Hallo zusammen!

Ich bin Harz IV Empfängerin, alleinerziehend mit einer Tochter.
Vom 01.05.05 bis 31.10.05 wurde ich auf Antrag von den Rundfunk-und Fernsehgebühren befreit. Nun stellte ich einen Weiterbewilligungsantrag(muß man ja jedes 1/2 Jahr)
Dieser wurde abgelehnt! Obwohl sich die Bezüge von der Arge nicht geändert haben!
Begründung:Sie beziehen befristete Zuschläge nach Bezug von Arbeitslosengeld.
Ja, die beziehe ich, aber die bezog ich auch schon beim ersten Antrag!!Und wurde befreit.
Und die laufen ja nun auch nach und nach aus.
Langsam habe ich das Gefühl, dass es hier nich mehr nach Paragraphen und Gesetzen geht, sondern danach, wer diesen Antrag in die Finger bekommt, oder ob derjenige grade gut gelaunt ist!
Ich habe Widerspruch eingelegt, mit der Bitte um Erklärung, warum mal bewilligt wird und mal nicht.
Hat jemand ähnliche Erfahrungen, oder eine Antwort? Denn 50,-Euro sind viel Geld für uns.
Liebe Grüsse
devil

Hallo Devil,

zum 1. April gilt ein neuer Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Hast du gemerkt, das nun GEZ "befreit" und nicht mehr die Sozialämter. Die GEZ hat gepennt wie alle staatlichen Behörden und lediglich 30!!! Leute neu für das Befreiungsgeschäft eingestellt. Ich war eine von diesen und habe nach den 6 Monaten Probezeit freiwillig alles geschmissen und bin trotz gutem Gehalt wieder freiwillig in Hartz IV. Habe eben ein
Gewissen
Die Mitarbeiter erhielten eine Schulung von zwei Monaten die ein Alptraum waren - und wurden auf einem alten DOS-System sowie der neuen Software unter vielem anderen geschult. Dann ging es los und es waren über 2 Millionen ungeöffnete Anträge in der Poststelle - jeden Tag kamen "neue" Ausnahmeregelungen um den ungeplanten Ansturm ( echt dämlich) zu bewältigen und du hast Glück gehabt!!! Zu so einer tagesbedingten Ausnahme wurdest du befreit. Rechtlich steht dir eine Gebührenbefreiung nichtzu und GEZ hat Personal aufgestockt um nun effizient zu arbeiten. Jeder der den "Armutszuschlag - und seien es nur 2 € - ist gebührenpflichtig. Dein Bescheid ist also völlig "rechtskorrekt"

Würde dir gerne etwas anderes sagen:( Grüßele Farnmausi[b]

hallo devil! das ist ja auch so eine sache mit der gez befreiung! warte am besten erst einmal den widerspruch ab,du wirst sehen es wird sich schon alles zum positiven verlaufen.gruss franky;)

Hallo devil,

also jetzt nur nicht verzagen .... ist in meinem privaten Umfeld auch passiert.

Hinsichtlich deiner Befreiung von GEZ Gebühren, hat sich die gesetzl. Grundlage zur Befeiung geändert.
Daher wird es zu dieser Ablehnung gekommen sein.

Die stellen sich jetzt natürlich hin uns sagen wer Zuschlag erhält wird nicht mehr von der GEZ befreit.

Widerspruch ist ein gutes Werkzeug, aber dauert in der Regel ... die Widersprüche in meinem Umfeld laufen auch bereits einige Monate ... naja mal abwarten.

AlsoKopf hoch .... und sollte sich zwischenzeitlich in meinem Umfeld sich etwas ergeben, vielleicht auch mit Hinweis auf eine gesetzl. Regelung, so komme ich nochmals auf Dich zurück.

Liebe Grüße und Kopf hoch
Sabrina

Sabrina,

DU hast keinen Anspruch auf Gebührenbefreiung solange DU den Armutszuschlag bekommst. Mache dir keine falschen Hoffnungen.

Farnmausi

Farnmausi,

danke für deinen Hinweis.

Konntest du lesen das man Anspruch bei Zuschlag hat ?

Versuchen kann man es, mehr als eine Ablehnung kann es nicht geben.

Liebe Grüße

Sabrina