Die Ankündigung und was kommt im Herbst läßt in anderen Foren die Empörung hochkommen und den Widerstand.

[quote]Arbeitslose sollen Rastplätze säubern/quote]

[quoteLangzeitarbeitslose sollen nach Ansicht des CSU-Abgeordneten Ernst Hinsken zur Reinigung von Rastplätzen eingesetzt werden. An den Bundesautobahnen seien derzeit 430 bewirtschaftete und 1520 unbewirtschaftete Rastanlagen in Betrieb.

Wegen der Verschmutzung vieler dieser Plätze kämen immer mehr Nutzer auf die Bundesregierung zu, sagte Hinsken, der Beauftragter der Bundesregierung für Tourismus ist, am Mittwoch in Berlin. "Dabei kann ich mir auch vorstellen, dass die Kommunen, auf deren Gebiet sich ein Rastplatz befindet, gegen Kostenerstattung des Bundes Hartz-IV-Empfänger einsetzen, um diese zu säubern."

Mit den Forderungen, Langzeitarbeitslosen zur Aufnahme von gemeinschaftlichen Arbeiten zu verpflichten, positioniert sich die Union für die Debatte zur Weiterentwicklung der Hartz-IV-Gesetze. Unter der Leitung von CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef Volker Kauder hat die Union eine Arbeitsgruppe einberufen, die bis zum Herbst ein Konzept dazu vorlegen will. Die Union strebt einen "Paradigmenwechsel" in der Arbeitsmarktpolitik an, heißt es in der CDU-Fraktion. Die bisherige Praxis, wonach Langzeitarbeitslose staatliche Hilfe beziehen und darüber hinaus die Möglichkeit haben, sich einen Zuverdienst zu sichern, müsse umgekehrt werden, hieß es weiter. Grundsätzlich solle stattdessen das Prinzip gelten: "Derjenige, der eine staatliche Leistung erhält, soll eine Gegenleistung erbringen", sagte der CSU-Arbeitsmarktpolitiker Stefan Müller der FTD.[/quote]

http://www.ftd.de/politik/deutschland/99604.html?nv=cd-rss210

Damit muß jeder z.B. überlegen ob Er/Sie in MV oder Berlin nicht wählen geht im Sept. bzw. Niedersachsen oder den Dingen Ihren Lauf läßt. Gibt es nicht noch viele NVA Kasernen die dann der nächste Schritt währen?

Denn Herr Söder hat am 31.07.06 verkündet:

CSU-Generalsekretär Söder droht Empfänger von ALG II «stärkere Sanktionsmechanismen» an: Verweigern sie die Annahme eines Jobs, müssten sie selbst sehen, wie sie ihre Miete zahlen.


Eine Arbeitsgruppe der CDU/CSU befasse sich derzeit mit entsprechenden Änderungen des Sozialgesetzbuchs. Die Unionspolitiker erarbeiten unter dem Vorsitz von Söder und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla bis zum Sommer ein Konzept für den Kombilohn.

Mit seinem Vorstoß zielt Söder darauf ab, neben dem finanziellen Anreiz auch den Druck zur Aufnahme einer Arbeit zu erhöhen: «Das Konzept muss Fördern und Fordern heißen.» Als Beispiel führte der CSU-Generalsekretär Saisonarbeiten wie Spargelernte oder Weinlese an. Nur durch die Einführung eines Kombilohns fänden Arbeitgeber «niemanden, der dazu bereit wäre».

http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/392097.html

Hier auch etwas von einer SPD Abgeordneten die offen sagt, warum Sie der letzten Änderung, gültig ab 01.08. nicht zugestimmt hat und dann weis man wie es im Herbst laufen soll.

Link hierzu:

http://www.helgalopez.de/index.php?org_filter=%3C-Arbeit%20in%20Berlin-%3E&mart=einzel&tnr=152&mi=4

Das zeigt das nur noch mit Druck der Oberen die Gesetze durchgehauen werden mit kastrophalen Auswirkungen, die an eine schlimme Zeit in Deutschlands Geschichte erinnern.

Auch mal was zur Kommunalpolitik, wo man sieht das die positiven Einstellungen vorhanden sind.

Sie hat ein klares Ziel: Hartz IV muss weg. Aber weil das nicht in ihrer Macht steht, will Gisela Brandes-Steggewentz wenigstens versuchen, auf lokaler Ebene die Folgen der Arbeitsmarktreformen abzumildern.

Deshalb will die Gewerkschaftssekretärin Oberbürgermeisterin werden. Dass sie wenig Chancen auf den Wahlsieg hat, ist ihr klar. Aber das macht nichts. Denn die Kommunalwahl betrachtet sie als gute Gelegenheit, die "katastrophalen Folgen der Arbeitsmarktreformen" ins Bewusstsein zu rücken.
Die Kommunen hätten eine Menge Gestaltungsspielraum bei der Anwendung der Gesetze, meint sie. Außerdem werde immer mehr Verantwortung auf die untere Ebene verlagert. Als Erstes würde sie die Euro-Jobs abschaffen. Es stehe ja nirgends im Gesetz, dass eine Kommune diese Jobs einführen müsse. In vielen Fällen würden damit reguläre Arbeitsplätze überflüssig oder erst gar nicht eingerichtet.

Gisela Brandes-Steggewentz hat zwei Tage vor der Bundestagswahl im Herbst 2005 der SPD den Rücken gekehrt und die Wahlalternative Arbeit- und Soziale Gerechtigkeit (WASG) in Osnabrück mit ins Leben gerufen

www.neue-oz.de/information/noz_print/sta...c8ef30532461837eba01

Und wenn man schauen will ob es regionale Gruppen gibt, wo man gemeinsam geht findet man dieses unter:

http://www.labournet.de/diskussion/arbei...tionen/regionen.html

Hallo Leute,

alles schön und gut .....

Es wird über Sanktionen,Bestrafungen , Kürzungen u.s.w. gegen die Empfänger von Hartz IV nachgedacht und für teure Steuergelder Tag für Tag in verschiedenen Kremien nachdedacht .... nur über eines macht die Politik sich keine Gedanken nämlich über :

ARBEITSPLÄTZE !

Wer von euch hat bis heute einen solchen angeboten bekommen ???
Es wird verlangt dass ihr einen findet, nur aktiv hilft euch die Arbeitsagentur und der Staat nicht.

Man sollte Frau Merkel nach ihrer Abwahl ein Jahr ALG 1 geben und danach mit aller Härte Hartz IV damit sie ihren eigenen Schrott am eigenen Leibe spürt samt den anderen Politikern welche schön reden und nichts arbeiten ! (Die werden auch von Steuergelder bezahlt und kassieren auch nach ihrer Amtszeit fleißig weiter, wer ist jetzt eigentlich der Abzocker ? )


Liebe Grüße
Sabrina<br><br>Post ge&auml;ndert von: Sabrina, am: 06/08/2006 23:18

Also ich kann ruhigen Gewissens sagen das ich noch NIE etwas vom AA oder der ARGE bekommen habe. Ich muss aber auch dazu sagen das ich nichts anderes erwartet habe. Was die neuen &quot;Vorstellungen&quot; dieser Typen angeht, so scheinen sie in keinster Weise zu bemerken wie angespannt die Situation in Deutschland jetzt schon ist. Da brennen Universitäten, da bringen sich Menschen um und es gibt Überlegungen zu Massen-Hungerstreiks. Was soll das erst im Herbst werden??? Ich ahne schlimmes und die ersten Opfer werden aus unseren Reihen kommen.

Hallo @Sabrina,

das hast Du gut gesagt. Die Oberen haben nur eine Denkweise.

Auch @Heiko98527 stimme ich zu.

Im Osten haben die Bürger(inen) schon genug durchgemacht. SED Staat, Belogen und Betrogen dann vom Westen. Ersparnisse sind weg, die Wirtschaft liegt danieder.

Aber auch im Westen. Einst erzählte man wie arm die Menschen in der DDR sind, zwangsunterdrückt.

Und was machen Sie jetzt mit dem gemeinsamen Volk?

Das sollte zu denken geben. Und ob das noch gut gehen kann?