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Anrechnung bei eheähnlicher Gemeinschaft
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Arbeitslosengeld II
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THEMA: Anrechnung bei eheähnlicher Gemeinschaft
#1746
Anrechnung bei eheähnlicher Gemeinschaft vor 12 Jahren Karma: 0
Guten abend,
ich habe zu meinem Problem schon einges hier im Forum gelesen, habe aber noch eine letzte wichtige Frage!Mein Problem ist es, dass ich jetzt ein Jahr bereits arbeitslos bin und nun den Antrag auf Arbeitslosengeld 2 vor mir habe. Wohne mit meinem Freund zusamen und er arbeitet. Habe ich überhaubt eine Chance Geld vom Arbeitsamt zu bekommen, wenn er hin und wieder an die 1.500 € verdient???? Wieviel wird von seinem Lohn angerechnet???Wir sind auf jeden Fall als eheähnliche gemeinschaf zu betrachten, da er mich schon lange mitfinanziert, da ich nur 260 € Arbeitslosengeld 1 bekommen habe!Er zahlt Miete usw.!!
Lieben Gruß Nessie
Nessie
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#1748
Re: Anrechnung bei eheähnlicher Gemeinschaft vor 12 Jahren  
Hallo Nessie,

zu deinen Fragen:

In diesem Falle würde das Gehalt deines Freundes völlig in die Berechnung von ALG II einfließen.

Absetzen vom Gehalt könnte er nur arbeitbedingte Kosten wie Fahrkosten, Kosten für Fahrzeug (Reparatur, Wartung evtl. Abzahlungsraten etc.)

Im Falle einer eheähnlichen Bedarfsgemeinschaft, und im Falle das er heute bereits für deinen Lebensunterhalt aufkommt, kann ich Dir leider keine bessere Antwort geben.

Tut mir leid

Liebe Grüße
Sabrina
Sabrina

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#1751
Re: Anrechnung bei eheähnlicher Gemeinschaft vor 12 Jahren  
Hallo Nessie,


Arbeitsagentur muss Bedarfsgemeinschaft nachweisen.

Zwei Zahnbürsten in einem Wasserglas führen nach Ansicht des Sozialgerichts Saarland noch nicht zu einer Bedarfsgemeinschaft. In ihrem Urteil verwerfen die Richter die gängige Hartz-IV-Praxis. Wenn Partner in einer Wohnung leben, müssen sie nicht automatisch füreinander zahlen.

Berlin - Das Sozialgericht Saarland gab einer Frau Recht, die sich weigerte, für die Lebenshaltungskosten ihres Partners aufzukommen. Die Arbeitsagentur wollte dem arbeitslosen Mann keine Arbeitslosengeld II zahlen, weil seine Lebensgefährtin genügend Rente bezieht. Die Richter akzeptierten dagegen den Einwand der Frau, sie lebe mit dem Mann nicht in einer eheähnlichen Gemeinschaft. Denn sie sei nicht bereit, über den Mietanteil hinaus einen Beitrag zum Lebensunterhalt des Mannes zu leisten. Der Einwand sei nicht allein dadurch widerlegt, dass beide seit 27 Jahren in einer gemeinsamen Wohnung lebten.

In der Begründung erklärte der Richter, nicht jede Lebens- sei eine Bedarfsgemeinschaft. Die beim Hausbesuch gezählten Zahnbürsten oder Rasierapparate reichten nicht aus, ALG II zu kürzen oder zu streichen.

Betroffene können nun ihre Bescheide anfechten und nicht gezahlte Gelder einfordern. zudem kehrte das Gericht die Beweislast um. Nicht der ALG-II-Antragsteller muss beweisen, dass er nicht in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebt, sondern die Behörde muss nachweisen, dass eine solche Gemeinschaft besteht.

Gruß
Remhagen
Remhagen

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#1752
Re: Anrechnung bei eheähnlicher Gemeinschaft vor 12 Jahren  
Hallo,

zwar hat Remhagen recht mit seinen Ausführungen ... jedoch deinen eigenen Darstellungen zu folge besteht eine Eheähnliche Gemeinschaft auf jedem Fall.

Und hierbei wird das Einkommen in eine evtl. ALG II Berechnung einfließen.

Liebe Grüße
Sabrina
Sabrina

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#1754
Re: Anrechnung bei eheähnlicher Gemeinschaft vor 12 Jahren  
Na gut...

dann habe ich hier etwas zum Thema:

Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?
Der Gesetzgeber geht bei der Berechnung des ALG II/Sozialgelds von einer so genannten Bedarfsgemeinschaft aus. Zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören Personen, die in einem Haushalt leben. Reicht ihr gemeinsames Einkommen und Vermögen zum Lebensunterhalt nicht, kann Arbeitslosengeld II beansprucht werden. Das heißt aber auch: Deckt z.B. das Arbeitseinkommen des Partners den vom Gesetz vorgegebenen Bedarf, erhält der erwerbslose Antragsteller kein Arbeitslosengeld II.

Zu einer Bedarfsgemeinschaft zählen:
- erwerbsfähige Hilfebedürftige,
- im Haushalt lebende Eltern,
- Alleinerziehende von Minderjährigen,
- Partner, sofern das Paar nicht dauernd getrennt lebt (Ehegatte, Partner in eheähnlicher Gemeinschaft, Lebenspartner)
- im Haushalt lebende minderjährige Kinder des Betroffenen selbst oder des Partners, sofern ihr eigenes Einkommen und Vermögen nicht zur Sicherung des Lebensunterhalts ausreicht.

Nicht zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören erwerbsfähige Kinder, die eigenes Einkommen haben. Sie bilden eine eigene Bedarfsgemeinschaft, selbst wenn sie in einem Haushalt mit den bedürftigen Eltern leben. Das gleiche gilt für Auszubildende mit Lehrlingsgeld. Allerdings geht der Gesetzgeber auch bei Haushaltsgemeinschaften von Verwandten und Verschwägerten - z.B. wenn der erwachsene Sohn mit den Eltern in einer Wohnung lebt - davon aus, dass die anderen Haushaltsmitglieder einen ALG-II-Antragsteller unterstützen. Hier kommt es darauf an, ob "aus einem Topf" gewirtschaftet wird. Eine entsprechende Vermutung der Agentur für Arbeit kann der Antragsteller durch eine einfache schriftliche Erklärung widerlegen. Leistungen der Verwandten/Verschwägerten verringern den ALG-II-Anspruch.

Gruß
Remhagen
Remhagen

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#1755
Re: Anrechnung bei eheähnlicher Gemeinschaft vor 12 Jahren Karma: 0
Hallo,
ich danke dir Remhagen für deinen Optimismus und zuspruch, aber ich glaube Sabrina hat Recht! Die Agentur würde mich dann ja auch fragen können, wie ich es bis jetzt mit meinen 260 € geschaft habe und da ist es klar, dass ich denen sagen müsste, dass mein Freund alles weitere für mich finanziert, er zahlt z.B. auch immer wieder auf mein Konto ein, wenn es eng wird. Ausserdem hab ich auch eine Vollmacht für sein Konto. Besser kann man eine eheähnliche Gemeinschaft kaum definieren, oder ???!!! Das heißt jetzt für mich ich brauch den Antrag gar nicht erst abgeben??? Er verdient ja recht gut!!Auch wenn es manchmal recht knapp bei uns ist!Berücksichtigen die auch unsere Abzüge und so????
lieben Gruß Nessie
Nessie
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Fresh Boarder
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