bescheid noch nicht vorliegen sollte.

Du sprichst an das Du dir einen Scheck abholen könntest, das ist ja schon mal der erste Schritt ...
Damit müsste eigentlich zumindest deine Leistungen für Dezember gesichert sein.

Was nun deine Steuerzahlungen betrifft, so ist immer der Monat indem dir der Betrag zufließt Ausschlaggebend, und wenn Du diese Zahlungen auch gemeldet hast, dürften dir daraus keine Probleme entstehen.

Eine Folgeantrag wie du ihn beschrieben hast, ist lediglich eine Weiterbewilligung von Leistungen, wenn sich bei deinen Verhältnissen nichts geändert hat, sollte es normal nur ein Druck auf das Knöpchen sein um den Bescheid mit neuem Datum auszudrucken.

Solltest Du keine Leistungen für Dezember erhalten, dann nimm die Gelder aus der Steuerzahlung, ich gehe sowieso davon aus das diese verrechnet werden mit dem Monat Dezember und damit deine Leistungen für diesen Zeitraum um betreffenden Betrag gemindert werden.

Also, am Montag dorthin, und versuchen die Sache mit der Dame in einem ruhigen und sachlichen Gespräch zu klären, sollte dies nicht möglich sein, dann möchtest du sofort den Amtsleiter sprechen um diesem dein Problem mit der Bitte um schnellstmöglicher Bearbeitung zu schildern.

Sollte alles nich Fruchten, und du nicht wissen wann du mit Leistungen rechnen kannst, dann schreibe einen Antrag auf einstweilige Anordnung nach § 86 b Abs.2 SGG an das für Dich zuständige Sozialgericht.
Hierbei bitte alle dir zur Verfügung stehenden Nachweise u.s.w beifügen.
Ein solcher Antrag wird in der Regel binnen 10 Tg. entschieden.

So mein guter, hoffe Dir ein klein wenig habe helfen können ... und Franky ...bitte bleibe ruhig und besonnen ... du schaffst das !!!!!

Wenn nicht , wir sind ja auch noch

Kopf hoch !!!

Ganz liebe Grüße
Sabrina

hallo remhagen und sabrina! erst einmal danke für eure tollen ratschläge.ich werde versuchen normal mit der dame zu reden. aber erlich gesagt,die behörde denkt auch mann hat eine gelddruckmaschine im keller! mir ist das eigentlich egal wann ich das zu viel bezogene geld zurück bezahle und wann nicht. es liegt ja aufen konto und wurde bis jetzt nicht angerührt. die sache mit der steuer läuft ja über meine anwältin.aber widerrum sind das zwei verschiedene paar schuhe für mich einmal die neue bewilligung und einmal die steuersache,so sagte es auch meine anwältin zu mir,aber das können die bei der bagis wohl nicht unterscheiden. mal sehen was am montag dabei herraus kommt. habe trotzdem einen dicken hals auf die behörde,nur probleme mit dem amt seit jahresanfang wo es los ging mit hartz4! die steuererstattung ist im august geflossen,habe das am 10.8 angegeben beim amt und die bearbeitung ist,bis auf einen anhörungsbogen vom 14.9 den ich bekommen habe und meiner anwältin gegeben habe und die sich darum gekümmert hat nichts weiter passiert!!! einfach nur traurig dieses amt.

Post geändert von: franky, am: 26/11/2005 12:14<br><br>Post ge&auml;ndert von: franky, am: 26/11/2005 12:15

Hallo Franky,
habe von Deinen Problemen gehört.Es ist eigendlich schon alles gesagt worden,aber auch ich möchte Dich dringend zu Besonnenheit raten,denn ich schätze Dich als einen sehr impulsiven Menschen ein.
Noch etwas am Rande,wäre vieleicht mal einer Nachforschung wert von unseren &quot;Urteilsverwaltern&quot;.
Ich habe dieser Tage im Fernsehen gehört,das Steuerrückzahlungen nicht auf Harz4 an gerechnet werden dürfen.Habe mir aber das wann und wo nichts gemerkt,weil es für mich eh irrelevant ist.

Hallo Franky, habe da etwas gefunden; Ich hoffe, du kannst ein wenig damit anfangen:

Gerade einmal zehn Monate ist die Arbeitsmarktreform Hartz IV in Kraft, da gibt es schon die nächsten Änderungen. Zum Glück wird diesmal alles besser:

Seit dem 1. Oktober dürfen Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) sich selbst etwas mehr dazu verdienen, ohne dass ihnen die staatliche Unterstützung gekürzt wird.

Aufatmen können auch Häuslebauer: Wer mit der Eigenheimzulage seinen Baukredit tilgt, braucht sie sich ab sofort nicht mehr als Einkommen beim Anspruch auf Arbeitslosengeld II anrechnen zu lassen. Auch beim Kindergeld und bei größeren, einmaligen Einnahmen, z.B. einem Lottogewinn oder einer &gt;&gt;&gt; Steuerrückzahlung,&lt;&lt;&lt;&lt; gelten seit Oktober neue, günstigere Spielregeln.

Achtung: Für alle, die schon ALG II beziehen, greifen die Erleichterungen erst mit Beginn des nächsten Bewilligungszeitraums. Wurde z.B. die Unterstützung bis zum 31. Januar 2006 zugesagt, wird erst ab Februar 2006 nach den neuen Richtlinien gerechnet.

Gruß
Remhagen