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vaters
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Alle
1.
Erstausstattung, Geburt, Baby, Kinderhochstuhl, Laufgitter
(Urteilsdatenbank/Familie)
... auf. Da die
Vaters
chaft nicht anerkannt worden sei, laufe ein entsprechendes Verfahren über das Jugendamt seit August 2005. Eine Klage sei im November 2005 eingereicht worden. Die Verwaltungsvorgänge ...
2.
Stiefkind, keine mittelbare Einkommensanrechnung des Stiefvaters
(Urteilsdatenbank/Familie)
... den Antragstellern Leistungen nach dem SGB II ohne Anrechnung des Einkommens des Stief
vaters
G. und unter Berücksichtigung anteiliger Unterkunftskosten und ihrer eigenen Einkünfte zu gewähren. ...
3.
Ungekürztes Alg II trotz Eigenheimzulage
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Im vorliegenden Fall verwehrte die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) einem arbeitslosen Familien
vaters
im Monat der Auszahlung seiner Eigenheimzulage durch das Finanzamt die Gewährung von Arbeitslosengeld ...
4.
Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag
(Urteilsdatenbank/Familie)
... Unterhalt zahlt. Mangels Leistungsfähigkeit des
Vaters
von E und M1 zahlt dieser keinen Unterhalt. Bis August 2005 zahlte die Stadt F Sozialgeld gemäß § 28 SGB II (unter Anrechnung ...
5.
Unterhaltspflicht trotz Hartz IV
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... ist. Bei Anwendung deutschen Rechts hätte eine Unterhaltsverpflichtung des
Vaters
wegen seiner Erwerbsverpflichtung in gleicher Höhe bestanden. ...
6.
Kein Geld fürs Auslandsstudium
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... des
Vaters
sicher den Höchstsatz bekommen", wie Hans-Ulrich Pauli vom Sozialgericht Münster erklärt. Doch dafür müsste die Abiturientin ihre Studienpläne ändern. ...
7.
Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt
(Urteilsdatenbank/Familie)
... auf den seines
Vaters
sei unzulässig. Zum einen sei das Einkommen der eheähnlichen Lebensgefährtin bereits deshalb nicht zu berücksichtigen, weil insoweit ein Verstoß gegen den ...
8.
Leistungen trotz erwerbstätigem Stiefvater
(Urteilsdatenbank/Familie)
Leben minderjährige Kinder mit ihrer arbeitslosen Mutter und ihrem Stiefvater in einer Haushaltsgemeinschaft, ist das Einkommen und Vermögen des berufstätigen Stief
vaters
bei der Prüfung ...