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Unterhaltsklage von ARGE gefordert !!
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THEMA: Unterhaltsklage von ARGE gefordert !!
#12853
Unterhaltsklage von ARGE gefordert !! vor 10 Jahren, 9 Monaten Karma: 0
Hallo zusammen.

Ich bin ein wenig betrübt,und finde so langsam keine Worte mehr,was von der ARGE für ein Spiel getrieben wird,und hoffe hier auf ein wenig Beratung.

Ich bin männlich,und 38 Jahre jung,und auch alleinerziehend.
Mein Sohn ist 9 Jahre jung.
Seine Mutter pflegt keinen Kontakt zu uns.

Vor rund einem Jahr wurde ich geschieden.
Meine EX-Frau ist meinem Sohn gegenüber Unterhaltspflichtig.Er bekommt den mindestsatz von nunmehr 170.- Euro pro Monat von meiner Frau überwiesen.
Dies schien der Arge wohl oder Übel zu wenig gewesen zu sein,und schrieben Sie an,das meine Frau doch Ihre Finanziellen Sachen darlegen solle.
Meine EX-Frau verwiess darauf,das Sie schon unter Ihrem Selbstbehalt lebt.

Im März vorigen Jahres bekam ich Post von der Arge,und musste zu einem Termin der Kreisleitung,die hier bei uns die ARGE generell verwalten.

Dort sagte man mir,ich bin verpflichtet eine Unterhaltsklage einzureichen,und der Mitwirkungspflicht einer Klage gegen meine EX-Frau folge zu leisten.

Diese Klage zog sich nun über ZWEI instanzen bis zum Januar 2007 wo Jene in ZWEITER Instanz auch abgelehnt worden ist,da meine EX-Frau nicht mehr als 170.- Euro aufbringen kann.

Letzte Woche bekam ich Post von meiner Anwältin,indem das alles stand,und auch stand,das die Gerichtskostenbeihilfe abgelehnt worden ist.

Nun sitze ich auf 320.-Euro Anwaltskosten,und das in einer Zeit,wo ich in dieser sozialen schlechten Lage mit meinem Sohn bin.

Frage nun.....was tun...
Mir fällt nur eins ein......ich denke mal,ich werde die ARGE auf die 320.- Euro verklagen,da jene mich ja in diese Situation gedrängt haben,sonst hätte man mich gekürzt,wenn ich diese Mitwirkungspflicht versäumt hätte.
Schreiben sind alle vorhanden.
Hat da jemand Erfahrung mit? Hätte sowas chancen?
Denn ich will nicht noch Ärmer werden,da ich schon längst jeden cent umdrehe.

Wird die ARGE jetzt auch noch in solchen Sachen zur SchuldenFalle??

Gruss Jürgen
Jürgen
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#12861
Re: Unterhaltsklage von ARGE gefordert !! vor 10 Jahren, 9 Monaten Karma: 0
Das ist ja eine riesen Sauerei, was die da von Dir verlangt haben!!

Aus meiner Sicht hätten die Dich garnicht zur Klage verpflichten dürfen.
Wenn Deine EX zum Unterhalt verpflichtet ist, hat sie den keinen Unterhaltstitel vom Jugendamt?
Der hätte doch völlig ausgereicht.

Wenn Du die Arge verklagen willst, würde ich mir auf alle Fälle einen Anwalt nehmen und erst einmal nach den Aussichten fragen.Da Du ja Hartz IV bekommst kannst Du Dir einen Beratungsschein vom Amtsgericht holen.Mit den gehst Du dann zum Anwalt und Du musst lediglich die 10 Euro Gebühr für den RA bezahlen.Ich denke mal Du wirst Chancen haben, den die Arge hat dich ja genötigt dies zu tun.


Auf alle Fälle wünsch ich Dir viel Glück dabei und berichte mal wie es ausgegangen ist.<br><br>Post ge&auml;ndert von: cherie, am: 17/02/2007 15:10
cherie
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#12922
Re: Unterhaltsklage von ARGE gefordert !! vor 10 Jahren, 9 Monaten Karma: 0
Nur als Anmerkung aus eigener Erfahrung:

Der Bezug von Hartz-IV-Leistungen berechtigt nicht automatisch zum Erhalt eines Beratungsscheins oder zu Prozeßkostenbeihilfe !
Die für Hartz-IV unantastbaren Vermögenswerte (Altersvorsorge,Auto,etc.) wurden mir nämlich hier als verwertbares Vermögen angerechnet und der Antrag auf Prozeßkostenbeihilfe daher abgelehnt. Dieser Antrag ist darüberhinaus ein Vorgang, der bei Ablehnung selber zu, für einen Hartz-IV-Empfänger, erheblichen Kosten führen kann. Beim Amtsgericht ließ sich dieser Sachverhalt übrigens nicht im Vorfeld verbindlich abklären.
Jetzt darf ich die nächsten 3 Jahre und 8 Monate Anwalts und Gerichtskosten abstottern ...
old_thrashbarg
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#12929
Re: Unterhaltsklage von ARGE gefordert !! vor 10 Jahren, 9 Monaten Karma: 3
Hallo Jürgen,

Ich würde erstmal überhaupt nichst bezahlen. Die Kindermutter schuldet doch dem Kind Unterhalt und nicht dem Kindesvater. Sie zahlt monatlich 170 Euro Kindesunterhalt. Jetzt meint die ARGE dieser monatliche Unterhaltshaltsbetrag ist zu niedrig. Meiner Meinung ist die Forderung der ARGE falsch, das Du eine Unterhaltsklage einzureichen hast um Deiner Mitwirkungspflicht folge zu leisten. Die ARGE hätte Deinen 9jährigen Sohn auffordern müßen die Unterhaltsklage einzureichen. Dieser Forderung hättest Du als gesetzlicher Vertreter Deines minderjährigen Sohnes nachkommen müßen. Da Dein Sohn kein eigenes Einkommen hat, muß Du als gesetzlicher Vertreter Prozesskostenhilfe beantragen. Ist dieses etwa versäumt worden.

Vielleicht bist Du ja auch gleich als gesetzlicher Vertreter Deines minderjährigen Sohnes zu Deiner Anwältin gegangen und hast irgendwelche Unterlagen mitgenommen. Deine Anwältin wird sicherlich auch von der Kindesmutter Belege über Ihre Einkommenssituation angefordert haben. Wenn nach Prüfung der Belege die Anwältin der Meinung gewesen ist eine Unterhaltsklage würde Sinn machen, dann hätte sie für Deinen Sohn Antrag auf Prozeßkostenhilfe stellen müssen bevor Klage beim Gericht eingereicht worden wäre.
Das Gericht hätte die Beweislage geprüft und bei Erfolgsaussicht auf jeden Fall Prozeßkostenhilfe für Deinen minderjährigen Sohn gewährt.

Nun schreibst Du was von zwei Instanzen. Für die nächste Instanz hätte Dein minderjähriger wieder vor Klageeinreichung erneut Prozeßkostenhilfe beantragen müßen. Erst nach Gewährung hätte dann die Klage eingereicht werden können.

Hier ist doch offensichtlich das die Anwältin ihrer Beratungspflicht in keinster Weise nachgekommen ist.
Da ja Dein minderjähriger Sohn Kläger war, hat er auch den Prozess verloren. Nicht Du sitzt auf den 320 Euro Anwaltskosten plus Gerichtskosten, sondern Dein Sohn.

Deswegen würde ich überhaupt nichts zahlen weil Du nicht kostenpflichtig bist sondern Dein Sohn und der ist vermögenslos und zahlungsunfähig. Desweiteren würde ich mich mal an die örtliche Anwaltskammer wenden und um Rat bitten.
Jim
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#13050
Re: Unterhaltsklage von ARGE gefordert !! vor 10 Jahren, 8 Monaten Karma: 0
Hallo Jürgen!

Tja, leider scheint das wohl so üblich zu sein. Auch ich musste mich verpflichten, jegliche rechtlichen Schritte gegen meinen Ex-Mann zu unternehmen. Und das weil die ARGE mir jetzt 10! Euro im Monat mehr zahlen muss. Und was hat mir das eingebracht? Mein Ex zahlt deshalb trotzdem nicht mehr und ich darf durch die Gegnd rennen um Misshandlungsvorwürfe auszuräumen. Aber das interessiert ja dort leider mal wieder keinen. Wir müssen uns ganz einfach nur alles gefallen lassen.

Viele Grüsse, Eule
Eule
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