1. Hartz IV- Kürzung nicht rechtens
(Urteilsdatenbank/Allgemein)

... Ob diese Berufung seitens des Leistungsträgers Erfolg haben wird, ist offen, denn bisher wurde keine höchst richterliche Erklärung dazu getroffen. So urteilte aber das SG Osnabrueck S 24 ...

2. Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)

... habe, obwohl ihr seit Ende September 2005 seitens der Antragsgegnerin lediglich Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes in Höhe von 374,00 Euro zugeflossen seien. Dies könne auf den ...

3. Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt
(Urteilsdatenbank/Familie)

... mit dem Gesetzeswortlaut nicht vereinbar. Schließlich sei auch nicht ersichtlich, dass der Antragsteller zu 1) einen Zuschuss seitens der Schule erhalten könnte. Der Beschluss des Sozialgerichts ...

4. Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)

... 2.1.2003 – 2 M 104/01, FESV 54, 166). Eine entsprechende Darlegung ist seitens der Antragsgegnerin bisher nicht erfolgt. Das Gericht hält es nach dem bisher bekannten Sachverhalt für ...

5. Was ändert sich an der Urlaubsregelung?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)

...  Von Spontanreisen, die nicht der Arbeitsagentur gemeldet werden bzw. für die keine Zustimmung seitens der Arbeitsagentur vorliegen, ist dringendst abzuraten: Sie gehen damit das Risiko ein, dass ...

6. Vorlage von Kontoauszügen
(Nicht kategorisierter Inhalt)

... seitens des Sozialhilfeträgers ausgesetzt zu sein, auch wenn solche Repressalien unzulässig sind. Oder sie möchten nicht auf ihren Kontoauszügen herummalen, da sie diese gerne originalgetreu ...

7. Fehlerhaftes in Bewilligungsbescheiden
(Nicht kategorisierter Inhalt)

... er gewährt wird, nicht immer nachvollziehbar. 6. Regelung für ältere Arbeitnehmer Von der so genannten 58er-Regelung sind relativ viele betroffen. Hier handelt es sich seitens des Staates ...