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Insgesamt wurden 31 Ergebnisse gefunden!

1. Verpflegung stellt Einkommen dar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... - L 13 AS 14/06 ER - wird hier nämlich nicht fiktives, sondern tatsächliches Einkommen angerechnet. Dabei ist nicht nur das Essen selbst, sondern auch dessen Beschaffung, Zubereitung und Darreichung berücksichtigt. ...
2. Haftpflichtversicherung absetzbar
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... Haushaltsgemeinschaft zugute kommt, auch von dessen Einkommen nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 SGB II abgesetzt werden muss. Gerade die in der Lebenswirklichkeit für eine solche Absetzung am ehesten in ...
... (ARGE) war ihr Antrag abgelehnt worden, weil sie in einem Wohnhaus leben würde, dessen Verkehrswert die zulässige Gesamtgröße von 130 Quadratmeter übersteigen würde. Dies ...
4. Rückzahlungen vor Bedarf ist Vermögen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... denn in seinem Beschluss vom 23. November 2006 ( B 11b AS 17/06 B) hat das BSG zwar an dem Zuflussprinzip festgehalten. Zur Abgrenzung von Vermögen und Einkommen enthält diese Entscheidung indessen ...
... hatte auf zusätzliche Zahlung von Unterstützung geklagt. Dessen Töchter besuchen den Vater regelmäßig für zwei Tage, die jüngere jedes zweite Wochenende, die ältere ...
... zählenden Grundsatz des Forderns zu unterlaufen, dessen Ziel der Einsatz der Arbeitskraft zur Beschaffung des Lebensunterhalts ist und der (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB II), sofern sich dies in ...
... Sie hatte sich daraufhin entschlossen, mit dem Vater des Kindes in eine eigene Wohnung zu ziehen. Dies teilte sie auch dem zuständigen Job-Center mit, wartete dessen Genehmigung aber nicht ab. Die ...
... etwa dann auftreten, wenn sich die Bedarfsgemeinschaft vergrößert hat und mit dem Bedarf nach zusätzlichem Wohnraum auch der Bedarf nach dessen erstmaliger Möblierung einhergeht. Von ...
... Kindes dessen Ansprüche geltend (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 2. August 2005, FEVS 2006, 62). Das Passivrubrum war ebenfalls von Amts wegen zu berichtigen, da die auf der Grundlage der am 7. Dezember ...
10. Kosten der Unterkunft, Wohngemeinschaft
(Urteilsdatenbank/Unterkunft)
... (SG) Lüneburg, auf dessen Entscheidungsgründe verwiesen wird, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Gegen diesen ihm am 17. Februar 2006 zugestellten Beschluss hat der ...
... ist sich die Kammer dessen bewusst, dass - worauf die Beklagte zu Recht hinweist - durchaus auch in der Rechtssprechung die Ansicht vertreten wird, der Existenzgrün-dungszuschuss sei eine zweckidentische ...
12. Urlaub
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... wegen dessen urlaubsbedingten Auslandsaufenthaltes die Leistungen zu entziehen. Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung ...
... den bei ihr gestellten Antrag unverzüglich an den zuständigen Leistungsträger weiterzuleiten (§ 16 Abs 2 Satz 1 SGB I). Die statt dessen erfolgte Ablehnung des Antrages wegen Unzuständigkeit ...
14. Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag
(Urteilsdatenbank/Familie)
... vom Ehemann, die älteren Kinder hat die Klägerin mit in die Ehe gebracht. Der Ehemann ist Vater eines weiteren Kindes, das bei dessen Mutter lebt und für das der Ehemann der Klägerin ...
... Information des Betroffenen und ohne dessen Einverständnis nicht den Nachbar oder sonstige Dritte befragen Seit Einführung des Arbeitslosengeldes II zum 01.01.2005 gilt: Ein erwerbsfähiger ...
16. Unverletzbarkeit der Wohnung garantiert
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... dieser berechtigten Zweifel), ist der Hausbesuch zulässig und dessen Verweigerung durch den Betroffenen für diesen nachteilig, da er nach der zitierten Rechtsprechung in diesen Fällen zumindest ...
Grundlage für die Übernahme einer Mietkaution ist § 22 Abs. 3 des SGB II. Nach dessen Satz 1 können Wohnungsbeschaffungskosten sowie Mietkautionen und Umzugskosten bei vorheriger Zusicherung ...
... nicht gehalten, dessen Inhalt auf seine Richtigkeit zu überprüfen. Die Behörde kann von ihm nicht erwarten, aus den generellen Erläuterungen in einem Merkblatt über die Arbeitslosenhilfe ...
19. Telefonischer Vorab-Kontakt
(Fragen und Antworten/Bewerbung)
... zum Bewerbungs-K.o. in der ersten Runde. Stattdessen sollte der Bewerber sein Anschreiben unter Umgehung der Personalabteilung direkt an den zuständigen Abteilungsleiter richten.  ...
... öffentlichen Mitteln gefördert und daher als angemessen angesehen worden. Eine Reduzierung der Wohnfläche ergibt sich aus dessen Vorschriften nicht.   Auch kann nach Ansicht des ...
21. AA darf Alg nicht kürzen
(Urteilsdatenbank/Beruf)
... die Meldung bei der Arbeitsagentur "frühestens" drei Monate vor dessen Beendigung zu erfolgen und nicht "spätestens". Auch wenn inzwischen eine Änderung der Vorschrift ...
22. Steuererstattung ist kein Einkommen
(Urteilsdatenbank/Allgemein)
... ff. Zweites Buch Sozialgesetzbuch in Höhe von monatlich 339,24 € zu gewähren. 2. Die Antragsgegnerin hat dem Antragsteller dessen außergerichtliche Kosten zu erstatten. 3. Dem ...
23. Was zählt nicht als verwertbares Vermögen?
(Fragen und Antworten/Vermögen und Einkommen)
... Altersvorsorgevermögen, usw.), dessen Verwertung/Veräußerung offensichtlich unwirtschaftlich ist, wird ebenfalls nicht angerechnet. D.h. würde bei einer Veräußerung ein ...
24. Kann ich eine Ich-AG gründen?
(Fragen und Antworten/Fordern und Fördern)
Wer ALG II bezieht, darf keine Ich-AG gründen. Stattdessen ist mit dem Einstiegsgeld ein neuer zeitlich befristeter Lohnzuschuss geschaffen worden. Ziel ist es, den Hilfebedürftigen zu ermuntern, ...
25. Hafte ich als Erbe für ALG II-Leistungen?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
Verstirbt ein Arbeitslosengeld II-Empfänger müssen dessen Erben unter bestimmten Voraussetzungen das an den Verstorbenen gezahlte Arbeitslosengeld II zurückzahlen. Ersetzt werden müssen ...
26. Was ist eigentlich Hartz IV?
(Fragen und Antworten/Grundsätzliches zu Hartz IV)
... Anlaufstellen hatten. Der Zustand bis zum 01.01.2005: Arbeitslose, die sich durch vorherige Erwerbstätigkeit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erworben haben, bekamen nach dessen Ende von den Agenturen ...
27. Wer bekommt Prozesskostenhilfe?
(Fragen und Antworten/Beratungs- und Prozesskostenhilfe)
... für die Zwangsvollstreckung vor, für dessen Bewilligung jedoch das Amtsgericht (Vollstreckungsgericht) zuständig ist. In beiden Fällen prüft das Gericht den Antrag in zweifacher ...
28. Was ist Prozesskostenhilfe?
(Fragen und Antworten/Beratungs- und Prozesskostenhilfe)
... Sie haben keine Gerichtskosten zu tragen und auch keinen Gerichtskostenvorschuss zu zahlen. Wird Ihnen ein Rechtsanwalt beigeordnet, so werden auch dessen Kosten aus der Staatskasse bezahlt. Ein Rechtsanwalt ...
29. Hartz IV Lexikon
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... welchem Umfang zukünftige Gewinn- oder Renditeaussichten durch die Verwertung verloren gehen. Maßgeblich ist stattdessen der aktuelle Substanzwert des Vermögensgegenstandes. Würde durch die Verwertung ...
30. Fehlerhaftes in Bewilligungsbescheiden
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... dass bei der zuständigen Familienkasse der Arbeitsagentur verbindlich erklärt wird, dass das Kindergeld definitiv dem Kind zukommt und daher auch auf dessen Konto zu überweisen ist. Geschieht ...
31. KdU Regelements
(Nicht kategorisierter Inhalt)
... von Wohnraum und Wohnungen abgestellt. Sehr wohl empfiehlt ein Bericht an den Bund zur steuerlichen Bemessung des Existenzminimums jedoch weitgehende Verschlechterungen dessen, was unter "Wohnung" ...