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Zahlung eingestellt - Weg zum Sozialgericht?
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THEMA: Zahlung eingestellt - Weg zum Sozialgericht?
#13379
Zahlung eingestellt - Weg zum Sozialgericht? vor 10 Jahren, 6 Monaten Karma: 1
Hallo allerseits,

hatte heute einen Brief der ARGE im Briefkasten das die Zahlung vorläufig eingestellt wird, bis geprüft wurde ob ich weiterhin Anspruch auf ALG II habe.

Hintergrund: Am 17.04.2007 hatte ich eine Beschäftigung aufgenommen, das bereits wegen Trokenheit am 21.04.2007 wieder gekündigt wurde. Es war ne Tätigkeit in der Forst als Akkordpflanzer.

Hatte der Arge die Arbeitsaufnahme mitgeteilt und auch gesagt das der 1. Zahltag der 10. des Folgemonats sei.
Anfangs diese Woche hatte ich mich wieder arbeitslos gemeldet.

1. hätte ja die Zahlung ja nicht sofort eingestellt werden dürfen meiner Auffasung nach, da ja das Zuflußprinzip gilt, somit hätte ich ja Anteilsmäßig bis zum 10.05.2007 Leistung beziehen müssen
2. Ist ja unwarscheinlich das bei Vier Tagen Arbeit ich soviel Geld verdiene, das ich damit meinen Lebensunterhalt finanzieren kann.

Da ich durch diese Entscheidung der ARGE ich anfang nächte Woche Mittellos werde habe ich mir überlegt ob
ich am Montag zum Sozialgericht fahre und eine Klage gegen die ARGE einreiche bzw. versuche eine einstweilige Verfügung gegen die ARGE erwirken versuche. Denn die Anlage die ich durch Arbeitgeber ausfüllen lassen soll ist ja auch nicht an ein Tag erledigt.

Wie sehen meine Chancen aus, vom Gericht eine einstweilige Verfügung gegen die ARGE zu erwirken? Und wie lange würde das Verfahren dauern.

Währ nett, wenn ihr mir schnell antworten könntet.

Blinky
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#13381
Re: Zahlung eingestellt - Weg zum Sozialgericht? vor 10 Jahren, 6 Monaten Karma: 11
Hallo blinky,

in dem Monent wo Du Dich in Arbeit meldest,stellt die ARGE automatisch die Zahlung ein. Das ist so. ALG2 wird fortlaufend (also für den laufenden Monat) gezahlt, d.h. für den Monat April hast Du bereits die volle Leistung erhalten.
Nun hast Du dich aber nach 4 Tagen wieder arbeitslos gemeldet und mußt somit einen neuen Antrag auf ALGE2 stellen.
Ein Gang zum Sozialgericht lohnt also nicht.
Ich hoffe, dass Du den Antrag zwischenzeitlich gestellt hast, denn entscheident ist der Tag der Antragstellung.
Die kann übrigens auch telefonisch gemacht werden, in dem man sagt das man den Antrag stellt.
Beispiel: Du gibst den Antrag am 28. ab, dann ist der erste Tag des Leistungsbezuges der 28. .
Anders ist es wenn Du am 27. anrufst und sagst das Du den Antrag stellst, dann ist der 27. der erste Tag des Leistungungsbezuges. Auch wenn Du den schriftlichen Antrag erst später einreichst.
Falke
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#13382
Re: Zahlung eingestellt - Weg zum Sozialgericht? vor 10 Jahren, 6 Monaten Karma: 1
Ich habe mich persönlich wieder arbeitslos gemeldet.

Die Dame meinte, ich brauch keinen neuen Antrag stellen, es reicht ne Veränderungsmitteilung, die die dann mit mir ausgefüllt hat.

Blinky
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#13404
Re: Zahlung eingestellt - Weg zum Sozialgericht? vor 10 Jahren, 6 Monaten Karma: 11
blinky,

ich wünsche Dir von ganzem Herzen, daß Deine Arbeitslosigkeit nur vorrübergehend ist und Du schnell einen neuen Job findest, in dem Du mehr Glück hast.
Falke
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#13407
Re: Zahlung eingestellt - Weg zum Sozialgericht? vor 10 Jahren, 6 Monaten Karma: 1
So ich war bei der ARGE, wollte das mit der Leistungsabteilung klären. Hieß es "ohne Termin kommen sie nicht in die Leistungsabteilung". Ich so der Dame in der Anmeldung Sachverhalt geschildert. Sie so "ohne Papiere kein Geld". Ich dann so : "Ich könnte ein Darleen beantragen" und siehe da ich durfte in die Leistungsabteilung. In der Leistungsabteilung meinte der Sachbearbeiter so , das man in vier Tagen nicht genug verdienst. Wollte wissen was ich ungefähr raus habe. Ich ihn das gesagt und auch mitgeteilt das ich die Unterlagen erst ab 10. Mai einreichen kann.
Wollte er erst ne Barauszahlung durchführen, aber es stellte sich heraus das die Zahlung nicht mehr rechtzeitig gestopt werden konnte und ich trotzdem das Geld am Nachmittag auf Konto hatte.



@Falke:
Danke für deine aufmunterne Worte, ich soll jetzt son Praktikum machen Wovon ich nichts halte. Eigendlich hätte die ARGE doch sehen müssen das ich bemüht bin zu arbeiten, wenn ich eine befristete Stelle die eigendlich auf 6 Wochen ausgelegt war angenommen hatte, aber leider schon nach vier Tagen zu ende war, weil es zu trocken ist.

Blinky
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