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geborene
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1.
Freiwillige KV nach Entzug von ALG 2
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... II-Leistungen. Der am 00.00.1969
geborene
Kläger war in dem Zeitraum vom 01.01.2000 bis 31.12.2004 nicht gesetzlich krankenversichert. Ab dem 01.01.2005 bezog er Arbeitslosengeld II nach dem SGB II. ...
2.
Verpflegung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Anrechnung von Verpflegung während eines stationären Krankenhausaufenthaltes als Einkommen. Dem 1954
geborene
n, geschiedenen Kläger, der seit 01.01.2005 Alg II bezieht, bewilligte die Beklagte zuletzt ...
3.
Keine Heizkosten Kürzung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Gründe: I. Die Beklagte bewilligte der 1954
geborene
n Klägerin und Beschwerdeführerin (Bf.) ab 01.01.2005 Arbeitslosengeld (Alg) II, wobei sie Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) von monatlich ...
4.
Erstausstattung, Geburt, Baby, Kinderhochstuhl, Laufgitter
(Urteilsdatenbank/Familie)
... (SGB II) für sich selbst und die am 31. Oktober 1997
geborene
Tochter. Mit Schreiben vom 28. April 2005 teilte S.D. mit, dass sie ihr zweites Kind erwarte, voraussichtlicher Geburtstermin des Kindes ...
5.
Kosten der Unterkunft, Wohngemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... € monatlich zu erbringen. Der Antragsgegner hat dem Antragsteller die außergerichtlichen Kosten beider Rechtszüge zu erstatten. GRÜNDE I. Der XXXX
geborene
Beschwerdeführer bewohnte ...
6.
Stiefkind, keine mittelbare Einkommensanrechnung des Stiefvaters
(Urteilsdatenbank/Familie)
... nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitssuchende - (SGB II). Die 1992 bzw. 1994
geborene
n Antragsteller leben gemeinsam mit ihrer Mutter, Frau I., und deren Ehemann, Herrn ...
7.
Kontoauszüge § 9 Abs. 1 SGB II, §§ 60 ff SGB I
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... I. Der 1969
geborene
Antragsteller bezog bei der Antragsgegnerin vom 01.01.2005 bis 31.05.2005 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes in Höhe von 756,17 EUR monatlich. Nach einer versicherungspflichtigen ...
8.
Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag
(Urteilsdatenbank/Familie)
...
geborene
Klägerin ist mit Herrn T verheiratet und Mutter von vier Kindern (E, geb. 00.00.1992, M1, geb. 00.00.1997, M2-K, geb. 00.00.2001 und N 00.00.2003). Nur die beiden jüngeren Kinder stammen ...
9.
Lebensunterhalt für Stiefkind nicht anrechenbar
(Urteilsdatenbank/Familie)
... mit Herrn I. und ihrer am 9.6.1993
geborene
n Tochter G, die nicht mit Herrn I. verwandt ist. Herr I. erzielt ein monatliches Erwerbseinkommen von netto ca. 1.774,25 Euro, während die Antragstellerin ...
10.
Heizkosten, Eigenheim, Schuldzinsen, Tilgung
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... Kosten der Unterkunft neben den Schuldzinsen für das selbstbewohnte im Eigentum der Klägerin stehende Haus auch die Til-gungsraten mit berücksichtigt werden müssen. Die 1962
geborene
...
11.
Beihilfe für Haushaltshilfe
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... außergerichtlichen Kosten des Antragstellers. Im Übrigen haben die Beteiligten einander Kosten nicht zu erstatten. Gründe: I. Der 1949
geborene
Antragsteller erhält von der Antragsgegnerin ...
12.
Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... – Zweites Buch – (SGB II). Die 1941
geborene
Antragstellerin stellte - laut Behördenakte - am 30. September 2005 einen schriftlichen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II bei der Antragsgegnerin, ...
13.
Heiz- und Nebenkosten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... 1968
geborene
Antragsteller bezieht Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II). Der Antragsgegner erbringt die Leistungen hinsichtlich der Kosten ...
14.
Stromkosten sind in der Regelleistung enthalten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... im Streit. Der 1969
geborene
Kläger bezog zuletzt Arbeitslosenhilfe (in Höhe von wöchentlich 132,23 €) und beantragte am 08.10.2004 die Gewährung von Leistungen zur Sicherung ...
15.
Anrechnung des Einkommens des Partners
(Urteilsdatenbank/Familie)
... eines im Dezember 2000
geborene
n Kindes. Im Jahr 2003 war der Kindesvater aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen, in der die Ast. nach wie vor lebt. Seit November 2003 lebt auch ein Herr Txxx Kxxx (K) ...
16.
Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)
... Kosten zu erstatten. Gründe: I. Der Antragsteller wendet sich im Eilverfahren gegen der Entziehung der Regelleistung. Der am xxx
geborene
Antragsteller beantragte am 29.4.2005 die Weiterbewilligung ...
17.
Erreichbarkeitsanforderung bei Umzug eines Arbeitslosen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Der 1940
geborene
Kläger meldete sich zum 01.11.2001 beim Arbeitsamt Bielefeld arbeitslos. Als Wohnanschrift gab er eine Adresse in Bielefeld an. Die Beklagte bewilligte Alg unter den erleichterten ...
18.
Alg II umfasst auch Zubehör für Kinder
(Urteilsdatenbank/Familie)
... arbeitsloses Ehepaar für sein noch nicht
geborene
s Kind als Erstausstattung des Hausrates ein Kinderbett und einen Kinderwagen beantragt. Der Antrag wurde abgelehnt, zugleich wurden aber Kleidungspauschalen ...
19.
Steuererstattung ist kein Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... (Ag) bewilligte dem im Jahre 1954
geborene
n Ast mit Bescheid vom 30.11.2004 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes für die Zeit vom 01.01.2005 bis 31.05.2005 in Höhe von monatlich 339,24 ...