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Münte rechnet vor!
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THEMA: Münte rechnet vor!
#7734
Münte rechnet vor! vor 11 Jahren, 6 Monaten  
344,52 Euro für das Existenzminimum
Wie das Bundesarbeitsministerium die neuen Sätze für die Sozialhilfe errechnete
von Stefan von Borstel
Ein Bericht aus der Zeitung die Welt


Berlin - Lange hat das Bundesarbeitsministerium gerechnet, bis am Ende dann der richtige Wert herauskam: Genau 344 Euro und 52 Cent braucht jeder Deutsche im Monat, um ein menschenwürdiges Dasein zu führen.


Das Ministerium hatte auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamts die Regelsätze für die Sozialhilfe neu berechnet. Die Stichprobe legt das Statistische Bundesamt alle fünf Jahre vor. Sie gibt Auskunft über die Ausgaben deutscher Haushalte. Die Berechnungen waren mit Spannung erwartet worden, denn der Regelsatz für die Sozialhilfe ist auch der Referenzwert für das Arbeitslosengeld II, von dem in Deutschland knapp sieben Millionen Menschen leben.


Was nun herauskam, entspricht gerundet 345 Euro und damit exakt dem Regelsatz für das Arbeitslosengeld II im Westen. Zum 1. Juli soll der Satz auch im Osten auf das West-Niveau angehoben werden - dies hat die Koalition bereits beschlossen. Das Ergebnis der Berechnungen der Ministerialen kann nicht überraschen, denn Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hatte schon lange vorher kategorisch ausgeschlossen, den Arbeitslosengeld-II-Satz zu senken.


Mit den 345 Euro wird erstmals ein einheitlicher Sozialhilfe-Regelsatz für Ost- und Westdeutschland festgelegt. Bislang wurden im Osten nur 331 Euro an Sozialhilfe gezahlt. "16 Jahre nach Überwindung der deutschen Teilung ist an Stelle einer Differenzierung zwischen Ost und West ein gesamtdeutscher Regelsatz in der Sozialhilfe sachlich und gesellschaftspolitisch geboten", argumentierte das Bundesarbeitsministerium. Damit werde die Empfehlung des Ombudsrates zur Angleichung Ost an West beim Arbeitslosengeld II auch in der Sozialhilfe nachvollzogen.


Um regionalen Unterschieden zu entsprechen, können die Länder aber eigene Regelsätze auf Grundlage regionaler Auswertungen der Stichprobe festlegen. In der Regel folgen die Länder aber dem Bundessatz. Nur Bayern hat den Regelsatz mit 341 Euro niedriger festgelegt. Direkt betroffen von der Regelsatz-Änderung sind rund 60 000 bis 80 000 Sozialhilfeempfänger und rund 500 000 Empfänger von Leistungen der Grundsicherung im Alter. Für sie tritt der neue Regelsatz am 1. Januar 2007 in Kraft.


Der Deutsche Caritasverband begrüßte die Absicht der Bundesregierung, die Sozialhilfe-Regelsätze nicht zu senken. Caritas-Präsident Peter Neher forderte eine Erweiterung der Berechnungsgrundlage. Auf Arbeitslosengeld II- und Sozialhilfebezieher seien wesentliche Mehrkosten zugekommen, so die Zuzahlungen zu Medikamenten und die Praxisgebühr. Außerdem seien die Kosten für Strom und warmes Wasser gestiegen. Neher warnte vor einer Debatte um Kürzungen des Regelsatzes. Eine Absenkung würde das soziokulturelle Existenzminimum gefährden.


Nach der alten Verbraucherstichprobe von 1998 lag der Sozialhilfesatz bei 339 Euro in Gesamtdeutschland. Wäre dieser Satz durch die neue Verbraucherstichprobe bestätigt worden, wäre die Debatte um Kürzungen bei Hartz IV neu angefacht worden. Im vergangenen Jahr hatten die Ausgaben für Hartz IV die - allerdings äußerst niedrig angesetzten - geplanten Ausgaben im Haushalt um rund zehn Mrd. Euro überschritten. Auch in diesem Jahr wird mit einem überplanmäßigen Kostenanstieg gerechnet, die Schätzungen schwanken zwischen 2,5 und fünf Mrd. Euro. Dem stehen allerdings Milliarden-Einsparungen bei der Bundesagentur für Arbeit, bei der Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose und bei der Ich AG gegenüber.
Kai

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#7735
Re: Münte rechnet vor! vor 11 Jahren, 6 Monaten  
Also wird man das Fördern demnächst abschaffen?

Was steht dann demnächst über dem Hart IV Gesetz?

Fordern und Fordern und nochmals Fordern?

Im Fernsehn klopfen die Mitarbeiter der Bundesargenturen die großen sprüche!

Sie hätten ja in diesem Jahr soviele Menschen wieder in Arbeit gebracht!
Soviele Menschen hätten sie ja schließlich in weiterbildungsmaßnahmen gesteckt.

In der Realität siehr es aber anders aus!

Die Menschen die sie in Arbeit gebracht haben stecken heute in sogenannten 1 Euro Job maßnahmen.

Diese Weiterbildungs Kurse oder Umschulungen sind Nutzlose Trainingsmaßnahmen in denen man gezeigt bekommt wie man eine Bewerbung auf ein Blatt Papier kritzelt.

Allein die BA in Neuss bietet seid vorriges Jahr keine Umschulungen mehr an weil sich diese laut meiner Fallmanagerin für die BA nicht rechnen würde.
Die Bereichsleiter in dem gesammten Ballungsgebiet Möchengladbach die auch für Neuss zuständig sind hätten dies einstimmig beschloßen um die Kosten die eigendlich für uns da sind einzusparen.

Nun frag ich mich was hat so ein Verhalten mit fördern zu tun?
Sollte man nicht viel eher dazu sagen das man hier in Deutschland die Arbeitslosigkeit verwaltet zur erhaltung von Arbeitsplätzen!
Durch einsparungen hat die BA allein in diesem Jahr einen Milliarde erlös erwirtschaftet!
Das muß man sich mal auf der Zunge zergehn lassen!

Auf der anderen Seite sprechen die Politiker von kürzungen beim ALG 2!
Kai

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#7780
Re: Münte rechnet vor! vor 11 Jahren, 6 Monaten Karma: 1
Hallo Kai,
es rechnet sich nicht Leute in Umschulungen zu stecken, wenn es zu wenige Möglichkeiten gibt.
Wo ich eine Umschulung angefangen habe, gab es nur folgende Berufe zur Auswahl:
Bürokaufmann
Industriekaufmann
Technischer Zeichner
Othopediemechaniker
Altenpflegerin
Informationstechniker

Und genau diese Berufe sind überlaufen, sämtliche Leute, die damals mit mir eine Umschulung gemacht haben sind arbeitslos, und das schon seit Jahren. Auch werden falsche Versprechen gemacht. Es wird immer gesagt bekommen, jeder dier eine Umschulung macht hat sehr gute Chancen auf einen Job und zu 90% werden auch Umschüler genommen.
Absoluter Quatsch. Wenn man bei Diakonien oder andere Institutionen eine Umschulng machen haben überhaupt keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt, haben es sogar wesentlich schwerer einen Job zu finden, als die Leute die eine betriebliche Umschulung gemacht haben....

Und bevor Poloitiker uns vorrechnen was das unterste Existensminimum ist, sollten diese mal einen ganzen Monat mit diesem Geld leben.
Mich stellt sich die Frage, welche Verbraucherdaten sie genommen haben als Referentwert.
In jeder Region schwanken die Preise, und man ist sogar gezwungen bei Aldi oder anderen Discountern einzukaufen.
Ich schaffe es jedenfalls nicht mit 345€ im Monat auszukommen, und ich habe gewaltig meine Ansprüche runter geschraubt. Ich rauche nicht, ich trinke nicht, gehe nicht weg. Trotzdem komme ich fast nicht mit dem Geld hin. Und ich gehe nur bei Aldi einkaufen........
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#7787
Re: Münte rechnet vor! vor 11 Jahren, 6 Monaten Karma: 42
Bereits vor zwei Jahren haben wir nicht nur diskutiert sondern mit allen Möglichkeiten gegen dieses Gesetzt gekämpft. Erreicht haben wir nicht das HV in Kraft tritt. Die jetztige Diskussion um den Regelsatz auch noch zu senken ist blanker Hohn. Zur Verdeutlichung noch mal in Erinnerung gebracht;

Monatsetat eines ALG-II-Empfängers in den neuen Bundesländern:

- Nahrungs- und Genußmittel, Kaffee, Restaurant, Tabak, Getränke 150,00 €
- Strom und Gas (Kochen, Licht, Elektrogeräte) 28,00 €
- Wäsche und Hausrat von geringem Wert, Putz- und Pflegemittel 20,00 €
- laufende Instandhaltung von Schuhen, Kleidung und Wäsche 2,00 €
- Körperpflege und -reinigung, Gesundheitspflegemittel 19,00 €
- Bücher, Zeitungen, Veranstaltungen, Bildung, Kultur und Sport 20,00 €
- Verkehrsleistungen (Bus, Bahn, Kfz) 14,00 €
- Telefon, Porto, Internet, sonstige Kommunikationsleistungen 25,00 €
- Geschenke, persönliche Bedürfnisse 4,00 €
- Kontoführungsgebühren, Sonstiges 3,00 €
- "Einmalige Bedarfe" (Ansparen für Bekleidung, Schuhe, Wäsche, langlebige und preisaufwendige Gebrauchsgüter, Reparaturen, Renovierungen, Qualifizierungen) 46,00 €
Arbeitslosengeld II (ALG II): 331,00 €




Quelle: http://www.pds-nb.de/sozial/soz031028.html

Tja, und die Stromerhöhung, die Inflation, die Tatsache das dies alles auf der Grundlage der Daten von 1998 beruht (vor Einführung des Teuro) und die nun beschlossene MWST Erhöhung von schlappen 3 % ... bringt die Leute noch immer nicht vom Sofa runter. Man muß sich schämen ein Deutscher zu sein. Grüßele Farnmausi<br><br>Post ge&auml;ndert von: Farnmausi, am: 20/05/2006 18:34
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#7799
Re: Münte rechnet vor! vor 11 Jahren, 6 Monaten  
racerwhv schrieb:
Hallo Kai,
es rechnet sich nicht Leute in Umschulungen zu stecken, wenn es zu wenige Möglichkeiten gibt.
Wo ich eine Umschulung angefangen habe, gab es nur folgende Berufe zur Auswahl:
Bürokaufmann
Industriekaufmann
Technischer Zeichner
Othopediemechaniker
Altenpflegerin
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Und genau diese Berufe sind überlaufen, sämtliche Leute, die damals mit mir eine Umschulung gemacht haben sind arbeitslos, und das schon seit Jahren. Auch werden falsche Versprechen gemacht. Es wird immer gesagt bekommen, jeder dier eine Umschulung macht hat sehr gute Chancen auf einen Job und zu 90% werden auch Umschüler genommen.
Absoluter Quatsch. Wenn man bei Diakonien oder andere Institutionen eine Umschulng machen haben überhaupt keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt, haben es sogar wesentlich schwerer einen Job zu finden, als die Leute die eine betriebliche Umschulung gemacht haben....

Und bevor Poloitiker uns vorrechnen was das unterste Existensminimum ist, sollten diese mal einen ganzen Monat mit diesem Geld leben.
Mich stellt sich die Frage, welche Verbraucherdaten sie genommen haben als Referentwert.
In jeder Region schwanken die Preise, und man ist sogar gezwungen bei Aldi oder anderen Discountern einzukaufen.
Ich schaffe es jedenfalls nicht mit 345€ im Monat auszukommen, und ich habe gewaltig meine Ansprüche runter geschraubt. Ich rauche nicht, ich trinke nicht, gehe nicht weg. Trotzdem komme ich fast nicht mit dem Geld hin. Und ich gehe nur bei Aldi einkaufen........



Mit einer Umschulung erhöhen sich aber die Chancen rapide einen Job zu bekommen.
Allein deshalb sollte man den Leuten nicht auch noch das Recht auf Weiterbildung nehmen.
Bei uns konntest du mal im Handwerklichen und im Kaufmännischen Bereich eine Umschulung machen.
Nach 22 Monaten hatte man seinen Facharbeiterbrief!
Und heute drücken sie dir ein sogenanntes Bewerbungstraining aufs Auge und behaupten das du nach diesen 14 Tagen unmengen Chancen auf einen Festen Arbeitsplatz hättest.
Vieleicht kritzeln wir demnächst auf unsere Bewerbungen lustige Smilys und kleine süße Herzchen drauf vieleicht hilft dies ja einen vernüftigen Job zu bekommen.
Kai

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#7908
Re: Münte rechnet vor! vor 11 Jahren, 6 Monaten Karma: 1
Kai schrieb:
Mit einer Umschulung erhöhen sich aber die Chancen rapide einen Job zu bekommen.
Allein deshalb sollte man den Leuten nicht auch noch das Recht auf Weiterbildung nehmen.
Bei uns konntest du mal im Handwerklichen und im Kaufmännischen Bereich eine Umschulung machen.
Nach 22 Monaten hatte man seinen Facharbeiterbrief!
Und heute drücken sie dir ein sogenanntes Bewerbungstraining aufs Auge und behaupten das du nach diesen 14 Tagen unmengen Chancen auf einen Festen Arbeitsplatz hättest.
Vieleicht kritzeln wir demnächst auf unsere Bewerbungen lustige Smilys und kleine süße Herzchen drauf vieleicht hilft dies ja einen vernüftigen Job zu bekommen.[/quote]

Hallo Kai,
keinem sollte das Recht aberkannt werden sich weiter zu bilden oder die Möglichkeiten streichen eine Umschulung machen zu können.
Was ich eher kritisiere ist der Mangal an Jobmöglichkeiten. Es gibt tausende von Berufen wo man umschulen kann, aber es werden nur ganz wenige angeboten. Vielmehr sollte die Regierung Leute umschulen, wo Mangel herrscht, natürlich an den Bildungsstand angemessen.
Was diese Bewerbungsmaßnahmen betrifft, ich finde sie unnütz, weil gerade die jenigen hingeschickt werden, die vom eigentlichen Ausbildungsstand her perfektere Bewerbungen hinbekommen als die jenigen, die keinen Abschluß oder eine Ausbildung haben.....
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