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Überzahlung ALGII
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Arbeitslosengeld II
Zum Ende gehenSeite: 12
THEMA: Überzahlung ALGII
#12602
Überzahlung ALGII vor 10 Jahren, 10 Monaten Karma: 1
Habe heute am 17.01.2007 Post von der ARGE bekommen wo mir mitgeteilt wurde das ich vom 01.06.06 bis 31.07.2006 511,67 Euro zuviel bekommen habe und diese Überzahlung selber verursacht habe.

Ich habe vom 18.05 bis 16.06.06 bei einer Zeitarbeitsfirma gearbeitet. Als ich mich wieder Arbeitslos meldete wollten die natürlich gleich die Lohnabrechnungen haben.
Die Lohnabrechnung für Mai konnte ich erst am 22 Juni 06 zur ARGE schicken weil ich die erst zu dem Zeitpunkt erhalten habe (Zahltag war der 15. des Folgemonats). Habe in dem Schreiben der Arge mitgeteilt das ich die Lohnabrechnung für Juni einreiche, sobald die mir vorliegt.
Die Lohnabrechnung für Juni ging mir erst Ende August mit den üblichen Unterlagen wie Lohnsteuerkarte zu, also konnte ich die erst am 28.08.2006 einreichen. Somit habe ich die Überzahlung ja nicht verschuldet.

Hab jetzt in der Stellungsnahme diesen Sachverhalt geschildert. Und gleichzeitig in dem Schreiben auf das Gerichtsurteil vom Bayerischen Landessozalgericht aufmerksam gemacht was hier im Portal veröffendlicht wurde das man vom Leistungsbezieher nicht erwarten kann, das er den Leistungsbescheid auf Richtigkeit überprüft. Was mich stutzig macht wieso ich vom 01.06.06 bis 31.07.06 zuviel Leistung bekommen haben soll, schließlich gilt das Zuflußprinzip was bedeuten würde das ich erst ab dem 15.06.06 Leistung zu viel bekommen haben könnte. Soll ich die Stellungsnahme so abschicken oder sollte ich das reinschreiben das ich erst ab dem 15.06. Leistung zu viel erhalten haben könnte da ja das Zuflußprinzip gilt?

Nach meiner Auffassung habe ich die Überzahlung ja nicht verursacht. Schließlich habe ich die Unterlagen eingereicht sobald die mir vorlagen. Somit bin ich ja der Mitwirkungsplicht nachgekommen.

Ich gehe auch mal von aus das die meine Leistung kürzen werden. Wie sollte ich weiter vorgehen?

Für eure Hilfe währ ich dankbar.

Blinky

Post geändert von: blinky, am: 18/01/2007 00:25<br><br>Post ge&auml;ndert von: blinky, am: 18/01/2007 00:29
blinky
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#12606
Re: Überzahlung ALGII vor 10 Jahren, 10 Monaten Karma: 3
Nach meiner Auffassung habe ich die Überzahlung ja nicht verursacht. Schließlich habe ich die Unterlagen eingereicht sobald die mir vorlagen. Somit bin ich ja der Mitwirkungsplicht nachgekommen.
Ich gehe auch mal von aus das die meine Leistung kürzen werden. Wie sollte ich weiter vorgehen?

Genau dieses würde ich in meiner Stellungnahme schreiben und das Du Dir absolut keiner Schuld bewußt bist. Selbstverständlich wird die ARGE versuchen den überzahlten Betrag wieder zu bekommen.

Wenn Du Glück hast ist dann Sendepause. Richte Dich schon mal darauf ein, das Du nach einigen Monaten Post vom Hauptzollamt, Abteilung Schwarzarbeit, bekommen wirst. Darin wirst Du dann beschuldig, die ARGE beschissden zu haben. Die ganze Sache wird dann an die Staatsanwaltschaft abgegeben und mit einem zusätzlichen Bussgeldbescheid enden.

Ich spreche da aus eigener Erfahrung.

Jim
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#12646
Re: Überzahlung ALGII vor 10 Jahren, 10 Monaten Karma: 1
Danke für die Antwort. Bin mal gespannt wie die reagieren. 511,67 Euro sind viel Geld.

Blinky
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#14085
^ vor 10 Jahren, 3 Monaten Karma: -16
^<br><br>Post ge&auml;ndert von: Hartzbeat, am: 04/09/2007 02:34
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#14086
Re: Urteil: Zuviel gezahltes Geld -Keine Rückzahlung! vor 10 Jahren, 3 Monaten Karma: 1
Die Sache ist jetzt beim Anwalt. Er hat für mich Widerspruch bei der ARGE eingereicht und der Bundesagentur für Arbeit mitgeteilt das ich nicht zahlen werde solange das Wiederspruchverfahren läuft.

Blinky
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#14088
^ vor 10 Jahren, 3 Monaten Karma: -16
^<br><br>Post ge&auml;ndert von: Hartzbeat, am: 04/09/2007 02:32
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