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1.
Kein Rechtsschutz bei 1-Euro-Job
(Urteilsdatenbank/Beruf)
... der Arbeitsargentur zu rechtfertigen. Ziel: dem Bürger jede Rechtsnotwehr zu nehmen! Den Bürger rechtschutzlos zu stellen! Deshalb kann der Akt angelblich auch
sofort
vollzogen werden! Im ...
2.
Aufschiebende Wirkung eines Rechtsmittels gegen einen Absenkungsbescheid
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... ersten Arbeitsmarkt herangeführt werden soll. Angesichts dessen, dass das Gesetz Absenkungen der Regelleistung generell für
sofort
vollziehbar erklärt und die gesetzliche Regelung auf einer ...
3.
Pauschale Abschläge von Heizkosten sind unzulässig
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... zurück: Die Heizkosten seien ab
sofort
auf diejenigen einer für zwei Personen angemessenen Wohnung mit 60 qm Wohnfläche zu begrenzen. Das Sozialgericht Dortmund verurteilte den Hochsauerlandkreis ...
4.
Kontoauszüge § 9 Abs. 1 SGB II, §§ 60 ff SGB I
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... ganz oder teilweise anordnen. Im Rahmen der hierbei vom Gericht vorzunehmenden Abwägung der betroffenen Interessen des Antragsgegners am
sofort
igen Vollzug seiner Entscheidungen und dem des Antragstellers ...
5.
Beihilfe für Haushaltshilfe
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... führt aus, er könne ein Widerspruchsverfahren nicht abwarten, da er wegen seines Gesundheitszustandes dringend
sofort
auf eine Haushaltshilfe angewiesen sei. Im Übrigen sei er so schwer ...
6.
Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... warum ihr die
sofort
ige Vorlage der Unterlagen nicht möglich war. Eine Verweigerungshaltung hat auch das SG zu Recht nicht darin gesehen, dass die Antragstellerin bislang diese Unterlagen nicht vorgelegt ...
7.
Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)
... Interesse des Einzelnen an der Anordnung der aufschiebenden Wirkung und dem Interesse der Allgemeinheit an der
sofort
igen Vollziehung. Es bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit ...
8.
AA darf Geld nicht automatisch kürzen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
...
sofort
beim Arbeitsamt (neu: (Arbeitsagentur) zu melden, damit er seinerseits so schnell wie möglich die Arbeitsbescheinigung ausfüllen könne. Beiden waren die gesetzlichen Regelungen über ...
9.
Erreichbarkeitsanforderung bei Umzug eines Arbeitslosen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Möglichkeit der
sofort
igen Vermittelbarkeit eines Arbeitslosen aufgestellt werden; dies ist bei dem von § 428 SGB III betroffenen Personenkreis aber nicht maßgebend. BSG v. 30.06.2005 ...
10.
Steuererstattung ist kein Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Rechtsschutzes zu verurteilen, ab
sofort
an den Antragsteller Alg II in Höhe Von 339,24€ monatlich zu zahlen und dem Antragsteller PKH unter Beiordnung von Rechtsanwalt Obermaier zu bewilligen. ...
11.
Darlehen für Schulmaterial
(Urteilsdatenbank/Familie)
... können, entschieden die Richter. Darlehen wird
sofort
getilgt Das Darlehen wird durch monatliche Aufrechnungen mit der laufenden Regelleistung getilgt – allerdings gelte für die Tilgung ...
12.
Was tun, wenn Zwangsumzug droht?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... Ihre tatsächlichen Wohnkosten oberhalb der angemessenen Bemessungsgrenzen, müssen Sie nicht
sofort
mit einem Zwangsumzug rechnen: Das Amt gewährt Ihnen in der Regel – jedoch längstens ...
13.
Wie bekommt man Beratungshilfe?
(Fragen und Antworten/Beratungs- und Prozesskostenhilfe)
Beratungshilfe können Sie beim Amtsgericht oder einem Rechtsanwalt bekommen: - Beim Amtsgericht (Rechtsantragstelle) berät Sie der zuständige Rechtspfleger, soweit Ihrem Anliegen durch eine
sofort
ige ...
14.
Partner
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... dann
sofort
eine eigene Internetpräsenz – wenn gewünscht mit Passwortschutz - generiert. Diese kann man postwendend öffnen und jederzeit Modifikationen durchführen. Die Online-Bewerbung ist
sofort
im Internet ...
15.
Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... ebenfalls
sofort
mit. Auszahlung Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts werden für jeden Monat der Hilfebedürftigkeit im Voraus gezahlt. Dabei wird jeder volle Monat mit 30 Kalendertagen ...
16.
Vorlage von Kontoauszügen
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... dar." Der Sachbearbeiter stellt die Sozialleistungen
sofort
ein und erstattet Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Hilfeempfänger. Schwierigkeiten sind also vorprogrammiert ...
17.
Hausbesuche
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... Die Ämter könnten zwar zum Hilfeempfänger kommen, jedoch nur nach vorheriger Terminabsprache bei Beantragungen von Sachleistungen - aber - wenn das Amt einfach so kommt,
sofort
ablehnen, ...
18.
Der ALG II Rechner
(Weblinks / Online-Rechner)
Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und den Kinderzuschlag
sofort
online berechnen. ...
19.
Deutsche Anwaltshotline
(Weblinks / Juristen / Anwälte)
ALG 2 (Recht & Gesetz) /
Sofort
Rechtsberatung zum Thema: ALG 2 ...