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1.
Verpflegung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... gekürzt werden, zumal im Krankenhaus höhere Aufwendungen entstünden. Auch für Warmwasser dürfe bei den Heizkosten kein Abzug mehr erfolgen, er brauche in dieser Zeit zuhause kein warmes Wasser.
Zudem
sei ...
2.
Keine Heizkosten Kürzung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
Keine Heizkosten Kürzung Kürzung Heizkosten Prüfung wegen Unwirtschaftlichkeit ist nicht zulässig Auszug: „ ...
Zudem
ist eine Kürzung der Heizkosten ohne Prüfung eines unwirtschaftlichen Heizverhaltens ...
3.
Kontoauszüge nicht Leistungserheblich
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitete Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung lässt Einschränkungen nur im überwiegenden allgemeinen Interesse zu, die
zudem
einer verfassungsgemäßen ...
4.
Bundesrichter stärken Rechte von Hartz-IV-Beziehern
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... die Richter
zudem
, dass einem geschiedenen Hartz-IV-Empfänger Geld für die Betreuung seiner Kinder zusteht, selbst wenn die Ex-Frau das alleinige Sorgerecht hat. (Az.: B 7b AS 14/06 R). Ein Duisburger ...
5.
Lebensunterhalt für Stiefkind nicht anrechenbar
(Urteilsdatenbank/Familie)
... leisten und habe
zudem
zahlreiche Verbindlichkeiten zu bedienen. Mit Widerspruchsbescheid vom 1.2.2005 wies die Antragsgegnerin den Widerspruch der Antragstellerin zurück. Am 9.2.2005 hat sich die ...
6.
Steht Alg II Beziehern Weiterbildung zu?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
... Beratung durch einen Mitarbeiter des Bundesamtes für Arbeit erfolgte.
Zudem
ist erforderlich, dass sowohl der Weiterbildungsträger als auch die einzelnen Maßnahmen zugelassen sind. Die ...
7.
Stromkosten sind Betriebskosten und zu zahlen
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... mit Wasser (Wasserpumpen) sowie eine Beheizung der Wohnung (auch eine Ölheizung benötigt zu ihrem Betrieb Strom) nicht möglich wäre. Vorliegend muss
zudem
berücksichtigt werden, ...
8.
Keine Kürzung von ALG II bei strafbaren Handlungen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... geworden war. Zur Begründung hieß es, die Frau könne ihren Lebensunterhalt mit dem Geld finanzieren, das aus ihren Straftaten stamme.
Zudem
habe sie mit ihrem Verhalten gezeigt, dass sie ...
9.
Kontoauszüge und Datenschutz
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... auf einer Bescheinigung des Vermieters ist
zudem
mit § 67 a Abs. 2 SGB X, welcher im Grundsatz die Erhebung der Sozialdaten beim Betroffenen fordert, unvereinbar.“ Hessisches Landesozialgericht ...
10.
Auto von Anrechnung als Vermögen ausgenommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... an, dass ein angemessenes Kraftfahrzeug kein verwertbares Vermögen sei.
Zudem
sei es für ihn besonders wichtig, da er in der Vergangenheit oft als Saisonkraft beschäftigt war und er es wegen ...
11.
Antragsteller muss Bedürftigkeit belegen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... gegriffen zu haben. Bei solch einer erheblich erschütterten Glaubwürdigkeit müsse der Antragsteller
zudem
Urkunden und Zeugenaussagen zum Beweis seiner Bedürftigkeit beibringen, erklärte ...
12.
Kosten zur Ausübung des Umgangsrechts
(Urteilsdatenbank/Familie)
... Verkehrsmittel sowie durch Übernahme von Kosten i. H. v. 4,50 EUR pro Besuchstag und Kind zu zahlen.
Zudem
wird die Antragsgegnerin verpflichtet, entsprechende Beträge für den geplanten ...
13.
Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)
... Antragsteller am 20.7.05 Widerspruch eingelegt.
Zudem
begehrt er im Eilverfahren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen den Aufhebungsbescheid vom 15.7.05. Der Antragsteller ...
14.
Steuererstattung ist kein Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... freiwillig angespart wurde.
Zudem
kann (zumindest) ein Teil einer Steuererstattung „freiwillig angespart“ sein. Dies ist dann der Fall, wenn die Eintragung eines Freibetrages bewusst nicht ...
15.
Wie viel Geld gibt’ s beim Alg II?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... kommen EUR 311,00 (EUR 298,00) hinzu. Pro Kind gibt es
zudem
bis zum Tag vor dem 15. Geburtstag: EUR 207,00 (EUR 199,00) und ab dem 15. Geburtstag bis zum Tag vor dem 18. Geburtstag: EUR 276,00 (EUR 265,00). ...
16.
Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... stellt
zudem
sicher, dass Sie am ersten Arbeitstag des laufenden Monats über den Zahlungsbetrag verfügen können. Auf mögliche Verzögerungen wie zum Beispiel verspätete Gutschrift auf Ihrem Konto oder verspätete ...
17.
Leistungen der BA
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... und für jeden vollen Tag 16 Euro;
zudem
unvermeidbare Übernachtungskosten · Bei Vorstellungsgesprächen und Eignungstests ist vor Reiseantritt beim Arbeitsamt ...
18.
Fehlerhaftes in Bewilligungsbescheiden
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... sondern erheblich niedriger als bei Mietern. Viele haben
zudem
noch relativ hohe Kredite zu tilgen, wozu sie nicht mehr in der Lage sein werden. Es droht Zwangsversteigerung in bisher nicht gekanntem Ausmaß. ...