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Kindesunterhalt
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Allgemeines
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THEMA: Kindesunterhalt
#14633
Kindesunterhalt vor 10 Jahren, 2 Monaten Karma: -5
Hi

habe eine Frage auf die ich momentan keine Antwort finde.
Was ist mit dem Kindesunterhalt als Hartz 4 Empfänger. Muss ich zahlen oder nicht weil ich durch ALG 2 schon unter dem Selbstbehalt bin?
Wenn ich nicht zahle, wer zahlt dann für mein Kind, übernimmt das Jugendamt? Der Unterhalt ist tituliert. Muss ich , wenn das Jugenamt den Unterhalt zahlt, diese Zahlungen später irgendwann zurückzahlen.
Wer hat hier Erfahrung bzw. Kenntnis.

Ich habe bereits eine Klage (in Berufung ) vor dem Landessozialgericht laufen, weil mein bei mir lebender Stiefsohn 150 Euro Unterhalt erhält. Dieser wird ihm als Einkommen angerechnet und daher vom ALG2 Grundbetrag abgezogen, d.h. die ganze Bedarfsdgemeinschaft ist eigentlich betroffen.
Den Unterhalt, den ich an mein Kind zahlen muss rechnet mir die ARGE aber nicht an, hier bekomme ich keinen Zuschuss zum ALG 2.
Das heisst Unterhalt ist nicht gleich Unterhalt.
Dagegen läuft die Klage.


Gruss
nawtor
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#14634
Re: Kindesunterhalt vor 10 Jahren, 2 Monaten  
Hallo nawtor,

was den Stiefkinderunterhalt anbelangt, schaue mal hier: www.sozialer-brennpunkt.de/index.php?pid=5

auf Seite 21.

Was nunmehr deine Unterhaltsverpflichtung anbelangt, so kannst du zurzeit keine Unterhaltsleistung erbringen.

Unterhalt wäre dann je nach Alter der Kinder vom Jugendamt, bzw. Sozialamt zu leisten.

Hoffe es hilft

Liebe Grüße
Sabrina
Sabrina

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#14645
Re: Kindesunterhalt vor 10 Jahren, 2 Monaten Karma: -5
Hallo

habe mich mal direkt beim Jugendamt schlau gemacht.
Als ALG 2 Empfänger muss man keinen Unterhalt fürs Kind bezahlen.
Hat allerdings die Kindsmutter Anspruch auf Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt, dann muss man diesen später zurückbezahlen,(Frist 10 Jahre).
Anspruch auf Unterhaltsvorschuss besteht nur , wenn die Kindsmutter nicht verheiratet ist und das Kind unter 12 Jahren ist.
Unterhaltsvorschuss gibt es maximal 140 Euro zeitlich begrenzt, also viel weniger als deer Regelunterhalt.
Ist die Mutter verheiratet oder das Kind über 12 Jahre muss die Mutter ihr Recht einklagen.
Ich werde allerdings trotz (momentan wieder) ALG 2 meinen festgesetzten Unterhalt für mein Kind weiterzahlen, da ich der Meinung bin, das mein Kind nichts für die unsinnigen Regelungen des Staates kann und darunter nicht leiden soll.
Dafür klage ich weiter gegen die ARGE auf Anrechnung des Unterhalts zum ALG (bzw. Erstattung)
Berufungsklage liegt jetzt beim Landgericht.

Gruss
nawtor
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