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Ordnungswidrigkeit wegen zu später Meldung Minijob
(1 Leser) (1) Besucher
Arbeitslosengeld II
Zum Ende gehenSeite: 12
THEMA: Ordnungswidrigkeit wegen zu später Meldung Minijob
#11838
Ordnungswidrigkeit wegen zu später Meldung Minijob vor 11 Jahren Karma: 1
Hallo ein euch alle,

ich habe im September diesen Jahres eine schulische Ausbildung begonnen. Davor hatte ich mit meinen Kids und meinem Mann Alg2.
Da ich ab September Bafög bekommen habe, bin ich aus dem Alg2 KOMPETT herausgefallen.
Nur noch mein Mann und meine Kids haben ALg2 bezogen, ich hab 412 Euro Bafög bezogen.
Ich war mit allem komplett überfordert, wurde psychisch krank.... Hausarzt, Nervenarzt, Psychologin und Tabletten.
Im Oktober habe ich dann die Ausbildung abgebrochen, da es einfach nicht mehr ging !
Habe für Oktober mein Bafög noch ausbezahlt bekommen, da ich aber die schulische Ausbildung abgerochen habe, und nicht wußte ob ich das Bafög zurückbezahlen muss, hab ich das der Arge gemelde, um bei einer eventuellen Bafög Rückzahlung ALg2 für Oktober zu bekommen.
Ende September habe ich einen Mini-Zeitungs-Austragen-Job angenommen, das ich mir nicht vorstellen konnte wie ich mit den 412 Euro Bafög zurechtkommen soll. Von Seiten der Bafög- Förderung wurde mir mitgeteilt, dass ich monatlich 112 Euro anrechnungsfrei zum Bafög dazuverdienen darf.

Nun kam es wie es kommen mußte, ich mußte dass Bafög für Oktober zurückbezahlen. Ende Oktober bekam ich von der Arge einen BEscheid, indem ich wieder in die Bedarfsgemeinschaft integriert wurde, und Rückwirkend ab 01.10.2006 Alg2 Leistungen erhalte.

Ich habe dann in der ersten November Woche 1. meinen Mini - Zeitungsjob gemeldet ( September-Verdienst 77 Euro ... Oktober - Verdienst 144 Euro ) , und habe die Arge gebeten , den Oktober nochmals nachzuberechnen , und mir eine eventuelle Überbezahlung mitzuteilen, damit ich umgehend eine Rücküberweisung vornehmen kann ( Überzahlung von ca. 35 Euro ).

Nun habe ich heute ein Schreiben von der Arge erhalten in dem folgendes steht:

Gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 SGB sind Sie dazu verpflichtet, alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind. Sie sind dazu verpflichtet im Leistungsverfahren mitzuwirken. Des Weiteren sind sie dazu verpflichtet Änderungen jeglicher Arts UNVERZÜGLICH mitzuteilen. Gemäß § 63 Abs.1 Nr.6 SGB kann ein Verfahren wegen Ordnungswidrigkeit eingeleitet werden, wenn Veränderungen in den Verhältnissen, die für die Leistungsgewährung erheblich sind, nicht rechtzeitig mitgeteilt wurden. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbußé bis zu 5000 Euro geahndet werden.
Bevor jedoch Schritte gegen Sie unternommen werden, wird Ihnen die Gelegenheit gegebe,zum o.g. Sachverhalt schriftlich eine Stellungnahme abzugeben, warum von Ihnen die Arbeitsaufnahme hier wissentlich nicht unverzüglich mitgeteilt wurde.

Ich bin jetzt echt am geschockt, denn damit hab ich wirklich nicht gerechnet. Denn ich habe nach meinem besten Wissen alles so gemacht, wie ich dachte es machen zu müssen. Ich war von 01.September nicht mehr im Alg2 Bezug, und wurde erst mit dem Bescheid vom 26.Oktober wieder in die Bedarfsgemeinschaft integriert.
WAS SOLL ICH DENN JETZT MACHEN ???
ICh könnte ich heulen , aber durch die ganzne Medikamente ist nicht nicht mal das mehr möglich.

Liebe Grüße Sharon
Sharon
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#11848
Re: Ordnungswidrigkeit wegen zu später Meldung Minijob vor 11 Jahren  
Hallo Sharon,

jetzt erst einmal zur Ruhe kommen, nimm dir mit deiner Familie dieses Wochenende eine Auszeit .... unternehme etwas ... knuddele deinen Mann und lache mal wieder !!!!

Nun zu deinem Problem:

Erst einmal darfst du auch im Bezug von ALG II, 100.-€ Anrechnungsfrei hinzuverdienen.
Weitergin wenn ich dein Post richtig verstanden habe hast du ja alle Umstände der ARGE mitgeteilt.

Wenn du Nachweise darüber hast, wäre dies natürlich super und dein Problem bereits vom Tisch.

Irgend eine Person auf dem Amt will sich mal wieder wichtiger machen als sie sind, daher würde ich mir bezüglich dieses Schreibens keinen Kopf machen, wie gesagt mache dir erst einmal ein paar schöne Tage und gehe dann in aller Ruhe an die Beantwortung dieses Schreibens ... teile denen einfach alle Fakten mit.

Ich denke mal, damit wird sich dieses Problem in Luft auflösen.

Also .... was hab ich gesagt ????

A..ja ... Kopf Hoch !!!! -- Mann knuddeln !!! --- Mit Familie ein paar schöne Tage machen !!! -- mal wieder Lachen !!!

Liebe Grüße
Sabrina
Sabrina

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#11849
Re: Ordnungswidrigkeit wegen zu später Meldung Min vor 11 Jahren Karma: -6
Hallo Sharon,

keine Panik....dieses Schreiben mit selben Wortlaut habe ich auch einmal bekommen. Es ist ein sog. Standart-Schreiben

Die Arge braucht da nur noch deinen Namen und Anschrift eingegeben und fügt bei Bedarf noch einen oder mehr Sätze bei.

Nachher hat sich bei mir die Sache geklärt und alles war erledigt.

In deinem Fall - bei einer relativ niedrigen Summe - brauchst du dir sicherlich keine Sorgen machen.

Mich würde der Ausgang deiner Sache interessieren.

LG

g.pamp
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#11852
Re: Ordnungswidrigkeit wegen zu später Meldung Minijob vor 11 Jahren Karma: 1
Hallo Sabrina,

Hallo g.pamp,



vielen lieben Dank für eure Antworten. Es hat mich etwas beruhigt, was ihr mir geschrieben habt...Danke!

Ja Sabrina, ich habe der Arge alle Umstände schriftlich mitgeteilt... habe auch alle Schreiben hier, weil ich immer eine Kopie dabei habe, die ich mir dann von der Arge mit Eingangsdatum abstempeln lasse. Dann kommt es in meinen Ordner.

Meinen Mann habe ich heute geknuddelt, ich versuche meinen Kopf hochzuhalten, und vielleicht können wir uns ja für morgen vornehmen, etwas schönes zusammen zu unternehmen... ja, und Lachen wäre auch wieder mal ganz arg schöööön. Ich weiß jetzt nicht wirklich wann ich das letzte mal richtig herzhaft gelacht habe. Aber weißt du was Sabrina? Als ich deine Antwort gelesen habe, haben sich meine Mundwinkel leicht zu einem Lächelen bewegt.

g.pamp, das ist wirklich gut zu wissen, dass dies Standart Schreiben sind, ich dachte jetzt wirklich dies ist ALLES nur auf mich zugeschnitten worden.

Also , Montag vormittag werde ich bei der Dame vom Amt anrufen, und mit ihr mal vorab am Telefon reden, und ihr dann schriftlich mein Schreiben zukommen lassen. Ich werde euch auf jeden Fall berichten, wie die ganze Sache ausgegangen ist.

Bei uns ist das zur Zeit auch ein ziemliches Durcheinander. Seit 01.11.06 ist nicht mehr ein Sachbearbeiter für einen zuständing .... sondern insgesamt 5 Sachbearbeiter. Ist wohl ein neues Projekt bei uns in der Stadt. Nur dass dann einer nicht über das Bescheid weiß, was der andere gesagt oder gemacht hat, dies ist dann der Nachteil.

Ich sende euch liebe Grüße ...Sharon
Sharon
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#11853
Re: Ordnungswidrigkeit wegen zu später Meldung Minijob vor 11 Jahren  
hallo sharon!

ich möchte dem thema garnicht mehr viel hinzufügen,nur eins, ich kenne das genau so wie ihr, denn beim amt ist es so das der eine nicht weiß was der andere macht.

aber für den fall das es mal richtig krass wird mit einem sachbearbeiter, dann währe eine dienstaufsichtsbeschwerde angebracht, habe ich auch selbst schon durchgezogen,weil es kann nicht sein und das müssen die behörden auch mal zu spüren bekommen das mann nicht jedesmal einen anderen sachbearbeiter hat und dem immer das problem wieder schildern muß obwohl sämtliche schriftstücke ect, schon im pc oder in der akte verzeichnet sind.

also setzt euch zur wehr und kämpft für euer recht!

gruß franky
Franky

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#11856
Re: Ordnungswidrigkeit wegen zu später Meldung Minijob vor 11 Jahren  
Hallo Sharon,

schön dass ich Dir habe ein lächeln auf dein Gesicht zaubern können ... na siehst du .... freut mich !!

Nun, da du Ordnungsgemäß der ARGE die Tatsachen mitgeteilt hast und hierbei auch noch die Nachweise führen kannst, brauchst Du dir keinerlei Sorgen zu machen.

Aber auch sonst kämme eine Sanktion - Strafe nur in Betracht wenn du vorher belehrt worden wärest.

Eine Sanktion darf nur erfolgen, wenn vorher belehrt wurde. (§ 31 Abs. 1 Nr. 1 SGB II)

Nicht ausreichend sind in der Vergangenheit erteilte Belehrungen oder allgemeine Merkblatthinweise (Berlit, LPK –SGB II, § 31 Rz 63)

Liebe Grüße
Sabrina

Ps: Denke daran .... Kopf hoch ... und immer lächeln ... und vor allem an Dich glauben !!!!
Sabrina

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