Zitat:
Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU) ist der Ansicht, dass bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV weiterhin gespart werden muss.
weiter ist in der Quelle
www.netzeitung.de/arbeitundberuf/407718.html
zu lesen:
Gegenüber der «Financial Times Deutschland» sprach er sich dafür aus, dass «knallhart weitere Kürzungen überlegt werden» sollten. Es sei nicht zu rechtfertigen, dass die öffentliche Hand heute sechs Milliarden Euro mehr pro Jahr für Langzeitarbeitslose ausgebe als vor der Reform, so Austermann.
Nur mit einer totalen Revision könnten die Bundeshaushalte 2007 und in den Folgejahren verfassungsgemäß werden, meinte der der frühere haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von CDU/CSU.
Sicherlich ist dies wieder einer dieser unbedeutenden Politiker die sich profilieren wollen. Aber mir drängt sich auch der Eindruck auf, das es sich, wie schon bei dem Herrn Müller aus Bayern, um Testschüsse für den Herbst handelt. Man bekommt den Eindruck das mehr oder weniger unbedeutende Politiker diese "Vorschläge ins Volk streut um zu testen wie es reagiert. Da aber wieder nichts passieren wird, gilt das bei unseren Eliten dann als "Vorschlag angenommen" und wir können uns im Herbst schon mal den Gürtel noch enger schnallen, wenn das denn überhaupt noch geht, bei mir zumindest ist da kein Spielraum mehr!!!!