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Suchbegriff februar

Insgesamt wurden 16 Ergebnisse gefunden!

1. Verpflegung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... des Rechtsstreits war die Höhe der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende für die Zeit Januar und Februar 2006, insbesondere die Anrechnung von Verpflegung während eines stationären Krankenhausaufenthaltes ...
2. Urteil zu Krankenhausaufenthalt
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Die Beschwerdeführerin des Verfahrens hatte eine rund siebenmonatige Haftstrafe verbüßt. Ende Februar dieses Jahres wurde die Vollstreckung der Strafe ausgesetzt und sie in einer Drogenentwöhnungsklinik ...
3. Argen dürfen keine Forderungen vollstrecken
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... am 1. Februar 2006 aufgehoben. Die Annahme des SG, der Bescheid vom 29. Dezember 2005 sei durch den Bescheid vom 1. Februar 2006 (der in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 2. März 2006 Gegenstand ...
... Beschluss vom 28. Februar 2006 - L 9 B 99/05 AS ER - abgedruckt in Juris; LSG Niedersachsen-Bremen a.a.O.). LSG Baden-Württemberg, B. v. 26.07.2006  ...
... Wilhelmshaven, Beklagter und Beschwerdegegner, hat der 9. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen am 21. Februar 2006 in Celle durch seine Richter Hollo - Vorsitzender -, Hübschmann ...
6. Kosten der Unterkunft, Wohngemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... wird der Beschluss des Sozialgerichtes Lüneburg vom 14. Februar 2006 aufgehoben. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung unter dem Vorbehalt der Rückforderung bei Unterliegen ...
... Loseblatt-sammlung, Stand Februar 2005, § 421l Rdnrn. 3ff; Becker in Praxiskommentar – SGB III, § 421l Rdnrn. 6f; Becker in Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungs-rechts, 2003, Seite ...
... 2). Entgegen der Ansicht der Antragsgegnerin in ihrem Widerspruchsbescheid vom 1. Februar 2005 folgt aus diesen Vorschriften gerade nicht, dass das Einkommen aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft automatisch ...
9. Beihilfe für Haushaltshilfe
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller ab 1. Februar 2006 - bis zur Bestandskraft des Bescheides vom 10.11.2005 - längstens jedoch bis zum 30. ...
10. Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... da sie mit diesen nicht auf dem Wochenmarkt bezahlen könne. Des Weiteren legte sie einen Bescheid der Antragsgegnerin vom 25. Januar 2006 vor. Damit sind ihr offenbar ab dem 1. Februar 2006 beantragte ...
11. Heiz- und Nebenkosten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... für Unterkunft und Heizung gemäß §§ 22 Abs. 1, 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II als kommunaler Träger. Im Mietvertrag des Antragstellers vom 14. Februar 2005, der das Mietverhältnis ...
12. Stromkosten sind in der Regelleistung enthalten
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... 17 und 49; Wieland in Estelmann, SGB II, Stand Februar 2005. § 22 Rn. 26; Herold-Tews in Löns/Herold-Tews, SGB II, 2005, § 22 Rn. 2; Lang in Eicher/Spellbrink, SGB H, 2005, § 20 Rn. ...
13. Kontoauszüge und Datenschutz
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Februar 2005. Hierin hat der .. (Antragsteller) alle ihm gestellten Fragen beantwortet und – soweit dies im Formular gefordert ist – zugleich die entsprechenden Unterlagen zum Nachweis vorgelegt, ...
14. Auto von Anrechnung als Vermögen ausgenommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... das Sozialgericht Aurich in einer einstweiligen Anordnung am 24. Februar 2005 entschieden. Geklagt hatte ein arbeitsloser, alleinstehender Lagerarbeiter, der am 24.01.2005 einen Antrag auf Gewährung ...
15. Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt
(Urteilsdatenbank/Familie)
... nach einer vorläufigen Abrechnung auf 250 EUR belaufen würden. Mit Schreiben vom 14. Februar 2005 bescheinigte die Gesamtschule F-Stadt, dass die Teilnahme an der Klassenfahrt für die Integration ...
16. Hartz IV Comics
(Nicht kategorisierter Inhalt)
Mit freundlicher Genehmigung von Artur Klose! Januar: GEZ Februar: Verschuldung März: Rentner April: Vogelgrippe Mai: Politiker Juni: Kinderarmut  ...