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Insgesamt wurden 25 Ergebnisse gefunden!

1. Verpflegung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... zu ermitteln. Der Senat lässt offen, ob wegen der gewährten Verpflegung auch eine Kürzung der Regelleistung in Betracht kommt; er sieht hierfür jedoch keine Rechtsgrundlage. Urteil: I. Auf die Berufung ...
2. Urteil zu unangemessenen Heizkosten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... zu ermittelnde Produkt aber angemessen sei, seien die tatsächlichen Kosten zu übernehmen. Konsequenterweise seien dann auch die Heizkosten in tatsächlicher Höhe zu übernehmen. ...
3. Kontoauszüge nicht Leistungserheblich
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... in Arbeit und den Lebensunterhalt der mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, vor allem nicht durch Aufnahme einer zumutbaren ...
4. Steuererstattung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... ab Juli 2005 ab. Aufgrund der gezahlten Steuererstattung sei es ihm möglich, den Bedarf zumindest in den nächsten 786 Tagen aus eigenen Kräften und Mitteln sicherzustellen. Gegen beide Bescheide ...
... zu ermitteln ist (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 1. August 2005 - L 7 AS 2875/05 ER-B - in NJW 2006, 719 und in Juris; Bayrisches LSG, Beschluss vom 21. April 2006 - L 7 AS 1/05 - ...
6. Kosten der Unterkunft, Wohngemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Einpersonenhaushalt ermitteln, was bedeutet, dass die Mietaufwendungen für eine bis 50 m2 große Wohnung einfachster Ausstattung der Ermittlung zugrunde zu legen sind. Darüber hinaus unterscheiden ...
... wer seinen Lebensunterhalt und den Lebensunterhalt der mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln sichern kann (§ 9 SGB ...
... 2 B 44/05 AS ER -). Auch ist der Kammer bekannt, dass das Sozialgericht Berlin zu einer vermittelnden Lösung neigt (Beschluss vom 24. August 2005, - S 37 AS 7101/05 ER -). Indessen meint die Kammer, ...
... nicht unterteilt war und daher von gemeinsamer Lebensmittelnutzung auszugehen sei,  • weil die Badutensilien nicht getrennt aufbewahrt wurden und  • weil das Bett der Mitbewohnerin ...
Arbeitsagenturen dürfen Arbeitslose nicht in Stellen vermitteln, für die eine an der Sozialhilfe orientierte Lohnhöhe nicht erreicht wird. Die Klägerin ist  eine 44-jährige ...
... da sie ihren Lebensunterhalt und den Lebensunterhalt der mit ihr in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, vor allem nicht aus dem zu berücksichtigenden ...
... in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben. Die tatsächlichen Gegebenheiten darf die Behörde nicht einfach an dem Betroffenen „vorbeiermitteln“. Das widerspricht grundlegenden ...
13. Heizkosten, Eigenheim, Schuldzinsen, Tilgung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Vermögensbildung der Hilfe-suchenden beitrage. Dieses Argument allein vermag im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende nicht zu überzeugen. Vermögens-bildung aus Steuermitteln ...
14. Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Höhe übernommen würden. Um die angemessenen Kosten der Unterkunft zu ermitteln, wurde der Antragstellerin ein Wohnungsbeschreibungsbogen übergeben, welchen sie durch die Vermieterin ...
15. Volle Unterstützung trotz gemeinsamer Wohnung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Rechtlicher Hintergrund: Nach den Regelungen im Sozialgesetzbuch ist die Behörde verpflichtet, alle maßgeblichen Umstände selbst zu ermitteln. Sie hat Arbeitslose nach bestem Wissen und ...
16. Eingehende Recherche
(Fragen und Antworten/Bewerbung)
Nur wer sich eingehend vorbereitet, hat Aussichten auf eine erfolgreiche Initiativbewerbung. Mittels Branchen- und Adressverzeichnissen kann der Bewerber Ziel-Firmen ermitteln, die in den Kreis der potenziellen ...
17. Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt
(Urteilsdatenbank/Familie)
... dass er nicht in der Lage sei, aus eigenen Kräften und Mitteln den Bedarf für die mehrtägige Klassenfahrt in Höhe von 250 EUR aufzubringen. Die von der Antragsgegnerin durchgeführte ...
... öffentlichen Mitteln gefördert und daher als angemessen angesehen worden. Eine Reduzierung der Wohnfläche ergibt sich aus dessen Vorschriften nicht.   Auch kann nach Ansicht des ...
19. Steuererstattung ist kein Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... sei, wer seinen Lebensunterhalt und, den Lebensunterhalt der mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften, und Mitteln sichern könne; ...
20. Was ist Einstiegsgeld?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
... Existenzgründungshilfen - zum Beispiel für die Anschaffung von Betriebsmitteln - gewähren. Sprechen Sie ihn in jedem falle darauf an! 8. Einstiegsgeld - welche Versicherungen notwendig ...
21. Existenzgründung
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... Zielerreichung, Zukunft... Via Telefon machen wir eine Bestandsaufnahme, erörtern Ihr Problem, ermitteln Ihre Fähigkeiten, Wünsche und Ziele und gehen im Anschluß an die schrittweise ...
22. Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... in Arbeit und den Unterhaltsbedarf der mit Ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln sichern können. Vorausgesetzt wird, dass Sie ...
23. Vorlage von Kontoauszügen
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... verlangt. Dazu wären jedoch die entsprechenden Fahrtkosten (mindestens mit öffentlichen Verkehrsmitteln, je nach Umstand auch mit Taxi) aus den gleichen Gründen im voraus an den Hilfeempfänger ...
24. KdU Regelements
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... Einzelfalls, insbesondere nach der Art des Bedarfes, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalts bei der Hilfe zum Lebensunterhalt (vgl. § ...
25. Hausbesuche
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... eheähnlichen Gemeinschaft zu ermitteln, da die Intimsphäre zur Klärung dieser Frage nicht ausgeforscht werden dürfe. Die Ablehnung des Hausbesuchs sei durch die grundgesetzlich geschützte ...