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Suchbegriff zustehen

Insgesamt wurden 16 Ergebnisse gefunden!

1. Keine Heizkosten Kürzung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Prüfung nicht verneint werden. Da das Verfahren über die Bewilligung von PKH den Rechtsschutz nicht bereits gewähren, sondern lediglich ermöglichen will, braucht der Erfolg der Klage nicht festzustehen, ...
... der zum 1. August 2006 in Kraft getretenen Änderung des SGB II (Forentwicklungsgesetz zu Hartz IV) wird in diesen Fällen der wechselseitige Wille, füreinander einzustehen und Verantwortung ...
3. Änderung § 7 Abs. 3 a SGB II
(Urteilsdatenbank/Familie)
... einzustehen. In einem nunmehr eingefügten Absatz 3 a des § 7 SGB II heißt es weiter, ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, ...
... auch unter den zu erwartenden Umständen der späteren beruflichen Tätigkeit zustehen würde. Quelle: http://www.recht-in.de/urteile/urteilzeigen.php?u_id=125654  ...
... die ihm zustehenden Leistungen nach dem SGB II in voller Höhe zu bewilligen. Zur Begründung wurde ergänzend vorgetragen, daß er zur Zeit über keinerlei finanzielle Mittel verfüge ...
6. Abzug von Arbeitszimmeraufwendungen
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... geltend machen, wenn und soweit ihm der Werbungskostenabzug auch unter den zu erwartenden Umständen der späteren beruflichen Tätigkeit zustehen würde. Quelle: http://www.recht-in.de/urteile/urteilzeigen.php?u_id=125654 ...
7. Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Euro durch das SG bei den gewährten Leistungen in Ansatz hätten gebracht werden müssen. Zwar sind geleistete Vorschüsse gemäß § 42 Abs. 2 Satz 1 SGB I auf zustehende ...
... kein Streit. Allein umstritten ist, ob der Beklagte vor Gewährung des Darlehens im Wege eines öffentlich-rechtlichen Vertrags oder als Verwaltungsakt die Abtretung des allein dem Mieter zustehenden ...
9. Erforderlichkeit eines Umzugs
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... zustehen. Die Kosten des Umzugs und die Kaution werde er allein übernehmen. Im Ergebnis komme die neue Wohnung nicht teurer. Da es sehr schwierig sei, eine entsprechende Wohnung zu diesem Preis zu ...
10. Leitungsentzug mangels Mitwirkungspflicht
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... November 2005 Leistungen nach dem SGB II zustehen. Sozialgericht Berlin,    Az.: S95 AS 10354/05 ER  ...
11. Einkommensanrechnung von Partnern
(Urteilsdatenbank/Familie)
... eingetragenen Lebenspartnern aber nicht. Mit dieser Begründung verpflichtete das Sozialgericht die Arbeitsagentur, der Antragstellerin die ihr nach dem SGB II zustehenden Leistungen zu gewähren. ...
12. Anrechnung des Einkommens des Partners
(Urteilsdatenbank/Familie)
... Ast. mit Gewissheit zustehenden Sozialgeldanspruchs in Höhe von 131,21 € rechtswidrig. Denn selbst wenn zwischen der Ast. und K eine eheähnliche Gemeinschaft bestehen sollte, ist K ungeachtet ...
13. Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt
(Urteilsdatenbank/Familie)
... nur dem Hilfebedürftigen selbst, hier also dem minderjährigen Schüler, zustehen. Davon ist auch das Sozialgericht ausgegangen (Seite 8 des Beschlusses). Da der Antragsteller zu 1) handlungs- ...
14. AA darf Geld nicht automatisch kürzen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... zustehenden Leistungssatzes. Das SG hat der Klage stattgegeben und die Beklagte verpflichtet, dem Kläger Alg ab 17.11.2003 in ungeminderter Höhe zu gewähren. Das LSG hat die Berufung ...
15. Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... jedoch pauschale Kosten von 2,10 Euro, die gleich von der zustehenden Leistung abgezogen werden. Können Sie nachweisen, dass Ihnen die Einrichtung eines Kontos bei einem Geldinstitut nicht möglich ist, ...
16. Feedback
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... mit den Problemen und Schwierigkeiten gegenüber den Ämtern allein da zustehen.(devil) Ich kann allen Leuten hier im Forum nur empfehlen sich mit der "Hotline" in Verbindung zu setzen. ...