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Insgesamt wurden 30 Ergebnisse gefunden!

1. Freiwillige KV nach Entzug von ALG 2
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
SG Duesseldorf S 4 KR 31/07 Freiwillige KV nach Entzug von ALG 2 Zitat: 1. Instanz Sozialgericht Düsseldorf S 4 KR 31/07 08.05.2007 2. Instanz 3. Instanz Sachgebiet Krankenversicherung Entscheidung ...
2. Verpflegung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
LSG Bayern: Während eines Krankenhausaufenthaltes erhaltene Verpflegung stellt für Empfänger von Arbeitslosengeld II Einkommen dar Im Widerspruch zu zahlreichen Entscheidungen anderer Sozialgerichte ...
... durch den ermittelten täglichen Bedarf einschließlich der zu zahlenden Beiträge für eine freiwillige Weiterversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung ergibt. Der normative Charakter dieser Zuflussregelung ...
... für den Arbeitnehmer nur vorübergehend anfällt. Das tut sie zum Beispiel dann, wenn nur im Sommer zusätzliche Kellner gebraucht werden oder eine Vertretung für einen kranken Mitarbeiter ...
5. Urteil zu Krankenhausaufenthalt
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
Eine weniger als sechs Monate andauernde Unterbringung in einer Rehabilitationsklinik steht dem Anspruch auf Arbeitslosengeld II nicht entgegen Wer weniger als sechs Monate in einem Krankenhaus, ...
6. Mehrbedarf bei Neurodermitis
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... der Höhe der höhsten Krankenkost ( lipidsenkende Kost ) gemessen hat. EinenMehraufwand für Hautpflegemittel und Bekleidung verneinte allerdings das Landessozialgericht in Bayern. (LSG Bayern ...
... Auffassung, dass Hilfebedürftige, die im Krankenhaus verweilen, ebenfalls den vollen ALG II Regelsatz erhalten. Somit wäre dieser Fall ähnlich gelagert. ( Ouelle Pro- Sozial )  ...
8. Kontoauszüge nicht Leistungserheblich
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Wohnungslosigkeit des Antragstellers, seiner gänzlichen Mittellosigkeit sowie fehlenden Krankenversicherungsschutzes. Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG in entsprechender Anwendung. Rechtsmittelbelehrung ...
9. Steuererstattung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... durch den ermittelten täglichen Bedarf einschließlich der zu zahlenden Beiträge für eine freiwillige Weiterversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung ergeben. Bei der Steuererstattung ...
... – (SGB VI). Er wird weiterhin in die Lage ver-setzt, gegebenenfalls für seine (private) Krankenversicherung zu sorgen und eine zusätzlich private Altersvorsorge aufzubauen. Diesen Zweck ...
11. Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Leistungen der Grundsicherung in Höhe von 345,00 Euro monatlich (Regelsatz) zuzüglich der Kosten für die Krankenversicherung der Antragstellerin zu gewähren. Bei der Nachzahlung sei ...
Wer in der gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichert ist, hat auch dann Anspruch auf Krankengeld, wenn er mit seinen Beiträgen im Rückstand ist. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) ...
13. Versicherung zählt zum Bedarf
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
Die Agentur für Arbeit muss abgelehnte ALG-II-Antragsteller krankenversichern, wenn das Einkommen des nichtehelichen Partners die SV-Beiträge nicht decken kann. Das hat das Landessozialgericht ...
14. Ehrenamtlicher Bereitschaftsdienst
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Ein Vergleich mit einem Arzt, der sich im Krankenhaus in einem Ruheraum aufhält, ist nicht berechtigt . Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Az.: L1 AL 55/03  Urteil v. 24.02.2005  ...
15. Erkrankung im Auslandsurlaub
(Urteilsdatenbank/Familie)
... dieses die Fortzahlung des Arbeitslosengeldes. Das Amt begründete seine Haltung damit, daß der Mann nicht das von der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) geforderte Formblatt vorlegen konnte. ...
16. Medizinische Grundversorgung
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... konnte und die auch nicht von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen wurden. Die Bundesagentur für Arbeit lehnte eine Übernahme der besonderen Kosten für die Pflege der Tochter ab. ...
17. Anrechnung des Einkommens des Partners
(Urteilsdatenbank/Familie)
... 2005, S. 7). Die komplette Leistungseinstellung mit der Folge einer Beendigung der KV-Mitgliedschaft und des nachwirkenden Krankenversicherungsschutzes am 31.8.2005 ist in Höhe eines dem Kind der ...
... hob sie dagegen auf und forderte Erstattung des für den Zeitraum vom 12. - 30.06.2002 gezahlten Alg nebst den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung.   Der Kläger macht geltend, ...
... versetzt, gegebenenfalls für seine (private) Krankenversicherung zu sorgen und eine zusätzlich private Altersvorsorge aufzubauen. Diesen Zweck dient das Alg II nicht; vielmehr bestimmt § ...
20. Krankenkasse muss ARGE-Entscheidung hinnehmen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
Empfänger von Arbeitslosengeld II können auch in Zukunft auf vollen Versicherungsschutz durch ihre Krankenkasse vertrauen. Die Kassen müssen es akzeptieren, wenn die zur Betreuung von ALG ...
21. Geld für Medikamente
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Krankenkasse übernommen wurden. Die Bundesagentur für Arbeit lehnte eine Übernahme der Kosten für die Pflege der Tochter ab. Sie argumentierte dabei, dass das Sozialgesetzbuch eine ...
22. Ich-AG oder Überbrückungsgeld?
(Fragen und Antworten/Selbstständigkeit)
...  Rechnen Sie ganz konkret aus, wie hoch Ihre Sozialversicherungsbeiträge ausfallen werden: Bei der Ich-AG müssen Sie mindestens mit 169 Euro Krankenversicherung, 21 Euro Pflegeversicherung ...
23. Was tun, wenn Zwangsumzug droht?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
...  > einen schwerkranken Menschen pflegen. 8.Keine Kürzungen bei vergeblichen Bemühungen Wenn es Ihnen trotz intensiver Bemühungen nicht gelingt, die Wohnkosten zu senken, und auch ...
24. Was ist Einstiegsgeld?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
... sind: Wenn Sie Einstiegsgeld erhalten, besteht Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Krankenkasse prüft, ob pflichtversicherungs- oder freiwilliger Versicherungsstatus ...
25. Was zählt alles als Einkommen?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
... sind oder ob sie einmalig oder wiederholt anfallen. Zum Beispiel: Einnahmen aus Arbeit (selbständig oder abhängig), Unterhaltsleistungen, Renten, Arbeitslosengeld oder Krankengeld, Kapital- ...
26. Muss ich von der PKV in die GKV wechseln?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
Privat versicherte Arbeitnehmer, die ALG II beziehen, müssen in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln. Es besteht jedoch die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen und ...
27. Bin ich bei ALG-II sozialversichert?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
ALG II-Empfänger werden in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung pflichtversichert, soweit für sie nicht bereits im Rahmen einer Familienversicherung Versicherungsschutz ...
28. Bin ich bei ALG-II krankenversichert?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
... Sie nicht pflichtversichert. Sie erhalten dann grundsätzlich einen pauschalen Zuschuss zu Ihren Versicherungsbeiträgen bis zu der Höhe, wie sie in der gesetzlichen Krankenversicherung zu zahlen wäre (zurzeit ...
29. Wie viel Geld gibt’ s beim Alg II?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... gezahlt werden, Sie aber nicht Über ausreichendes Einkommen verfügen, um diesen Bedarf voll abzudecken. Versicherung Bezieher von ALG II sind in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ...
30. Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... wie Arbeitslosengeld oder Krankengeld, Kapital- und Zinserträge oder Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, Unterhaltsleistungen, Kindergeld, Renten und Einnahmen aus Aktienbesitz. Einstiegsgeld Sollten ...