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Insgesamt wurden 30 Ergebnisse gefunden!

... nötig ist. In dem Fall, den das LAG zu entscheiden hatte, war die Klägerin als Aushilfskraft während einer Elternzeit eingestellt worden. Vor Gericht wollte sie die Feststellung erreichen, ...
2. Haftpflichtversicherung absetzbar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... lebenden Eltern – wie hier - nicht über Einkommen verfügen, von dem diese Beträge abgezogen werden könnten. Für das Gericht spricht nach aktuellem Erkenntnisstand ...
Bei Kindern, die getrennt lebende Eltern haben, ist ein Abzug vom Arbeitslosengeld II nicht rechtens, auch dann nicht, wenn die Kinder zeitweise bei dem erwerbstätigen Vater leben. Kinder von Eltern ...
4. Ist Kindergeld Einkommen?
(Urteilsdatenbank/Familie)
Erhalten die Eltern eines erwerbsfähigen Kindes, das noch im elterlichen Haushalt lebt, Kindergeld, zählt diese Zahlung nicht zum Einkommen. Bundessozialgericht AZ: B 9b SO 6/06  ...
5. Hartz 4 Bestattungenspflicht für Kumunen
(Urteilsdatenbank/Familie)
... , S 35 SO 12/06) § 8 Bestattungspflicht (1) Zur Bestattung verpflichtet sind in der nachstehenden Rangfolge Ehegatten, Lebenspartner, volljährige Kinder, Eltern, volljährige Geschwister, ...
6. Bedarfsgemeinschaft endet mit 25
(Urteilsdatenbank/Familie)
Arbeitslose über 25 Jahre haben auch dann Anspruch auf das volle Arbeitslosengeld II, wenn sie bei ihren Eltern leben. Das hat das Bundessozialgericht in einem am Freitag bekannt gegebenen schriftlichen ...
Das Sozialgericht erkennt die besondere Situation an: Die junge Frau war wegen Schwangerschaft in Konflikt mit ihren Eltern geraten und daher zusammen mit dem Vater des Kindes in eine Wohnung gezogen, ...
... Mai 2005 (Aktenzeichen: L 8 AS 51/05 ER) entschieden, dass eine Rechtsgrundlage für die Heranziehung des nicht leiblichen Elternteils zur Existenzsicherung der Kinder seiner Lebenspartnerin im SGB ...
Eine Gesetzesverschärfung durch Hartz III bei der Berechnung von Arbeitslosengeld darf nicht zu Lasten von Müttern angewendet werden, die kurz nach der Rückkehr aus der Elternzeit entlassen ...
10. Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag
(Urteilsdatenbank/Familie)
... (hierzu näher Kühl, in: Hambüchen, Kindergeld, Erziehungsgeld, Elternzeit, § 18 Rdnr. 6a). Keinesfalls ist die Vorschrift so zu verstehen, dass die Anspruchsvoraussetzung für den ...
11. Einmalige Beihilfen bei Geburt
(Urteilsdatenbank/Familie)
... Geburt dem Kind ein eigener Anspruch auf Leistungen zum Lebensunterhalt nebst den erweiterten Ansprüchen nach § 23 SGB II zusteht, den es im eignen Namen geltend macht. Die Eltern handeln bei ...
... § 9 SGB II. Angerechnet werden kann nach § 9 Abs. 2 SGB II nur das Einkommen des Partners (Satz 1) und bei minderjährigen unverheirateten Kindern das Einkommen der leiblichen Eltern (Satz ...
13. Kein Geld fürs Auslandsstudium
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
Studenten, deren Eltern von Hartz-IV-Geld leben, werden Studiengebühren bei einem Auslandsaufenthalt nicht erstattet. Hartz IV sei eben kein Bafög, erklärte das Sozialgericht Münster. ...
14. Kosten zur Ausübung des Umgangsrechts
(Urteilsdatenbank/Familie)
... vorgetragenen Sachlage und der gebotenen summarischen Überprüfung, erscheint ein Erfolg in der Hauptsache möglich. Denn das Umgangsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils, steht ebenso ...
15. Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt
(Urteilsdatenbank/Familie)
... gewusst habe. Im Übrigen sei bei der Planung einer Klassenfahrt zwischen Lehrern und Eltern abzustimmen, welche finanzielle Belastung der Eltern zu berücksichtigen sei. Die Lehrerschaft habe ...
16. Urteil Eheänliche Gemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Familie)
... 3-Zimmer-Wohnung von ca. 65 qm. Frau xxx studiere und werde von ihren Eltern unterstützt. Nach einem intensiven Gespräch mit dem Antragsteller habe dieser erklärt, in einer eheähnlichen ...
17. Leistungen trotz erwerbstätigem Stiefvater
(Urteilsdatenbank/Familie)
... einer Bedarfsgemeinschaft betrifft nur den Partner des Arbeitslosen und die Eltern oder den Elternteil der mit ihnen zusammenlebenden minderjährigen Kinder. Hierzu zählt der Stiefvater nicht. ...
18. Darlehen für Schulmaterial
(Urteilsdatenbank/Familie)
... und S 46 AS 531/ER). Normalerweise müssten Eltern die Schulmaterialien wie Hefte, Ranzen oder Bücher zwar vom Arbeitslosgengeld II (ALG II) bezahlen, so die Richter. Die strittigen Kosten für ...
19. Welche Freibeträge gibt es?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
...  Haben die Eltern z.B. ein Bausparguthaben in Höhe von 5.000 € und ein Altersvorsorgevermögen z.B. von 20.000 €, dann können sie den Betrag, der über dem Freibetrag für ...
20. Was ändert sich an der Urlaubsregelung?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... Tragen Sie Ihr Anliegen vor, in der Regel werden Gründe wie Schulferien der Kinder, Eltern- und Verwandtenbesuche sowie Urlaub des Partners akzeptiert. 4.Urlaubsdauer und ALG-II-Weiterzahlung  ...
21. Bin ich bei ALG-II sozialversichert?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
... besteht. Die Familienversicherung erfolgt über den so genannten Stammversicherten, also über den Ehegatten, Lebenspartner oder einen Elternteil. Folge ist, dass auch der Familienversicherte über die Krankenkasse ...
22. Kann das Verm. der Ki. herangez. werden?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
Auch wenn Kinder Sparguthaben besitzen, erhalten die Eltern weiterhin das volle Arbeitslosengeld II. Lediglich das Sozialgeld für das Kind entfällt, wenn das Vermögen des Kindes den gesetzlichen ...
23. Erhalte ich Leistungen für meine Kinder?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... – je nachdem, ob das Kind erwerbsfähig ist oder nicht). Neben dem Sozialgeld für Kinder gibt es auch den so genannten Kinderzuschlag. Eltern mit Anspruch auf Arbeitslosengeld II und/oder ...
24. Wie viel Geld gibt’ s beim Alg II?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... der Eltern lebt. Alleinerziehend sind Sie dann, wenn Sie sich tatsächlich allein um die Erziehung und Pflege Ihres minderjährigen Kindes kümmern. Alleinerziehend ist auch ein Ehepartner, ...
25. Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... im Haushalt lebenden Eltern oder ein im Haushalt lebender Elternteil eines minderjährigen, unverheirateten und erwerbsfähigen Kindes; der Lebenspartner eines erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, ...
26. Partner
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... verfügbar. Ein reales Beispiel findet sich unter: www.h-schmidt.meinstellengesuch.de elternforen.com Forum für Eltern. Ratgeber und Hilfe im Forum Schwangerschaft, Babys und Kinder: www.elternforen.com/Fachinformationen/Hartz-IV.htm ...
27. Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... Kinder unter 25 gehören nicht zur Bedarfsgemeinschaft ihrer Eltern, wenn sie ihren Bedarf durch eigenes Einkommen oder Vermögen decken können, oder wenn sie selbst ein Kind haben. In diesen Fällen bilden ...
28. Fehlerhaftes in Bewilligungsbescheiden
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... die eine eigene Bedarfsgemeinschaft bilden, wird oft dem Einkommen der Eltern angerechnet, weshalb diese dann teilweise einen verminderten Regelsatz beim Arbeitslosengeld II erhalten. Hier ist zu raten, ...
29. Haushaltsgemeinschaft
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... im Haushalt leben. Gemeint sind Verwandte und Verschwägerte, z.B. Geschwister, Großeltern, Enkel, Tanten oder Onkel. Warum diese Frage? Wenn Sie mit Verwandten oder Verschwägerten zusammen in einer Haushaltsgemeinschaft ...
30. Bedarfsgemeinschaft
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... minderjährig und unverheiratet, dann zählen auch seine im Haushalt lebenden Eltern zur Bedarfsgemeinschaft. Was ist „eheähnlich“? Im Alg-II-Antrag wird bereits in Frage II nach dem eheähnlichen Partner ...