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Insgesamt wurden 32 Ergebnisse gefunden!

... einem gestern in Darmstadt veröffentlichten Beschluss. Mietkaution und Umzugskosten seien keine Regelleistungen, die gegen die Sozialhilfe aufgerechnet werden könnten. Der Beschluss in zweiter Instanz ...
2. Keine Heizkosten Kürzung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... ist auf den jeweils örtlichen Wohnungsmarkt abzustellen, hier also auf den der Stadt S ... Zudem ist eine Kürzung der Heizkosten ohne Prüfung eines unwirtschaftlichen Heizverhaltens und unter Heranziehung ...
3. Email reicht nicht für Widerspruch aus
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Voraussetzungen gegeben sind, so wie sie auch beim normalen Schriftverkehr mit den Behörden gelten. Im zugrunde liegenden Fall handelte es sich um einen Arbeitslosen, der gegen einen Bescheid der Stadt ...
... Darmstadt veröffentlichtes Urteil. Es lehnte daher wie die Vorinstanz die Forderung eines Mannes auf 900 Euro Entgelt für Überstunden ab, die er nach eigenen Angaben in einem Metallbetrieb ...
5. Umzug aufs Land: nicht zumutbar!
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
Langzeitarbeitslose müssen sich keine Wohnung auf dem Land suchen,weil der Arbeitsagentur die Miete für eine Stadtwohnung zu hoch erscheint. Und : Umzug und Renovierung müssen verhältnismäßig ...
6. Vager Verdacht reicht nicht für Hausbesuch
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... in Darmstadt entschieden. Die Richter gaben damit der Klage einer 64-jährigen Frau Recht, die einen Hausbesuch von Behördenvertretern abgelehnt hatte. Die Stadt hatte deshalb den Antrag der ...
... Stadt Potsdam und der Bundesagentur für Arbeit, bezeichnet als Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung für Arbeitssuchende, vertreten durch den Geschäftsführer, Heinrich-Mann-Allee ...
8. Kosten der Unterkunft, Wohngemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Sicht zu groß und zu teuer sei. Bei der Prüfung der Frage, ob die tatsächlich zu entrichtenden Unterkunftskosten den angemessenen Umfang nicht überschritten, gelte im Stadtgebiet Celle ...
9. Urlaub
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... wie die Leistungsbezieher aus anderen Regionen. Er verwies darauf, dass die ARGE Stadt H. und die ARGE W. auch bei Auslandaufenthalten die Leistungen weiterbezahlen würden. Er beantragt daher: Der ...
... Dortmund im Falle einer 37-jährigen Arbeitslosen, die mit ihrem jugendlichen Sohn in einer 93 qm großen Mietwohnung lebt. Die Stadt erklärte sich bereit, während einer Übergangszeit ...
... Höhe der Heizkosten nicht beeinflussen können. Im vorliegenden Fall bewohnte eine 37-jährige Arbeitslose mit ihrem Sohn eine 93 Quadratmeter große Mietwohnung. Die Stadt hatte sich ...
12. Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag
(Urteilsdatenbank/Familie)
... Unterhalt zahlt. Mangels Leistungsfähigkeit des Vaters von E und M1 zahlt dieser keinen Unterhalt. Bis August 2005 zahlte die Stadt F Sozialgeld gemäß § 28 SGB II (unter Anrechnung ...
13. Erbschaft ist Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Arbeit Vertreten durch das vorsitzende Mitglied der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Hamburg, und Freie und Hansestadt Hamburg, vertreten durch den Senat, handelnd durch die Hamburger ...
... Vertrag mit den Stadtwerken über die Stromversorgung abgeschlossen. Die Unterbindung der Stromversorgung stelle in diesem Fall verbotene Eigenmacht dar, zumal es sich um ein Wohnraummietverhältnis ...
15. Beihilfe für Haushaltshilfe
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... von 90,00 Euro wöchentlich zu zahlen. Die Antragsgegnerin beantragt, den Antrag abzulehnen. Sie sieht für das Begehren des Antragstellers keine Anspruchsgrundlage. Das Gericht hat die Stadt ...
16. Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... ab dem 1. Juli 2005 - - ein vom Vermieter ausgefülltes Formular "Wohnungsbeschreibungs- bogen" der Landeshauptstadt Wiesbaden 2. die Antragsgegnerin erkläre ihr Bemühen, vor Weihnachten ...
17. Hausbesuche nur bei konkretem Verdacht
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... nicht aus. Das geht aus einem Urteil des Landessozialgerichts Hessen hervor, dass am Dienstag in Darmstadt veröffentlicht wurde. (L 7 AS 1/06 ER und L 7 AS 13/06) Die Richter gaben der Klage einer ...
18. ALG II- Empfänger hat Anspruch auf Zuschuss
(Urteilsdatenbank/Familie)
Ein Arbeitslosengeld II-Empfänger kann die Kosten für die Ausübung des Umgangsrechts mit seinem Sohn von der ARGE erstattet bekommen. Lebt das Kind in einer anderen Stadt, müssen Fahrt- ...
19. Heiz- und Nebenkosten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... bis zu 325,00 € monatlich angemessen. Denn die Stadt Celle, in welcher der Antragsteller wohnt, gehört zu einer Gemeinde mit der Mietstufe IV, bei einem zum Haushalt rechnenden Familienmitglied ...
... in Darmstadt . Dem Einzelnen solle vielmehr eine wirtschaftliche Grundsicherung zur Verfügung gestellt werden, damit er wie ein Nicht-Hilfeempfänger leben könne (Az.: L 7 AS 81/05 ER und ...
21. Gründe für Arbeitsbeendigung
(Urteilsdatenbank/Beruf)
... Ein Arbeitnehmer darf sein Beschäftigungsverhältnis wegen Umzugs des Ehepartners in eine andere Stadt nicht kündigen, wenn keine konkreten Umstände für eine Anschlussbeschäftigung ...
22. Umzugskosten rechtswidrig
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... in jedem Ein- zelfall aus, um einen Umzug für eine dreiköpfige Familie in der Stadt zu finanzieren. Es sei rechtswidrig, einen Betrag zu bewilligen, der selbst bei sparsamstem Verhalten nicht ...
23. Ehrenamtlicher Bereitschaftsdienst
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... dem einem Versicherten die Zahlung von Arbeitslosengeld verweigert worden war. Der in Neuwied lebende Kläger war im ehrenamtlichen Feuerwehrdienst der Stadt tätig und wohnte in einer von ihm ...
... bestätigte das Landessozialgericht in Darmstadt in einer Entscheidung einem Arbeitslosen (Az.: L 7 AS 32/05 ER). Der Mann hatte im März das neue Arbeitslosengeld II beantragt, das sein bis dahin ...
25. Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt
(Urteilsdatenbank/Familie)
... der beigefügten Teilnahmeerklärung unternähmen sämtliche 8. Klassen der Gesamtschule F-Stadt in der Zeit vom 4. bis zum 12. Juli 2005 eine Klassenfahrt nach Sylt, deren Kosten sich ...
26. Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)
...  Stadt xxxxxxxxxxx vertreten durch den Bürgermeister, Prozeßvertreter: Kreis Antragsgegner hat die 12. Kammer des Sozialgerichtes Detmold am 8.8.2005 durch den Vorsitzenden ohne mündliche ...
27. Krankenkasse muss ARGE-Entscheidung hinnehmen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... eingestuft, müsste nicht die Krankenkasse sondern die Sozialhilfe und damit die Stadt für die Behandlungskosten aufkommen.   Das SG Dortmund gewährte dem Arbeitslosen vorläufigen ...
28. Steuererstattung ist kein Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... für Arbeit, 2. Stadt Leipzig, beide vertreten durch die Arbeitsgemeinschaft Leipzig diese, vertreten durch die Trägerversammlung, diese wiederum vertreten durch den Geschäftsführer, ...
29. Entweder ALG II oder Ich-AG
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Darmstadt hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde (AZ.: L 7 AS 22/05 ER). Beides dient dem gleichen Zweck Verhandelt wurde die Beschwerde eines Mannes, dem eine Kommune kein ALG II auszahlen ...
30. Was sind Ein-Euro-Jobs (Zusatzjobs)?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
... können zum Beispiel aus folgenden Bereichen stammen: Altenbetreuung, Kinderbetreuung, Stadtreinigung, Denkmalpflege. Die Arbeitsgelegenheiten werden in der Regel von der Behörde vermittelt. ...
31. KdU Regelements
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... der Fall sein, wenn Hilfebedürftige trotz aktiver Suche keine angemessene Wohnung in der Stadt Berlin finden. Es kann auch daraus resultieren, dass Vermieter nicht bereit sind, ihre Wohnungen an Bedürftige ...
32. Wohngeld-Rechner
(Weblinks / Online-Rechner)
Wohngeldberechnung