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Insgesamt wurden 26 Ergebnisse gefunden!

1. Haftpflichtversicherung absetzbar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... lebenden Eltern – wie hier - nicht über Einkommen verfügen, von dem diese Beträge abgezogen werden könnten. Für das Gericht spricht nach aktuellem Erkenntnisstand ...
2. Argen dürfen keine Forderungen vollstrecken
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... des Rechtsstreits) zu berücksichtigen. Nach diesen Grundsätzen entspricht es der Billigkeit, wenn die Beklagte aus Veranlassungsgesichtspunkten die außergerichtlichen Kosten des Klägers ...
... zuzuordnen ist, wird ein Satz von 8% (dies entspricht 27,60 Euro) angegeben. Darin sind allerdings neben den laut Verordnungsgeber lediglich "weitgehend" – und eben nicht in vollem Umfang ...
4. Kontoauszüge nicht Leistungserheblich
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... des Antragstellers der Wahrheit entspricht. Ein begründeter Verdacht auf Leistungsmissbrauch ergibt sich daraus jedoch nicht. Daran ändert auch die von der Antragsgegnerin geäußerte ...
... 1360 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) normierten familienrechtlichen Unterhaltsverpflichtung entspricht, die nicht dauernd getrenntlebenden Ehegatten eine Bedarfs- und Einsatzgemeinschaft bilden; ...
6. Kosten der Unterkunft, Wohngemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... gemeinsame Mitbenutzung von Gemeinschaftsbereichen (kleiner Wohnbereich), Küche und Bad der Wohnung von insgesamt 54 m2 (anteilig 27 m2, entspricht 50 % dieser Gesamtfläche) durch die beiden ...
... Nebenentscheidung aus § 193 Abs. 1 SGG stattzugeben. Denn es entspricht der Billigkeit, die außergerichtlichen Kosten der Kläge-rin der Beklagten aufzuerlegen, da sie mit ihrem Begehren ...
... maßgebliche Existenzminimum gezogen. Da ein hieran orientierter Lohn nur dem Existenzminimum des Arbeitnehmers selbst, nicht auch seiner unterhaltsberechtigten Angehörigen, entspricht, stellt ...
... das vom Antragsteller gemietete Zimmer hat und ob der ausgewiesene Mietzins von 235,-- EUR in etwa dem Anteil an der gesamten Wohnungsmiete entspricht. Insbesondere ist im vorliegenden Fall aber doch sehr ...
10. Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag
(Urteilsdatenbank/Familie)
... Es entspricht einem Betrag in Höhe des ohne Berücksichtigung von Kindern jeweils maßgebenden Arbeitslosengeldes II nach § 19 Satz 1 Nr. 1 SGB II oder des Sozialgeldes nach § 28 ...
... Antragstellerin an das Gericht gewandt. Aus den Gründen: Wegen der Vorläufigkeit des Verfahrens spricht das Gericht keine Leistungen für die Vergangenheit, sondern erst ab Antragstellung ...
12. Erbschaft ist Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Demgemäß wird der Ansatz von einem Monat als Bedarfszeit - wie es der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Bundesozialhilfegesetz entspricht (Urteil vom 22.04.2004 - 5 C 68.03 -)- ...
... in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben. Die tatsächlichen Gegebenheiten darf die Behörde nicht einfach an dem Betroffenen „vorbeiermitteln“. Das widerspricht grundlegenden ...
14. Heizkosten, Eigenheim, Schuldzinsen, Tilgung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... in Höhe von 228,57 EUR für "Heizungsbeihilfe Jan-uar - April 2005" an die Klägerin angewiesen hat. Dieser Betrag ent-spricht 4/7 der von der Beklagten aufgrund der Richtlinien ...
15. Was ist wichtig bei Umzugsbeihilfe?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... Hobby! Die Reihenfolge Arbeit -> Probezeit -> Umzug mit Erstattung vom AMT ist wichtig . Der § spricht von einen Zeitraum von bis zu 2 Jahren nach Arbeitsaufnahme !!! Also erst muss der Job ...
16. Heiz- und Nebenkosten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... monatlich bestimmten Heizungskosten spricht zunächst eine Vermutung der Angemessenheit, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten vorliegen. ...
17. Stromkosten sind in der Regelleistung enthalten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... auch - Wohnungsbeschaffungskosten sowie Mietkautionen und Umzugskosten bei vorheriger Zustimmung durch die Agentur für Arbeit übernommen werden können. Zu Absatz 3 Die Regelung entspricht ...
18. Stromkosten sind Betriebskosten und zu zahlen
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... zu § 28 Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) und macht geltend, dass die Vorgehensweise auch der sozialhilferechtlichen Rechtsprechung zum Bundessozialhilfegesetz (BSHG) entspricht. Die Beteiligten stimmen ...
... einstweiligen Anordnung zu einem ähnlich gelagerten Fall. Interessant an dieser Urteilsbegründung ist insbesondere, dass das Gericht der ARGE Wuppertal hinsichtlich der Unterstellung widerspricht, ...
20. Kosten zur Ausübung des Umgangsrechts
(Urteilsdatenbank/Familie)
... zum Anderen entspricht er ungefähr 60 % des Sozialgeldes für nicht erwerbsfähige Angehörige bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nach § 28 SGB II, dies unter der Annahme dass ...
21. Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt
(Urteilsdatenbank/Familie)
... spricht schon vieles für die Auffassung des Sozialgerichts, dass diese so genannte "Obergrenze" eine Pauschale darstellt, die zumindest wie eine Pauschale wirkt. Der Unterschied besteht ...
22. Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)
... zwischen dem Antragsteller und Frau xxx festzustellen. Nichts spricht dafür, dass sie über die Vermögensgegenstände des anderen uneingeschränkt verfügen können, die der ...
23. Welche Leistungen bei einer Umschulung?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
... Unterhaltsgeld. Das Unterhaltsgeld entspricht der Höhe der vorhergehenden Leistungszahlung. Ein Arbeitslosengeldbezieher erhält für diese Zeit der Maßnahme Unterhaltsgeld in Höhe ...
24. Was passiert mit Immobilien?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
Selbstgenutztes Wohneigentum Selbstgenutztes Wohneigentum zählt nicht als anrechenbares Vermögen, wenn es angemessen ist. Einer angemessenen Größe entspricht ein Wohnhaus mit ca. ...
25. Muss ich jede Arbeit annehmen?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
... werden, weil sie nicht dem früheren Beruf oder der Ausbildung entspricht, weil der Beschäftigungsort weiter entfernt ist als der frühere, weil die Bedingungen ungünstiger sind als ...
26. Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... Kosten Ihrer Lebensführung nicht der Ihnen zustehenden Leistung entspricht und Sie deshalb zur Überbrückung ein zusätzliches Darlehen beantragen. Sanktionen Neben dem Grundsatz des Förderns steht gleichberechtigt ...